Tagesordnung - 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur

Bezeichnung: 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur
Datum: Do, 07.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 06.12.2018
0895/17  
Ö 3  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Sachstand Kulturentwicklungsplan
2538/17  
Ö 4  
Anträge    
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 7  
Verpflichtung der Schülervertreter    
Ö 8  
Vorstellungsrunde neuer Schuleiterinnen und Schulleiter    
Ö 9  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 9.1  
Konzept zur Optimierung der Schulwegsicherheit in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
2499/17  
Ö 9.2  
RAP FOR PEACE - Gemeinsam gegen Gewalt in Salzgitter, ein Kooperationsprojekt des TalentCAMPus des Deutschen Volkshochschulverbandes mit der Volkshochschule der Stadt Salzgitter und der kommunalen Kinder- und Jugendförderung
2567/17  
Ö 9.3  
Konzeption der verschiedenen möglichen Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Neubau der Grundschule "An der Wiesenstraße" in Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
2626/17  
Ö 10  
Anträge    
Ö 10.1  
Mehr Hortplätze für Ringelheim
2506/17  
Ö 10.2  
Schulsanierungsprogramm
2579/17  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:


Die SPD-Ratsfraktion bittet die Verwaltung um Überarbeitung der Prioritätenliste des Schulsanierungsprogramms aus dem Jahr 2007 unter Beachtung der folgenden Bereiche:

 

  1. Notwendigkeit der energetischen Sanierung (Dächer, Fenster, Wände usw.)

 

  1. Zustand der Gebäudesubstanz

 

  1. Berücksichtigung aller Investitionen seit Beginn des Schulsanierungsprogramms

 

  1. Zustand der Infrastruktur hinsichtlich

 

 a) der Stromversorgung (elektrische Leitungsnetze)

 b) des Internetzugangs in allen Räumen der Schulen

 

  1. Funktionalität der Computerräume

 

  1. Bestand der Fachräume für Biologie, Chemie, Physik

 

  1. Zustand der Aulen und Sporthallen

         

   
    07.02.2019 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 10.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

zu 10.2   Schulsanierungsprogramm

          Vorlage: 2579/17

 

 

 

Beschlussvorschlag:


Die SPD-Ratsfraktion bittet die Verwaltung um Überarbeitung der Prioritätenliste des Schulsanierungsprogramms aus dem Jahr 2007 unter Beachtung der folgenden Bereiche:

  1. Notwendigkeit der energetischen Sanierung (Dächer, Fenster, Wände usw.)

 

  1. Zustand der Gebäudesubstanz

 

  1. Berücksichtigung aller Investitionen seit Beginn des Schulsanierungsprogramms

 

  1. Zustand der Infrastruktur hinsichtlich

 

a) der Stromversorgung (elektrische Leitungsnetze)

b) des Internetzugangs in allen Räumen der Schulen

 

  1. Funktionalität der Computerräume

 

  1. Bestand der Fachräume für Biologie, Chemie, Physik

 

  1. Zustand der Aulen und Sporthallen

 

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss stimmt der Vorlage mehrheitlich zu.

 

 

   
    26.02.2019 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

   
    26.03.2019 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die SPD-Ratsfraktion bittet die Verwaltung um Überarbeitung der Prioritätenliste des Schulsanierungsprogramms aus dem Jahr 2007 unter Beachtung der folgenden Bereiche:

 

  1. Notwendigkeit der energetischen Sanierung (Dächer, Fenster, Wände usw.)

 

  1. Zustand der Gebäudesubstanz

 

  1. Berücksichtigung aller Investitionen seit Beginn des Schulsanierungsprogramms

 

  1. Zustand der Infrastruktur hinsichtlich

 

a) der Stromversorgung (elektrische Leitungsnetze)

b) des Internetzugangs in allen Räumen der Schulen

 

  1. Funktionalität der Computerräume

 

  1. Bestand der Fachräume für Biologie, Chemie, Physik

 

  1. Zustand der Aulen und Sporthallen

 

Beratungsergebnis:

 

Nach intensiver Beratung wird der Antrag zusammen mit dem Änderungsantrag 2801/17 unter TOP 5.2.1 einvernehmlich von der Tagesordnung abgesetzt und in die Mai Ratssitzung 2019 verschoben (siehe hierzu die Ausführungen zu TOP 5.2.1.).

   
    29.05.2019 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 5.2 - zurückgezogen
   

Ratsherr Ulrich Leidecker zieht namens der antragstellenden Fraktion den Antrag zusammen mit dem Änderungsantrag 2801/17 unter TOP 5.2.1 zurück.

 

Der Tagesordnungspunkt wird zusammen mit dem Änderungsantrag 2801/17 unter TOP 5.2.1 sodann zurückgezogen.

   
    26.06.2019 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 5.2 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

Ö 10.3  
Prüfauftrag Konzeption Sanierung Wiesenschule in Salzgitter-Bad
2580/17  
Ö 11  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 11.1  
Behindertengerechter Ausbau der Altstadt- und der Wiesenschule
2587/17  
Ö 11.1.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Behindertengerechter Ausbau der Altstadt- und der Wiesenschule Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 22.01.2019 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 07.02.2019 und im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 21.02.2019
2587/17-AW  
Ö 11.2  
Photovoltaikanlage auf Wiesenschule
2588/17  
Ö 11.2.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Photovoltaikanlage auf Wiesenschule Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 22.01.2019 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 07.02.2019 und im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 21.02.2019
2588/17-AW  
Ö 11.3  
Sachstand der Sanierung der Grundschule An der Wiesenstraße
Enthält Anlagen
2556/17  
Ö 11.4  
Entwicklung von Hortplätzen
2627/17  
Ö 11.5  
Kosten für die auswärtige Beschulung von Förderschülern
Enthält Anlagen
2630/17  
Ö 12  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)