Tagesordnung - 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur

Bezeichnung: 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur
Datum: Do, 07.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 06.12.2018
0895/17  
Ö 3  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Sachstand Kulturentwicklungsplan
2538/17  
Ö 4  
Anträge    
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 7  
Verpflichtung der Schülervertreter    
Ö 8  
Vorstellungsrunde neuer Schuleiterinnen und Schulleiter    
Ö 9  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 9.1  
Konzept zur Optimierung der Schulwegsicherheit in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
2499/17  
Ö 9.2  
RAP FOR PEACE - Gemeinsam gegen Gewalt in Salzgitter, ein Kooperationsprojekt des TalentCAMPus des Deutschen Volkshochschulverbandes mit der Volkshochschule der Stadt Salzgitter und der kommunalen Kinder- und Jugendförderung
2567/17  
Ö 9.3  
Konzeption der verschiedenen möglichen Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Neubau der Grundschule "An der Wiesenstraße" in Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
2626/17  
Ö 10  
Anträge    
Ö 10.1  
Mehr Hortplätze für Ringelheim
2506/17  
Ö 10.2  
Schulsanierungsprogramm
2579/17  
Ö 10.3  
Prüfauftrag Konzeption Sanierung Wiesenschule in Salzgitter-Bad
2580/17  
Ö 11  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 11.1  
Behindertengerechter Ausbau der Altstadt- und der Wiesenschule
2587/17  
Ö 11.1.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Behindertengerechter Ausbau der Altstadt- und der Wiesenschule Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 22.01.2019 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 07.02.2019 und im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 21.02.2019
2587/17-AW  
Ö 11.2  
Photovoltaikanlage auf Wiesenschule
2588/17  
Ö 11.2.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Photovoltaikanlage auf Wiesenschule Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 22.01.2019 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 07.02.2019 und im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 21.02.2019
2588/17-AW  
    07.02.2019 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 11.2.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

zu 11.2.1     Anfragenbeantwortung i.S. Photovoltaikanlage auf Wiesenschule

              Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 22.01.2019 im          Ausschuss für Bildung und Kultur am 07.02.2019 und im Betriebsausschuss        Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 21.02.2019

Vorlage: 2588/17 -AW

 

Die Verwaltung erläutert die Beantwortung der Anfrage. Die Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

 

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt die Beantwortung zur Kenntnis.

   
    21.02.2019 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 5.2.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Sachverhalt:

Zu der sich auf dem Dach der Grundschule Wiesenstraße befindenden Photovoltaikanlage stellte die Ratsfraktion Die Linke Fragen.

Die Verwaltung beantwortet die Fragen der Ratsfraktion Die Linke wie folgt:

Frage:

Wer ist in der Verwaltung für die Verträge mit den Photovoltaikanlageneigentümern auf städtischen Gebäuden zuständig?

Antwort:

Die Verträge werden vom Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik abgeschlossen.

Frage:

Ist die PV-Anlage auf der Aula der Wiesenschule die Ursache für die Undichtigkeit des Daches?

Antwort:

Es liegen keine Hinweise dafür vor, dass die PV-Anlage Undichtigkeiten am Dach verursacht hat.

Frage:

Wurde die Umsetzung der PV-Anlage vom Dach der Aula auf das Dach des Flachbaus mit der Verwaltung abgesprochen?

Antwort:

Die Umsetzung wurde mit dem EB 85 abgesprochen.

Frage:

Wurde der Einsatz von Betonplatten unter der PV-Anlage auf dem Flachbau der Wiesenschule von der Verwaltung genehmigt?

Antwort:

Der Einsatz von Betonplatten wurde von einem Tragwerksplaner für erforderlich gehalten und erfolgte in Absprache mit EB 85.

Frage:

Ist dadurch die Statik gefährdet?

Antwort:

Nein

Beratungsergebnis:

Die Anfragenbeantwortung wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 11.3  
Sachstand der Sanierung der Grundschule An der Wiesenstraße
Enthält Anlagen
2556/17  
Ö 11.4  
Entwicklung von Hortplätzen
2627/17  
Ö 11.5  
Kosten für die auswärtige Beschulung von Förderschülern
Enthält Anlagen
2630/17  
Ö 12  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)