Tagesordnung - 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur

Bezeichnung: 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur
Datum: Do, 07.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles des Ausschusses für Bildung und Kultur vom 06.12.2018
0895/17  
Ö 3  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Sachstand Kulturentwicklungsplan
2538/17  
Ö 4  
Anträge    
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 7  
Verpflichtung der Schülervertreter    
Ö 8  
Vorstellungsrunde neuer Schuleiterinnen und Schulleiter    
Ö 9  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 9.1  
Konzept zur Optimierung der Schulwegsicherheit in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
2499/17  
Ö 9.2  
RAP FOR PEACE - Gemeinsam gegen Gewalt in Salzgitter, ein Kooperationsprojekt des TalentCAMPus des Deutschen Volkshochschulverbandes mit der Volkshochschule der Stadt Salzgitter und der kommunalen Kinder- und Jugendförderung
2567/17  
Ö 9.3  
Konzeption der verschiedenen möglichen Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Neubau der Grundschule "An der Wiesenstraße" in Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
2626/17  
Ö 10  
Anträge    
Ö 10.1  
Mehr Hortplätze für Ringelheim
2506/17  
Ö 10.2  
Schulsanierungsprogramm
2579/17  
Ö 10.3  
Prüfauftrag Konzeption Sanierung Wiesenschule in Salzgitter-Bad
2580/17  
Ö 11  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 11.1  
Behindertengerechter Ausbau der Altstadt- und der Wiesenschule
2587/17  
Ö 11.1.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Behindertengerechter Ausbau der Altstadt- und der Wiesenschule Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 22.01.2019 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 07.02.2019 und im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 21.02.2019
2587/17-AW  
Ö 11.2  
Photovoltaikanlage auf Wiesenschule
2588/17  
Ö 11.2.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Photovoltaikanlage auf Wiesenschule Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 22.01.2019 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 07.02.2019 und im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 21.02.2019
2588/17-AW  
Ö 11.3  
Sachstand der Sanierung der Grundschule An der Wiesenstraße
Enthält Anlagen
2556/17  
    07.02.2019 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 11.3 - zurückgezogen
   

zu 11.3     Sachstand der Sanierung der GS An der Wiesenstraße

            Anfrage: 2556/17

 

Der Antragsteller, die CDU Ratsfraktion, erklärt die Anfrage durch die Mitteilungsvorlage 2626/17 als hinreichend beantwortet.

   
    21.02.2019 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 5.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Herr Oberbürgermeister Klingebiel hat mit Verwaltungsvertretern auf Einladung der Schulleitung bereits am 05.11.2018 eine Ortsbegehung der Wiesenschule durchgeführt. In Kenntnis dieser Vororteindrücke hat er u.a. der Schulleitung empfohlen, auch Vertreter aller Ratsfraktionen zu einer Schulbegehung einzuladen, um die schwierige Situation der Wiesenschule zu verdeutlichen. In einer von der Schulleitung geführten Ortsbegehung am 10. Januar 2019 haben sich u.a. mehrere Ratsmitglieder der CDU-Ratsfraktion einen Überblick über die Lage an der Grundschule An der Wiesenschule verschafft. Die vorgefundene bauliche Lage der Grundschule An der Wiesenstraße ist in einem bebilderten Handout „Hilferuf“ zusammengefasst, der dieser Anfrage als Anlage beigefügt ist.

Die CDU-Ratsfraktion stellt hiermit folgende Fragen:


Wann werden die einzelnen Sanierungsbereiche (Verwaltungstrakt, Aula, Turnhalle etc.) in einen Zustand versetzt, der eine uneingeschränkte Nutzung ermöglicht?

Wie wird übergangsweise der Standort „Altstadtschule“ in die Sanierungs- und ggf. notwendigen Teilneubauüberlegungen mit eingebunden?

Wie stellt sich die Grundschule An der Wiesenstraße als Grundschulstandort im Rahmen eines Schulentwicklungsplans für Salzgitter und Umgebung insgesamt dar?

Beratungsergebnis:

Die Verwaltung sagt eine gesonderte Beantwortung der Anfrage zu.

Die Anfrage wird zur Kenntnis genommen.

        

 

   
    26.02.2019 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 6.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Herr Oberbürgermeister Klingebiel hat mit Verwaltungsvertretern auf Einladung der Schulleitung bereits am 05.11.2018 eine Ortsbegehung der Wiesenschule durchgeführt. In Kenntnis dieser Vororteindrücke hat er u.a. der Schulleitung empfohlen, auch Vertreter aller Ratsfraktionen zu einer Schulbegehung einzuladen, um die schwierige Situation der Wiesenschule zu verdeutlichen. In einer von der Schulleitung geführten Ortsbegehung am 10. Januar 2019 haben sich u.a. mehrere Ratsmitglieder der CDU-Ratsfraktion einen Überblick über die Lage an der Grundschule An der Wiesenschule verschafft. Die vorgefundene bauliche Lage der Grundschule An der Wiesenstraße ist in einem bebilderten Handout „Hilferuf“ zusammengefasst, der dieser Anfrage als Anlage beigefügt ist.

 

Die CDU-Ratsfraktion stellt hiermit folgende Fragen:

 

Wann werden die einzelnen Sanierungsbereiche (Verwaltungstrakt, Aula, Turnhalle etc.) in einen Zustand versetzt, der eine uneingeschränkte Nutzung ermöglicht?

 

Wie wird übergangsweise der Standort „Altstadtschule“ in die Sanierungs- und ggf. notwendigen Teilneubauüberlegungen mit eingebunden?

 

Wie stellt sich die Grundschule An der Wiesenstraße als Grundschulstandort im Rahmen eines Schulentwicklungsplans für Salzgitter und Umgebung insgesamt dar?

 

Beratungsergebnis:

 

Ratsmitglied Thomas Huppertz teilt mit, dass die Anfrage sich durch die Mitteilungsvorlage 2626/17 unter TOP 4.1 erledigt habe.

 

Ö 11.4  
Entwicklung von Hortplätzen
2627/17  
Ö 11.5  
Kosten für die auswärtige Beschulung von Förderschülern
Enthält Anlagen
2630/17  
Ö 12  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)