Tagesordnung - 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik

Bezeichnung: 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
Gremium: Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:34 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Am Fredenberg
Ort: Goerdeler Straße 39, 38228 Salzgitter

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 23. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik vom 24.04.2019
1686/17  
Ö 3  
Präsentation über die im Rahmen der Schulsanierung bereits sanierten Bauteile und der noch zu sanierenden Bauteile der Grundschule Am Fredenberg    
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Eckdaten zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
2623/17  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter trifft aufgrund gestiegener und weiter steigender Schülerzahlen folgende Feststellungen:

 

  1. Die vorhandenen Schulstandorte in Salzgitter bleiben grundsätzlich mittelfristig unverändert bestehen. Lediglich die Grundschulen An der Wiesenstraße und Altstadtschule werden nach aktueller Planung zusammengelegt.

 

  1. Zur Sicherstellung der Beschulung der Schülerinnen und Schüler sind für folgende Schulstandorte bauliche Erweiterungsmaßnahmen notwendig:

 

  • Grundschule Dürerring
  • Hauptschule An der Klunkau
  • Grundschule Ringelheim

 

Die Verwaltung wird zeitnah für diese Maßnahmen entsprechende Projektentwürfe vorlegen.

 

  1. Im Rahmen der Vorbereitungen zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung prüft die Verwaltung, ob die Notwendigkeit der Errichtung einer weiteren Grundschule im Stadtteil Lebenstedt besteht.

 

  1. Die von der Verwaltung erarbeiteten Eckpunkte werden zeitnah mit den betroffenen Schulleitungen, Schulvorständen und Elternvertretungen vor Ort besprochen, um ein Höchtsmaß an Akzeptanz zu erreichen. Die Ergebnisse dieser Gespräche werden dem Rat der Stadt im Rahmen der Fortschreibung der Schulent-wicklungsplanung mitgeteilt.

 

  1. Zur Vorbereitung dieser Gespräche und der anschließenden Ratsentscheidung zur Schulentwicklungsplanung wurde im Zuge der Ratssitzung am 26.03.2019 zwischen Oberbürgermeister und allen Vorsitzenden der sechs Ratsfraktionen vereinbart, dass diese hierzu eine Arbeitsgruppe bilden.

        

   
    24.04.2019 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

   
    02.05.2019 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 9.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter trifft aufgrund gestiegener und weiter steigender Schülerzahlen folgende Feststellungen:

  1. Die vorhandenen Schulstandorte in Salzgitter bleiben grundsätzlich mittelfristig unverändert bestehen. Lediglich die Grundschulen An der Wiesenstraße und Altstadtschule werden nach aktueller Planung zusammengelegt.

 

  1. Zur Sicherstellung der Beschulung der Schülerinnen und Schüler sind für folgende Schulstandorte bauliche Erweiterungsmaßnahmen notwendig:

 

  • Grundschule Dürerring
  • Hauptschule An der Klunkau
  • Grundschule Ringelheim

 

Die Verwaltung wird zeitnah für diese Maßnahmen entsprechende Projektentwürfe vorlegen.

  1. Im Rahmen der Vorbereitungen zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung prüft die Verwaltung, ob die Notwendigkeit der Errichtung einer weiteren Grundschule im Stadtteil Lebenstedt besteht.

 

  1. Die von der Verwaltung erarbeiteten Eckpunkte werden zeitnah mit den betroffenen Schulleitungen, Schulvorständen und Elternvertretungen vor Ort besprochen, um ein Höchtsmaß an Akzeptanz zu erreichen. Die Ergebnisse dieser Gespräche werden dem Rat der Stadt im Rahmen der Fortschreibung der Schulent-wicklungsplanung mitgeteilt.

 

  1. Zur Vorbereitung dieser Gespräche und der anschließenden Ratsentscheidung zur Schulentwicklungsplanung wurde im Zuge der Ratssitzung am 26.03.2019 zwischen Oberbürgermeister und allen Vorsitzenden der sechs Ratsfraktionen vereinbart, dass diese hierzu eine Arbeitsgruppe bilden.

 

Beratungsergebnis:

Die Verwaltung trägt die Beschlussvorlage vor. Fragen der Ausschussmitglieder  werden beantwortet. Der Beschlussvorlage wird vom Ausschuss einstimmig in Form des Änderungsantrages 2867/17 (Top 9.1.1) zugestimmt.

 

   
    15.05.2019 - Finanzausschuss
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter trifft aufgrund gestiegener und weiter steigender Schülerzahlen folgende Feststellungen:

 

  1. Die vorhandenen Schulstandorte in Salzgitter bleiben grundsätzlich mittelfristig unverändert bestehen. Lediglich die Grundschulen An der Wiesenstraße und Altstadtschule werden nach aktueller Planung zusammengelegt.

 

  1. Zur Sicherstellung der Beschulung der Schülerinnen und Schüler sind für folgende Schulstandorte bauliche Erweiterungsmaßnahmen notwendig:

 

  • Grundschule Dürerring
  • Hauptschule An der Klunkau
  • Grundschule Ringelheim

 

Die Verwaltung wird zeitnah für diese Maßnahmen entsprechende Projektentwürfe vorlegen.

 

  1. Im Rahmen der Vorbereitungen zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung prüft die Verwaltung, ob die Notwendigkeit der Errichtung einer weiteren Grundschule im Stadtteil Lebenstedt besteht.

 

  1. Die von der Verwaltung erarbeiteten Eckpunkte werden zeitnah mit den betroffenen Schulleitungen, Schulvorständen und Elternvertretungen vor Ort besprochen, um ein chstmaß an Akzeptanz zu erreichen. Die Ergebnisse dieser Gespräche werden dem Rat der Stadt im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung mitgeteilt.

 

  1. Zur Vorbereitung dieser Gespräche und der anschließenden Ratsentscheidung zur Schulentwicklungsplanung wurde im Zuge der Ratssitzung am 26.03.2019 zwischen Oberbürgermeister und allen Vorsitzenden der sechs Ratsfraktionen vereinbart, dass diese hierzu eine Arbeitsgruppe bilden.

 

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung unter Einbeziehung des Änderungsantrages unter Top 4.3 zu folgen.

   
    16.05.2019 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 4.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter trifft aufgrund gestiegener und weiter steigender Schülerzahlen folgende Feststellungen:

 

  1. Die vorhandenen Schulstandorte in Salzgitter bleiben grundsätzlich mittelfristig unverändert bestehen. Lediglich die Grundschulen An der Wiesenstraße und Altstadtschule werden nach aktueller Planung zusammengelegt.

 

  1. Zur Sicherstellung der Beschulung der Schülerinnen und Schüler sind für folgende Schulstandorte bauliche Erweiterungsmaßnahmen notwendig:

 

  • Grundschule Dürerring
  • Hauptschule An der Klunkau
  • Grundschule Ringelheim

 

Die Verwaltung wird zeitnah für diese Maßnahmen entsprechende Projektentwürfe vorlegen.

  1. Im Rahmen der Vorbereitungen zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung prüft die Verwaltung, ob die Notwendigkeit der Errichtung einer weiteren Grundschule im Stadtteil Lebenstedt besteht.

 

  1. Die von der Verwaltung erarbeiteten Eckpunkte werden zeitnah mit den betroffenen Schulleitungen, Schulvorständen und Elternvertretungen vor Ort besprochen, um ein Höchstmaß an Akzeptanz zu erreichen. Die Ergebnisse dieser Gespräche werden dem Rat der Stadt im Rahmen der Fortschreibung der Schulent-wicklungsplanung mitgeteilt.

 

  1. Zur Vorbereitung dieser Gespräche und der anschließenden Ratsentscheidung zur Schulentwicklungsplanung wurde im Zuge der Ratssitzung am 26.03.2019 zwischen Oberbürgermeister und allen Vorsitzenden der sechs Ratsfraktionen vereinbart, dass diese hierzu eine Arbeitsgruppe bilden.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung unter Einbeziehung des Änderungsantrages unter TOP 4.1.1 zu folgen.

 

 

   
    29.05.2019 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.9 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter trifft aufgrund gestiegener und weiter steigender Schülerzahlen folgende Feststellungen:

 

  1. Die vorhandenen Schulstandorte in Salzgitter bleiben grundsätzlich mittelfristig unverändert bestehen. Lediglich die Grundschulen An der Wiesenstraße und Altstadtschule werden nach aktueller Planung zusammengelegt.

 

  1. Zur Sicherstellung der Beschulung der Schülerinnen und Schüler sind für folgende Schulstandorte bauliche Erweiterungsmaßnahmen notwendig:

 

  • Grundschule Dürerring
  • Hauptschule An der Klunkau
  • Grundschule Ringelheim

 

Die Verwaltung wird zeitnah für diese Maßnahmen entsprechende Projektentwürfe vorlegen.

 

  1. Im Rahmen der Vorbereitungen zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung prüft die Verwaltung, ob die Notwendigkeit der Errichtung einer weiteren Grundschule im Stadtteil Lebenstedt besteht.

 

  1. Die von der Verwaltung erarbeiteten Eckpunkte werden zeitnah mit den betroffenen Schulleitungen, Schulvorständen und Elternvertretungen vor Ort besprochen, um ein Höchtsmaß an Akzeptanz zu erreichen. Die Ergebnisse dieser Gespräche werden dem Rat der Stadt im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung mitgeteilt.

 

  1. Zur Vorbereitung dieser Gespräche und der anschließenden Ratsentscheidung zur Schulentwicklungsplanung wurde im Zuge der Ratssitzung am 26.03.2019 zwischen Oberbürgermeister und allen Vorsitzenden der sechs Ratsfraktionen vereinbart, dass diese hierzu eine Arbeitsgruppe bilden.

 

Beratungsergebnis:

 

Unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 2867/17 unter TOP 4.9.1 beschließt der Rat einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter trifft aufgrund gestiegener und weiter steigender Schülerzahlen sowie des baulichen und des Ausstattungsstandards von Unterrichts- und Fachräumen folgende Festlegungen:

 

1. Als Grundlage für die Schulentwicklungsplanung wird die Prioritätenliste des               Schulsanierungsprogramms aus dem Jahr 2007 unter folgenden               Gesichtspunkten aktualisiert:

 

  1. Der Gebäudezustand einschl. der Mensen, Aulen und Sport-, Sanitär- und Außenanlagen wird detailliert untersucht; die zu erwartenden baulichen und energetischen Sanierungen werden dargestellt und in der Arbeitsgruppe priorisiert.

 

  1. Der Zustand einschl. der Ausstattung aller Unterrichts- und Fachräume für zeitgemäßes Arbeiten wird überprüft, dargestellt und in der Arbeitsgruppe priorisiert.

 

2. Die vorhandenen Schulstandorte in Salzgitter bleiben grundsätzlich mittelfristig unverändert bestehen. Lediglich die Grundschulen An der Wiesenstraße und Altstadtschule werden nach aktueller Planung zusammengelegt.

 

  1. Zur Sicherstellung der Beschulung der Schülerinnen und Schüler sind zumindestr folgende Schulstandorte bauliche Erweiterungsmaßnahmen notwendig:

 

  •  Grundschule Dürerring
  •  Hauptschule An der Klunkau
  •  Grundschule Ringelheim

 

Die Verwaltung wird zeitnah für diese Maßnahmen entsprechende Projektentwürfe vorlegen.

 

  1. Im Rahmen der Vorbereitungen zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung prüft die Verwaltung, ob die Notwendigkeit der Errichtung einer weiteren Grundschule im Stadtteil Lebenstedt besteht.

 

  1. Die von der Verwaltung erarbeiteten Eckpunkte werden zeitnah mit den betroffenen Schulleitungen, Schulvorständen und Elternvertretungen vor Ort besprochen, um ein Höchtsmaß an Akzeptanz zu erreichen. Die Ergebnisse dieser Gespräche werden dem Rat der Stadt im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung mitgeteilt.

 

  1. Zur Vorbereitung dieser Gespräche und der anschließenden Ratsentscheidung zur Schulentwicklungsplanung wurde im Zuge der Ratssitzung am 26.03.2019 zwischen Oberbürgermeister und allen Vorsitzenden der sechs Ratsfraktionen vereinbart, dass diese hierzu eine Arbeitsgruppe bilden, die diesen Prozess kontinuierlich begleitet.
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2623/17: "Eckdaten zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung"
2867/17  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Grundschule Lichtenberg als Ganztagsschule einrichten
Enthält Anlagen
2754/17  
Ö 5.2  
Grundschule Thiede als Ganztagsschule einrichten
Enthält Anlagen
2755/17  
Ö 5.3  
Grundschule Am See als Ganztagsschule einrichten
2756/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Weiterführung der Förderschule Förderschwerpunkt Lernen (Sek I) - Schulgebäude Pestalozzischule; Anfrage der SPD Ratsfraktion vom 05.03.2019 im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 21.03.2019 und imRat am 26.03.2019
2726/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
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