Tagesordnung - 44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:33 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.11.2019    
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Anpassung der Beitragssätze für die Herstellung der zentralen öffentlichen Abwasseranlagen (§ 5 Abs. 1 der Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
3468/17  
Ö 3.2  
Mitteilungsvorlage zur Richtlinie Qualität in Kitas (Gute-Kita-Gesetz)
Enthält Anlagen
3444/17  
Ö 3.3  
Neubau einer 5-gruppigen Kindertagesstätte im Neubaugebiet Fredenberg-West
Enthält Anlagen
3101/17  
Ö 3.4  
Beseitigung von Gefahren durch einsturzgefährdete Luftschutzstollen; hier: Anforderung von Kosten für die Verfüllung der Hohlräume und Verbleib der Aktenvorgänge
3337/17  
Ö 3.5  
Verwendung der Haushaltsmittel 2018 für den Aufgabenbereich Abwasserbeseitigung - Produkt 538
Enthält Anlagen
3361/17  
Ö 3.6  
Haushalt 2018: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ein Pilotprojekt "Bürgerbus Salzgitter"; gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen M.B.S., SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2017 beschlossen in der Ratssitzung am 20.12.2017
1447/17-MV  
Ö 3.7  
ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH; Wirtschaftsplan und Festpreisforderung 2020
Enthält Anlagen
3378/17  
Ö 3.8  
Stadtteilmütter in Salzgitter
Enthält Anlagen
3391/17  
Ö 3.9  
Gebührenkalkulation für die Wochenmärkte für 2020
Enthält Anlagen
3442/17  
Ö 3.10  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)
3555/17  
Ö 3.11  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
3556/17  
Ö 4  
Anträge    
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Anfrage zu Zinsen und Verwahrentgelte
3302/17  
Ö 5.1.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zu Zinsen und Verwahrentgelten Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 13.11.2019 in der Sitzung des Finanzausschusses am 11.12.2019
3302/17-AW  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Schuldenstand der Stadt Salzgitter    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)