Tagesordnung - 42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer 68
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.08.2019
1470/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1     Erweiterungsmaßnahme an der Grundschule Dürerring
Enthält Anlagen
2882/17  
Ö 3.2     Sanierung der Kinderbibliothek
Enthält Anlagen
2925/17  
Ö 3.3     Zuschüsse aus dem Kleingartenunterstützungsfonds für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
3136/17  
Ö 3.4     Radschnellweg Braunschweig - Wolfenbüttel/Salzgitter
Enthält Anlagen
2971/17  
Ö 3.5     Maßnahmenkatalog zur Verbesserung des Radverkehrsnetzes
2981/17-MV  
Ö 3.6     Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen im kulturellen Bereich; Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
3071/17  
Ö 3.7     Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)
3238/17  
Ö 3.8     Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
3244/17  
Ö 3.9     Annahme von Spenden und ähnl. Zuwendungen aus Schulfesten des Gymnasiums SZ-Bad gem. §111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
3247/17  
Ö 3.10     Einführung einer Zweitwohnungsteuer ab 01.01.2020
Enthält Anlagen
3189/17  
Ö 3.11     1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
Enthält Anlagen
3123/17  
Ö 3.12     Umbaumaßnahme Kita Adalbert-Stifter-Straße
Enthält Anlagen
3198/17  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1     Veröffentlichung der Haushaltsdaten der Stadt Salzgitter im Rahmen des Projekts "Offener Haushalt.de" im Sinne des Open Data Gedankens
2937/17  
Ö 4.1.1     Änderungsantrag zum Antrag 2937/17 Veröffentlichung der Haushaltsdaten der Stadt Salzgitter im Rahmen des Projektes "Offener Haushalt.de" im Sinne des Open Data Gedankens - Visualisierte Veröffentlichung der Haushaltsdaten der Stadt Salzgitter
3310/17  
Ö 4.2     Strafkatalog zu Umweltvergehen der öffentlichen Ordnung
3085/17  
Ö 4.3     Lernförderung der Grundschule Am Ziesberg, Salzgitter Bad
3110/17  
Ö 4.4     Verkehrsberuhigung der sieben anliegenden Stichstraßen zur Swindonstraße, z.B. Gerstenweg, Haferweg, Weizenweg usw.
Enthält Anlagen
3171/17  
Ö 4.5     Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Fahrzeuge über 7,5 t im Bereich der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3194/17  
Ö 4.6     Begrünte Buswartehäuschen
Enthält Anlagen
3187/17  
Ö 4.6.1     zur Änderung des Antrages 3187/17 - Begrünte Buswartehäuschen - der FDP-Ratsfraktion
3309/17  
Ö 4.6.2     Änderungsantrag zum Antrag 3187/17 Begrünte Buswartehäuschen
3323/17  
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1     Anfragenbeantwortung i. S. Auszeichnung besonders "grüner" Grundstücke; Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 17.04.2019 in der Sitzung vom 08.05.2019 im Stadtplanung- und Bauausschuss
2858/17-AW  
Ö 5.2     Betrieb der Beachbar am Salzgittersee
3218/17  
Ö 5.3     Anfragenbeantwortung in Sachen Betrieb der Beachbar am Salzgittersee Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 28.08.2019 in der Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 11.09.2019, dem Finanzsausschusses am 18.09.2019, dem Verwaltungsausschusses am 29.10.2019 und des Rates am 29.10.2019
3218/17-AW  
Ö 6     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6.1     Schuldenstand    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.1.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)