Tagesordnung - 31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 29.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 30. Sitzung vom 25.04.2019
1649/17  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Wahl der Leitung des Dezernates V; Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Wahl des Herrn Jan Erik Bohling als Stadtrat für das Dezernat V
Enthält Anlagen
2922/17  
Ö 4.2  
Wahl der Leitung des Dezernates IV; Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Wahl des Herrn Dr. Dirk Härdrich als Stadtrat für das Dezernat IV (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
Enthält Anlagen
2923/17  
Ö 4.3  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie der Ortsräte der Stadt Salzgitter ((Vorlage wird nachgereicht))    
Ö 4.4  
Änderung der Hauptsatzung; hier: 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter ((Vorlage wird nachgereicht) Berichterstatter: Ratsherr Michael Loos)    
Ö 4.5  
Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH (BSF); Anpassung der Sportehrungsrichtlinien (Berichterstatterin: Ratsfrau Sabine Thiele)
Enthält Anlagen
2741/17  
Ö 4.6  
Anregung eines Einwohners nach § 34 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG); hier: Bewerbung der Stadt Salzgitter als Kulturhauptstadt für das Jahr 2025 (Berichterstatter: Ratsherr Klaus Poetsch)
Enthält Anlagen
2816/17  
Ö 4.7  
Umgestaltung des Eingangsbereichs des Rathauses und Vereinheitlichung der Sprechzeiten
Enthält Anlagen
2622/17  
Ö 4.7.1  
Ergänzungsvorlage zur Vorlage 2622/17 - Umgestaltung des Eingangsbereiches des Rathauses und Vereinheitlichung der Sprechzeiten (Berichterstatter: Ratsherr Rolf Stratmann)
Enthält Anlagen
2622/17-1  
Ö 4.8  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
2863/17  
Ö 4.9  
Eckdaten zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (Berichterstatter: Ratsherr Phillip Stolze)
Enthält Anlagen
2623/17  
Ö 4.9.1  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2623/17: "Eckdaten zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung"
2867/17  
Ö 4.10  
Baumbestattungsanlage für Urnen im Stadtgebiet Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Wolfgang Fisch)
Enthält Anlagen
2635/17  
Ö 4.11  
Förderung des Landes Niedersachsen zur Erhaltung der Sportstätteninfrastruktur (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
2926/17  
Ö 4.12  
Abfallwirtschaft; hier: Abfallwirtschaftskonzept 2018 - 2022 mit Einarbeitung gewünschter Änderungen (endgültige Fassung) (Berichterstatter: Ratsherr Wolfgang Fisch)
Enthält Anlagen
2147/17-MV  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Mehr Hortplätze für Ringelheim
2506/17  
Ö 5.1.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zum Antrag Ratsfraktion Die Linke 2506/17: "Mehr Hortplätze für Ringelheim"
2772/17  
Ö 5.1.2  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zum Änderungsantrag 2772/17 zum Antrag 2506/17: "Mehr Hortplätze für Ringelheim"
2789/17  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlusstext des Änderungsantrags 2772/17 wird durch folgenden Text ersetzt (die Ergänzungen sind unterstrichen):

 

Die Verwaltung wird gebeten, eine Konzeption (einschl. Finanzierung) für die Nachmittagsbetreuung von Schulkindern auch durch Horte in den Stadtteilen, in denen es keine Ganztagsschule gibt, insbesondere für Lichtenberg, Ringelheim und Thiede vorzulegen, um die dortigen Bedarfe abdecken zu können.

 

Ebenfalls ist darzulegen, inwieweit eine Bedarfsdeckung an Nachmittagsangeboten durch Ganztagsschulen insbesondere für Lichtenberg, Ringelheim und Thiede erfolgen kann und wie diese umzusetzen ist.

     

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung und Kultur    DATUM: Do, 02.05.2019    TOP: Ö 10.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlusstext des Änderungsantrags 2772/17 wird durch folgenden Text ersetzt (die Ergänzungen sind unterstrichen):

 

Die Verwaltung wird gebeten, eine Konzeption (einschl. Finanzierung) für die Nachmittagsbetreuung von Schulkindern auch durch Horte in den Stadtteilen, in denen es keine Ganztagsschule gibt, insbesondere für Lichtenberg, Ringelheim und Thiede vorzulegen, um die dortigen Bedarfe abdecken zu können.

 

Ebenfalls ist darzulegen, inwieweit eine Bedarfsdeckung an Nachmittagsangeboten durch Ganztagsschulen insbesondere für Lichtenberg, Ringelheim und Thiede erfolgen kann und wie diese umzusetzen ist.

 

Beratungsergebnis:  

Dem Änderungsantrag wird vom Ausschuss mit 9 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen zugestimmt.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 15.05.2019    TOP: Ö 4.2.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlusstext des Änderungsantrags 2772/17 wird durch folgenden Text ersetzt (die Ergänzungen sind unterstrichen):

 

Die Verwaltung wird gebeten, eine Konzeption (einschl. Finanzierung) für die Nachmittagsbetreuung von Schulkindern auch durch Horte in den Stadtteilen, in denen es keine Ganztagsschule gibt, insbesondere für Lichtenberg, Ringelheim und Thiede vorzulegen, um die dortigen Bedarfe abdecken zu können.

 

Ebenfalls ist darzulegen, inwieweit eine Bedarfsdeckung an Nachmittagsangeboten durch Ganztagsschulen insbesondere für Lichtenberg, Ringelheim und Thiede erfolgen kann und wie diese umzusetzen ist.

 

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt mit 7 Ja-Stimmen, bei 2 Enthaltungen und 4 Nein-Stimmen den Änderungsantrag mit folgender Änderung anzunehmen:

Im ersten Satz des Beschlussvorschlages wird das Wort ersetzt geändert in ergänzt.

Damit heißt der erste Satz: Der Beschlusstext des ÄA 2772/17 wird durch folgenden Text ergänzt (die Ergänzungen sind unterstrichen):

 

Der Sachverhalt fließt mit den entsprechenden Änderungen in erste Änderungsvorlage unter Top 4.2.1 mit ein.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Mi, 29.05.2019    TOP: Ö 5.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Der Tagesordnungspunkt wird zusammen mit dem Ursprungsantrag 2506/17 unter TOP 5.1 und dem Änderungsantrag 2772/17 unter TOP 5.1.1 abgesetzt (siehe hierzu die Ausführungen zu TOP 5.1).

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Mi, 26.06.2019    TOP: Ö 5.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlusstext des Änderungsantrags 2772/17 wird durch folgenden Text ersetzt (die Ergänzungen sind unterstrichen):

 

Die Verwaltung wird gebeten, eine Konzeption (einschl. Finanzierung) für die Nachmittagsbetreuung von Schulkindern auch durch Horte in den Stadtteilen, in denen es keine Ganztagsschule gibt, insbesondere für Lichtenberg, Ringelheim und Thiede vorzulegen, um die dortigen Bedarfe abdecken zu können.

 

Ebenfalls ist darzulegen, inwieweit eine Bedarfsdeckung an Nachmittagsangeboten durch Ganztagsschulen insbesondere für Lichtenberg, Ringelheim und Thiede erfolgen kann und wie diese umzusetzen ist.

 

Beratungsergebnis:

 

Ratsherr Ulrich Leidecker macht darauf aufmerksam, dass die Einleitung des Beschlusstextes nicht ersetzt, sondern ergänzt heißen müsste.

 

Der Änderungsantrag wird mit 25 Ja-Stimmen bei 18 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen und fließt in die Beschlussfassung des Änderungsantrages 2772/17 unter TOP 5.1.1 ein.

Ö 5.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Schulsanierungsprogramm
2579/17  
Ö 5.2.1  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Änderungsantrag zum Antrag 2579/17: "Schulsanierungsprogramm"
2801/17  
Ö 5.3  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Grundschule Lichtenberg als Ganztagsschule einrichten
Enthält Anlagen
2754/17  
Ö 5.4  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Grundschule Thiede als Ganztagsschule einrichten
Enthält Anlagen
2755/17  
Ö 5.5  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Grundschule Am See als Ganztagsschule einrichten
2756/17  
Ö 5.6  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i. S. Prüfauftrag - Verkehrsprojekt in Zusammenarbeit mit der Ostfalia Hochschule zur Verkehrsleitung (Ampelschaltungen) auf der K 30 von MAN - Logistik bis Wolfenbüttel-Adersheim
2766/17  
Ö 5.7  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Prüfauftrag an den SRB; Wir geben dem Müll einen Korb
2795/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion i. S. Auszeichnung besonders "grüner" Grundstücke
2858/17  
Ö 6.2  
zum Beschluss des Antrages 1867/17 - Beteiligung der Stadt Salzgitter an dem Projekt des Landes Niedersachsen zur Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte
2962/17  
Ö 6.3  
Anfragenbeantwortung i. S. Weiterführung der Förderschule Förderschwerpunkt Lernen (Sek I) - Schulgebäude Pestalozzischule; Anfrage der SPD Ratsfraktion vom 05.03.2019 im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 21.03.2019 und imRat am 26.03.2019
2726/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.2.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)