Tagesordnung - 29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 28. Sitzung vom 26.02.2019
1647/17  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH (BSF); Änderungen im Beirat der BSF (Berichterstatterin: Ratsfrau Andrea Kempe)
2685/17  
Ö 4.2  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Nordost gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Übernahme der Raumkosten des Stadtteiltreffs am Steterburger Marktplatz durch die Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
Enthält Anlagen
2026/17  
Ö 4.2.1  
Antrag der Ratsfraktionen SPD und CDU i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2026/17: "Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Nordost gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Übernahme der Raumkosten des Stadtteiltreffs am Steterburger Marktplatz durch die Stadt Salzgitter"
2770/17  
Ö 4.3  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West gemäß § 94 Abs. 3 NKomVG in Sachen Radweg an der Nord-Süd-Straße (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
2283/17  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die für die Realisierung des Radweges an der „Nord-Süd-Straße“ zwischen den Landesstraßen L 670 und L 636 erforderlichen Mittel in Höhe von 80.000 € (Planung) sowie 1.000.000 € (Bau) stehen im beschlossenen Haushaltsplan für die Jahre 2019/2020 nicht zur Verfügung. Eine Finanzierung der Baukosten ist mittelfristig nicht absehbar. Dem Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West wird nicht gefolgt.          

   
    GREMIUM: Stadtplanungs- und Bauausschuss    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 5.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Beschlussvorschlag:

Die für die Realisierung des Radweges an der „Nord-Süd-Straße“ zwischen den Landesstraßen L 670 und L 636 erforderlichen Mittel in Höhe von 80.000 € (Planung) sowie 1.000.000 € (Bau) stehen im beschlossenen Haushaltsplan für die Jahre 2019/2020 nicht zur Verfügung. Eine Finanzierung der Baukosten ist mittelfristig nicht absehbar. Dem Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West wird nicht gefolgt.           

Beratungsergebnis:

Nach kurzer Beratung empfiehlt der Ausschuss mit 12 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme, die Vorlage zu beschließen.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 20.03.2019    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die für die Realisierung des Radweges an der „Nord-Süd-Straße“ zwischen den Landesstraßen L 670 und L 636 erforderlichen Mittel in Höhe von 80.000 € (Planung) sowie 1.000.000 € (Bau) stehen im beschlossenen Haushaltsplan für die Jahre 2019/2020 nicht zur Verfügung. Eine Finanzierung der Baukosten ist mittelfristig nicht absehbar. Dem Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West wird nicht gefolgt.           

Beratungsergebnis:

Herr Fleischer fragt an, ob die vorliegende Beschlussvorlage als Beantwortung des Antrages während der Haushaltsberatung angesehen werden kann.

 

Antwort der Verwaltung:

Nein, der Haushaltsantrag wird dennoch gesondert beantwortet.

 

Der Finanzausschuss empfiehlt bei 2-Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, dem Beschlussvorschlage der Verwaltung zu folgen.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Di, 26.03.2019    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die für die Realisierung des Radweges an der „Nord-Süd-Straße“ zwischen den Landesstraßen L 670 und L 636 erforderlichen Mittel in Höhe von 80.000 € (Planung) sowie 1.000.000 € (Bau) stehen im beschlossenen Haushaltsplan für die Jahre 2019/2020 nicht zur Verfügung. Eine Finanzierung der Baukosten ist mittelfristig nicht absehbar. Dem Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West wird nicht gefolgt.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat beschließt mit 34 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

Ö 4.4  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Südost gem. § 94 Abs.3 NKomVG i.S. Baugebiet in SZ-Barum (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
2527/17  
Ö 4.5  
Gleichstellungsplan der Stadt Salzgitter für die Jahre 2018 bis 2020 (Berichterstatterin: Ratsfrau Andrea Kempe)
Enthält Anlagen
2544/17  
Ö 4.6  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
2702/17  
Ö 4.7  
Satzung über die Schülerbeförderung der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
2316/17  
Ö 4.8  
Ernennung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Lobmachtersen (Berichterstatter: Ratsherr Nuno Matos da Silva)
2609/17  
Ö 4.9  
Berufung eines Ersatzmitglieds in den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Michael Letter)
2479/17  
Ö 4.10  
Förderung der Jugendwerkstatt im SOS Mütterzentrum für das Kalenderjahr 2019 (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
Enthält Anlagen
2603/17  
Ö 4.11  
Antrag 0251/17 der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/ Die Grünen Ratsfraktionen i.S. Entwicklung und Vermarktung von Wohnbaugrundstücken unter Beteiligung von privaten Grundstücksentwicklern und Investoren und Antrag 0414/17 der SPD und M.B.S. Ratsfraktionen i.S. Erarbeitung einer Vermarktungsstrategie von Wohnbaugrundstücken hier: Wohnbaulanduntersuchung, Vermarktungsstrategien und Zusammenarbeit mit Erschließungsträgern (Berichterstatter: Ratsherr Wilfried Pollmann)
Enthält Anlagen
2137/17  
Ö 4.11.1  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und CDU i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2137/17: "...hier: Wohnbaulanduntersuchung, Vermarktungsstrategien und Zusammenarbeit mit Erschließungsträgern"
Enthält Anlagen
2585/17  
Ö 4.11.2  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2137/17; hier: Aufnahme von weiteren Wohnbaulandpotenzialen
Enthält Anlagen
2711/17  
Ö 4.11.3  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur BV 2137/17 hier: Aufnahme von weiteren Wohnbaulandpotenzialen
2765/17  
Ö 4.12  
Energetisches Quartierskonzept "Sonnenbergweg" in SZ-Gebhardshagen vom November 2018 (Berichterstatter: Ratsherr Stefan Roßmann)
Enthält Anlagen
2570/17  
Ö 4.13  
Bildung einer Erschließungseinheit im Baugebiet Fredenberg West
Enthält Anlagen
2637/17  
Ö 4.14  
Grundlagen für die Förderung der barrierefreien Umgestaltung von Bushaltestellen im Stadtgebiet (Berichterstatter: Ratsherr Rainer Armbrust)
2426/17  
Ö 4.15  
Erneuerung der Brücke SZ-N 05 (Stabbogenbrücke) Industriestraße Nord über den Salzgitter-Stichkanal; hier: Leistung aus dem Investitionshaushalt, Leistung außerplanmäßiger Auszahlung und Berichtspflicht
Enthält Anlagen
2723/17  
Ö 4.16  
Ausbau der Danziger Straße in Salzgitter-Thiede; hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
2714/17  
Ö 4.17  
Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter - Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen (Berichterstatter: Ratsherr Torsten Stormowski)
2415/17  
Ö 4.17.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter - Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen, Vorlage 2415/17 Änderungsantrag
Enthält Anlagen
2583/17  
Ö 4.17.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2415/17 - Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter-Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen -
2615/17  
Ö 4.17.3  
Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter - Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen (Berichterstatter: Ratsherr Torsten Stormowski)
Enthält Anlagen
2415/17-1  
Ö 4.17.4  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zur BV 2415/17-1 Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter - Grundlagen für die Systemabstimmung mit den dualen Systemen
Enthält Anlagen
2786/17  
Ö 4.18  
Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH; Ausnahmeregelung Sportförderung 2019 (Berichterstatterin: Ratsfrau Doris Holletzek)
2740/17  
Ö 4.19  
Feststellung eines Mitglieds für die Kinderkommission in der 17. Ratsperiode
Enthält Anlagen
2710/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Bestattungen im Rahmen der kommunalen Pflichtbestattung; hier Gedenkfeier für die Verstorbenen
Enthält Anlagen
2213/17  
Ö 5.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Schulsanierungsprogramm
2579/17  
Ö 5.2.1  
Gemeinsamer Antrag der SPD und Bündnis90/Die Grünen Ratsfraktionen i.S. Änderungsantrag zum Antrag 2579/17: "Schulsanierungsprogramm"
2801/17  
Ö 5.3  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Vorlage 2633/17 - Fällung beider Bäume im Atrium des Rathauses
2771/17  
Ö 5.4  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Potenzialanalyse Gewerbe- und Industrieflächen in Salzgitter
2737/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Baugenehmigung Schacht Konrad zum Atommüll Endlager erteilt
2682/17  
Ö 6.1.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Baugenehmigung Schacht Konrad zum Atommüll-Endlager Anfrage der M.B.S-Ratsfraktion vom 18.02.2019
2682/17-AW  
Ö 6.2  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion i. S. Arbeitskräftesicherung bei der Stadt Salzgitter - hier: Praktikanten bei der Stadt Salzgitter und ihren Betrieben und Gesellschaften
2705/17  
Ö 6.2.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Arbeitskräftesicherung bei der Stadt Salzgitter - hier: Praktikanten bei der Stadt Salzgitter und ihren Betrieben und Gesellschaften
2705/17-AW  
Ö 6.3  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Weiterführung der Förderschule Förderschwerpunkt Lernen (Sek I) - Schulgebäude der Pestalozzischule
2726/17  
Ö 6.4  
Anfragenbeantwortung i. S. Kosten für die auswärtige Beschulung von Förderschülern; Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 05.02.2019 für Sitzungen des Ausschusses für Bildung und Kultur am 07.02.2019 und des Rates der Stadt Salzgitter am 26.02.2019
2630/17-AW  
Ö 6.5  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion i.S. Digitalpakt Schulen
2809/17  
Ö 7  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)