Tagesordnung - 31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 29.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 30. Sitzung vom 25.04.2019
1649/17  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Wahl der Leitung des Dezernates V; Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Wahl des Herrn Jan Erik Bohling als Stadtrat für das Dezernat V
Enthält Anlagen
2922/17  
Ö 4.2  
Wahl der Leitung des Dezernates IV; Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Wahl des Herrn Dr. Dirk Härdrich als Stadtrat für das Dezernat IV (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
Enthält Anlagen
2923/17  
Ö 4.3  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie der Ortsräte der Stadt Salzgitter ((Vorlage wird nachgereicht))    
Ö 4.4  
Änderung der Hauptsatzung; hier: 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter ((Vorlage wird nachgereicht) Berichterstatter: Ratsherr Michael Loos)    
Ö 4.5  
Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH (BSF); Anpassung der Sportehrungsrichtlinien (Berichterstatterin: Ratsfrau Sabine Thiele)
Enthält Anlagen
2741/17  
Ö 4.6  
Anregung eines Einwohners nach § 34 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG); hier: Bewerbung der Stadt Salzgitter als Kulturhauptstadt für das Jahr 2025 (Berichterstatter: Ratsherr Klaus Poetsch)
Enthält Anlagen
2816/17  
Ö 4.7  
Umgestaltung des Eingangsbereichs des Rathauses und Vereinheitlichung der Sprechzeiten
Enthält Anlagen
2622/17  
Ö 4.7.1  
Ergänzungsvorlage zur Vorlage 2622/17 - Umgestaltung des Eingangsbereiches des Rathauses und Vereinheitlichung der Sprechzeiten (Berichterstatter: Ratsherr Rolf Stratmann)
Enthält Anlagen
2622/17-1  
Ö 4.8  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
2863/17  
Ö 4.9  
Eckdaten zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (Berichterstatter: Ratsherr Phillip Stolze)
Enthält Anlagen
2623/17  
Ö 4.9.1  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2623/17: "Eckdaten zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung"
2867/17  
Ö 4.10  
Baumbestattungsanlage für Urnen im Stadtgebiet Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Wolfgang Fisch)
Enthält Anlagen
2635/17  
Ö 4.11  
Förderung des Landes Niedersachsen zur Erhaltung der Sportstätteninfrastruktur (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
2926/17  
Ö 4.12  
Abfallwirtschaft; hier: Abfallwirtschaftskonzept 2018 - 2022 mit Einarbeitung gewünschter Änderungen (endgültige Fassung) (Berichterstatter: Ratsherr Wolfgang Fisch)
Enthält Anlagen
2147/17-MV  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Mehr Hortplätze für Ringelheim
2506/17  
Ö 5.1.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zum Antrag Ratsfraktion Die Linke 2506/17: "Mehr Hortplätze für Ringelheim"
2772/17  
Ö 5.1.2  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zum Änderungsantrag 2772/17 zum Antrag 2506/17: "Mehr Hortplätze für Ringelheim"
2789/17  
Ö 5.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Schulsanierungsprogramm
2579/17  
Ö 5.2.1  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Änderungsantrag zum Antrag 2579/17: "Schulsanierungsprogramm"
2801/17  
Ö 5.3  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Grundschule Lichtenberg als Ganztagsschule einrichten
Enthält Anlagen
2754/17  
Ö 5.4  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Grundschule Thiede als Ganztagsschule einrichten
Enthält Anlagen
2755/17  
Ö 5.5  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Grundschule Am See als Ganztagsschule einrichten
2756/17  
Ö 5.6  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i. S. Prüfauftrag - Verkehrsprojekt in Zusammenarbeit mit der Ostfalia Hochschule zur Verkehrsleitung (Ampelschaltungen) auf der K 30 von MAN - Logistik bis Wolfenbüttel-Adersheim
2766/17  
Ö 5.7  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Prüfauftrag an den SRB; Wir geben dem Müll einen Korb
2795/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion i. S. Auszeichnung besonders "grüner" Grundstücke
2858/17  
Ö 6.2  
zum Beschluss des Antrages 1867/17 - Beteiligung der Stadt Salzgitter an dem Projekt des Landes Niedersachsen zur Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte
2962/17  
Ö 6.3  
Anfragenbeantwortung i. S. Weiterführung der Förderschule Förderschwerpunkt Lernen (Sek I) - Schulgebäude Pestalozzischule; Anfrage der SPD Ratsfraktion vom 05.03.2019 im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 21.03.2019 und imRat am 26.03.2019
2726/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.2.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)