Tagesordnung - 37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.11.2019    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3.1  
Einwohnerfrage i. S. Vergabe von Ortsratsmitteln in der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord am 04.09.2019
3525/17  
Ö 3.1.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Vergabe von Ortsratsmitteln in der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord am 04.09.2019; Einwohnerfrage des Herrn Klaus Kreisel vom 08.11.2019 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 18.12.2019 (Berichterstatter: Stadtrat Jan Erik Bohling)
3525/17-AW  
Ö 4  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Änderung der Richtlinien für die Kinder- und Jugendförderung in Salzgitter vom 01.04.2015 zum Schutz der Kinder und Jugendlichen (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
Enthält Anlagen
3470/17  
Ö 4.2  
Thieder Bad gGmbH, Wirtschaftsplan 2020 und Änderung des Gesellschaftsvertrags (Berichterstatter: Ratsherr Rainer Armbrust)
Enthält Anlagen
3484/17  
Ö 4.3  
Haushalt 2018: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ein Pilotprojekt "Bürgerbus Salzgitter"; gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen M.B.S., SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2017 beschlossen in der Ratssitzung am 20.12.2017 (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
1447/17-MV  
Ö 4.4  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung einer Gruppe von Behörden i.S.v. Art. 5 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 zur Durchführung einer Direktvergabe an die KVG Braunschweig
Enthält Anlagen
3389/17  
Ö 4.5  
Weitere Durchführung der Direktvergabe an die KVG Braunschweig ab 01.01.2022 (Berichterstatter: Ratsherr Rolf Stratmann)
Enthält Anlagen
3390/17  
Ö 4.6  
Wahl der Wahlbevollmächtigten zur Vorbereitung der Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Braunschweig (Berichterstatter: Ratsherr Wolfgang Bauer)
3544/17  
Ö 4.7  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
3556/17  
Ö 4.8  
Gebührenkalkulation für die Wochenmärkte für 2020
Enthält Anlagen
3442/17  
Ö 4.9  
Beseitigung von Gefahren durch einsturzgefährdete Luftschutzstollen; hier: Anforderung von Kosten für die Verfüllung der Hohlräume und Verbleib der Aktenvorgänge (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
3337/17  
Ö 4.10  
Stadtteilmütter in Salzgitter
Enthält Anlagen
3391/17  
Ö 4.11  
Berufung einer sozial erfahrenen Person in den Ausschuss für Soziales und Integration (Berichterstatter: Ratsherr Michael Letter)
Enthält Anlagen
3510/17  
Ö 4.12  
Richtlinie der Stadt Salzgitter zur Förderung von privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Gebäuden sowie Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes innerhalb der Sanierungsgebiete der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Rainer Armbrust)
Enthält Anlagen
3343/17  
Ö 4.12.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Grüne i.S. Änderungsantrag zur BV 3343/17 Richtlinie der Stadt Salzgitter zur Förderung von privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Gebäuden sowie Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes innerhalb der Sanierungsgebiete der Stadt Salzgitter
3541/17  
Ö 4.13  
Kindertagesstättenbedarfsplanung kompakt 2019/2020 (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
Enthält Anlagen
2839/17  
Ö 4.14  
Mitteilungsvorlage zur Richtlinie Qualität in Kitas (Gute-Kita-Gesetz) (Berichterstatter: Ratsherr Dincer Dinc)
Enthält Anlagen
3444/17  
Ö 4.15  
Bebauungsplan Bad 47, 9. Änderung für SZ-Bad "Gewerbegebiet am Fuchsbach" mit Umweltbericht - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
3027/17  
Ö 4.16  
Beschluss des Stadtteilentwicklungskonzepts für SZ-Gitter (Berichterstatter: Ratsherr Michael Letter)
Enthält Anlagen
3041/17  
Ö 4.16.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zur Vorlage 3041/17, Stadtteilentwicklungskonzept für SZ-Gitter
3594/17  
Ö 4.16.2  
Gemeinsamer Antrag der SPD und M.B.S.-Ratsfraktionen i.S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 3041/17: "Beschluss des Stadtteilentwicklungskonzepts für SZ-Gitter"
3581/17  
Ö 4.17  
Bebauungsplan Rgh 3, 2. Änderung für SZ-Ringelheim "Silberkamp" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Berichterstatterin: Ratsfrau Doris Holletzek)
Enthält Anlagen
3105/17  
Ö 4.18  
Anpassung der Beitragssätze für die Herstellung der zentralen öffentlichen Abwasseranlagen (§ 5 Abs. 1 der Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung) (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
3468/17  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage 1 zur Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Salzgitter (Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung) wird beschlossen.             

   
    11.12.2019 - Finanzausschuss
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage 1 zur Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Salzgitter (Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung) wird beschlossen.              

Beratungsergebnis:

Nach einem ausführlichen Vortrag der Verwaltung konnten alle Fragen beantwortet werdet.

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    11.12.2019 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 5.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage 1 zur Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Salzgitter (Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung) wird beschlossen.              

Beratungsergebnis:

Die Vorlage wird durch Herrn Dr. Verworn und die Verwaltung vorgestellt und erläutert, insbesondere die repräsentative Kalkulationsgrundlage. Es wird betont, dass Bestandsgrundstücke, die bereits an die zentrale öffentliche Abwasseranlage angeschlossen sind, von der Erhöhung dieses einmaligen Beitrages nicht betroffen sind.

Der Ausschuss empfiehlt anschließend einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

   
    18.12.2019 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die als Anlage 1 zur Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Salzgitter (Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung) wird beschlossen.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat beschließt mit 40 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

 

Ö 4.19  
Vermarktung des Baugebietes "Fredenberg West" 2. Teilabschnitt des 2. Bauabschnittes in Salzgitter-Lebenstedt (Berichterstatterin: Ratsfrau Andrea Kempe)
Enthält Anlagen
3418/17  
Ö 4.20  
Neubau einer 5-gruppigen Kindertagesstätte im Neubaugebiet Fredenberg-West (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
3101/17  
Ö 4.20.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 3101/17: "Neubau einer 5-gruppigen Kindertagesstätte im Neubaugebiet Fredenberg-West"
3598/17  
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Prüfauftrag an den SRB; Wir geben dem Müll einen Korb
2795/17  
Ö 5.1.1  
Gemeinsamer Antrag der M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen Ratsfraktionen i.S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2795/17 zum Prüfauftrag an den SRB; Wir geben dem Müll einen Korb
3165/17  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen i.S. Die Stadt Salzgitter als Mobilitätsdienstleister
3037/17  
Ö 5.2.1  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zum Antrag 3037/17 - Die Stadt Salzgitter als Mobilitätsdienstleister
3083/17  
Ö 5.3  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Mehrsprachiges Impfinformationsblatt
3224/17  
Ö 5.3.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zur Vorlage 3224/17 i. S. mehrsprachiges Impfblatt
3562/17  
Ö 5.4  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Darstellung eines Bürgerhaushaltes ab 2021 auf der Homepage der Stadt Salzgitter
3167/17  
Ö 5.5  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen i.S. Gemeinschaftseinrichtung in der ehemaligen Goetheschule
3180/17  
Ö 5.6  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen FDP, M.B.S., SPD und Die Linke i.S. Zuschüsse ohne vertragliche Bindung an Vereine, Verbände und Organisationen im kulturellen Bereich
3300/17  
Ö 5.7  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. zur Wiedereröffnung des Seevierteltreffs am Riesentrapp
3452/17  
Ö 5.8  
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD i. S. Verzicht auf Herbiziden und Insektiziden auf städtischen Flächen
3465/17  
Ö 5.9  
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, M.B.S. und Die Linke i. S. Vertreter von Fridays for Future als beratendes Mitglied im Umwelt- und Klimaschutzausschuss
3486/17  
Ö 5.9.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Vorlage 3486/17 Vertreter von Fridays for Future als beratendes Mitglied im Umwelt- und Klimaschutzausschuss
3599/17  
Ö 5.10  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Bedarfe für die "Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft" als Geldleistung erbringen
3351/17  
Ö 5.11  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Verbesserung Verkehrsfluss in Salzgitter-Bad
3528/17  
Ö 5.11.1  
Änderungsantrag zum Antrag 3528/17 "Verbesserung Verkehrsfluss in Salzgitter-Bad"
3595/17  
Ö 5.12  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD und CDU i.S. Betonsanierung Thermalsolbad in Salzgitter-Bad
3514/17  
Ö 6  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Stollenverfüllung im Stadtgebiet; Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 15.02.2017 in der Sitzung des Rates am 22.03.2017
0358/17-AW  
Ö 6.2  
Anfragenbeantwortung i. S. Unterrichtsversorgung an Grundschulen; Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 14.10.2019 für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 07.11.2019 und des Rates der Stadt Salzgitter am 27.11.2019
3377/17-AW  
Ö 6.3  
Anfragenbeantwortung i.S. Objekt Wiesenschule in Salzgitter Bad; Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 13.11.2019 in der Sitzung des Rates am 27.11.2019
3473/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
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