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Tagesordnung - 25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung

Bezeichnung: 25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: An der Feuerwache 3 in Salzgitter-Lebenstedt (Hauptfeuerwache)
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.07.2019
1481/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
 2880/17  
Ö 3.2  
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
Enthält Anlagen
 3123/17  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Süd an den Rat der Stadt Salzgitter gem. § 94 Abs.3 NKomVG i.S. Änderung der Verkehrsführung im Neubaugebiet Ringelheim
Enthält Anlagen
 2914/17  
Ö 4.2  
Strafkatalog zu Umweltvergehen der öffentlichen Ordnung
3085/17  
Ö 4.3  
Blitzgeräte in Salzgitter
3155/17  
Ö 4.4  
Konzepterstellung Trixi-Spiegel (Spiegel zum Anzeigen vom toten Winkel) in Salzgitter
Enthält Anlagen
 3016/17  
Ö 4.5  
Verkehrsberuhigung der sieben anliegenden Stichstraßen zur Swindonstraße, z.B. Gerstenweg, Haferweg, Weizenweg usw.
Enthält Anlagen
 3171/17  
Ö 4.6  
Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Fahrzeuge über 7,5 t im Bereich der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
 3194/17  
Ö 4.7  
Bahnhofsvorplatz in Salzgitter-Lebenstedt Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 05.11.2018 im Stadtplanungs- und Bauausschuss am 14.11.2018, im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 04.12.2018 und im Verwaltungsausschuss am 18.12.2018
2262/17-MV  
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zu öffentlichen Trinkwasserspendern/-brunnen der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 06.11.2018.
2191/17-AW  
Ö 6     Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)