Tagesordnung - 27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:35 - 17:10   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 25. öffentlichen Ratssitzung (Haushaltssitzung) vom 19.12.2018    
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 26. Sitzung vom 20.12.2018
0906/17  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Gemeinsame Resolution zur Sicherung des VW-Standortes Salzgitter (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
2557/17  
Ö 4.2  
Beanstandung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport hinsichtlich der Änderung der Hauptsatzung (Vorlage 0780/17) i.S. Ton- und Videoaufzeichnungen von Ratssitzungen (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel (Vorlage wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
2586/17  
Ö 4.3  
Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH (BSF); Änderungen im Beirat der BSF
2505/17  
Ö 4.4  
ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH; Besetzung des Aufsichtsrates (Berichterstatter: Ratsherr Rolf Stratmann)
2507/17  
Ö 4.5  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Nordost gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Übernahme der Raumkosten des Stadtteiltreffs am Steterburger Marktplatz durch die Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
Enthält Anlagen
2026/17  
Ö 4.6  
Bebauung östlich von Bosch in Richtung SZ-Bruchmachtersen; Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 07.05.2018 im Stadtplanungs- und Bauausschuss am 12.09.2018, im Verwaltungsausschuss am 25.09.2018 und im Rat am 26.09.2018
1858/17-MV  
Ö 4.7  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Prüfauftrag an die Verwaltung i.S. Bau bzw. Anlage eines Kunstrasenbolzplatzes am Kinder- und Jugendtreff Graffiti in SZ-Lebenstedt, Swindonstraße Vorlage: 2090/17 (Berichterstatter: Ratsherr Andreas Böhmken)
2090/17-MV  
    17.01.2019 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.2 - (offen)
   

Sachverhalt:
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung vom 29.08.2018 folgenden Beschluss gefasst:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen,

1. Ob es möglich ist, im Stadtpark am KJT Graffiti einen Kunstrasenplatz als sog. „Soccer Area“ anzulegen.

2. Welche Kosten entstehen, wenn an der genannten Jugendfreizeitstätte ein Kunstrasenplatz in der Größe von 20 x 13 m angelegt wird. Dabei sind alle Kosten zu ermitteln (Unterbau, Belag, Einzäunung, Folgekosten, u.a.).

Welche Kosten entstehen, wenn die genannte „Wiese“ zeitnah als Naturrasenplatz hergestellt und gepflegt werden würde.

3. Ob und welche Fördergelder für derartige Projekte beantragt werden können.

Mitteilung:
1. Das Rasenspielfeld am KJT Graffiti hat derzeit eine Größe von ca. 20 m x 36 m (720  m²) und ist an den Querseiten mit Fußballtoren in der Größe 5 x 2 m ausgestattet. Das Spielfeld ist an drei Seiten von hohen Bäumen und Sträuchern umgeben, die das Feld im Sommer beschatten und im Herbst für große Mengen Laub sorgen.

Das Spielfeld wird von Kindern und jugendlichen Besuchern des KJT Graffiti gut genutzt. Da dieser Platz öffentlich zugänglich ist, wird er auch außerhalb der Öffnungszeiten des KJT von unterschiedlichen Nutzergruppen (auch ältere Nutzer) intensiv genutzt und erfreut sich großer Beliebtheit.

Der heute vorhandene Bolzplatz liegt planungsrechtlich innerhalb einer öffentlichen Grünfläche,  Zweckbestimmung Parkanlage und einer Fläche für den Gemeinbedarf, Zweckbestimmung Jugendheim.

Planungsrechtlich widerspricht eine selbständig nutzbare Bolzplatzanlage sowohl der Festsetzung „Öffentliche Grünfläche Parkanlage“ als auch der Festsetzung „Flächer Gemeinbedarf Jugendheim“.

Solange es sich bei der Erneuerung der Bolzplatzanlage um eine Maßnahme handelt, die durch einen Bestandsschutz gedeckt ist, bestehen planungsrechtlich keine Bedenken. Für alle darüber hinausgehenden Maßnahmen (Veränderung der Lage, Errichtung von Ballfangzäunen und Banden, Austausch der Oberfläche) wäre die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich.

Die Herstellung einer „Soccer Area“ in der Größe 20 m x 13 m (260 m²) würde gegenüber dem vorhandenen Platz eine Reduzierung der Spielfläche um ca. 64 % bedeuten. Diese Flächenverkleinerung wird voraussichtlich Auswirkungen auf die Nutzergruppen haben.

Die Abstände des Rasenspielfeldes zu den Wohnhäusern betragen 60 70 m. Wird eine öffentlich zugängliche „Soccer Area“ hergestellt, muss durch ein schalltechnisches Gutachten geklärt werden, ob diese „Area“ gebaut werden darf und welche Lärmschutzmaßnahmen gegebenenfalls durchgeführt werden müssen. Das Einbeziehen der Bande in die Spielaktionen wird in der Umgebung zu hören sein.

Der Bau eines Kunststoffrasenplatzes ist hier möglich. Aufgrund der hohen Vegetation und der großen Frucht- und Laubmengen ist diese Oberfläche r den besagten Standort nicht zu empfehlen.

Kunstrasen lässt sich unter diesen Bedingungen nur mit extremem Aufwand pflegen (häufiges Säubern und Absaugen der Rasenflächen).

2. Die Kosten für die Herstellung und Pflege eines Kunstrasenplatzes betragen bei einer zu erwartenden Lebensdauer von 12 Jahren- 140.940 € (Lebenszykluskosten). Die durchschnittlichen Kosten pro Jahr belaufen sich somit auf ca. 11.745 €.

Die Kosten für die Herstellung der „Wiese“ als Naturrasenplatz (ohne Ballfangzäune und Bande) würden sich auf ca. 28.800 € belaufen. Aufgrund der starken Verdichtung des vorhandenen Platzes muss der Naturrasenplatz von Grund auf saniert werden. Die Kosten für die fachgerechte Pflege des Platzes belaufen sich bei Einhaltung der Regenerationszeiten auf 2.140 €/Jahr. Bei guter Pflege beträgt die Lebensdauer eines Rasenspielpatzes ca. 18 Jahre. Die Lebenszykluskosten würden sich bei diesem Vorgehen auf 3.780 €/Jahr belaufen.

Die gesamten Kostenangaben beruhen auf Erkenntnissen aus Ausschreibungen des III. Quartals 2018. Mögliche Kostensteigerungen in Folgejahren sind nicht berücksichtigt.

3. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand ist die Förderung einer „Soccer Area“ auf dem Gelände des KJT Graffiti nicht möglich.         

Beratungsergebnis:

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.01.2019 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    07.02.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    13.02.2019 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 6.1.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Sachverhalt:
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung vom 29.08.2018 folgenden Beschluss gefasst:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen,

1. Ob es möglich ist, im Stadtpark am KJT Graffiti einen Kunstrasenplatz als sog. „Soccer Area“ anzulegen.

2. Welche Kosten entstehen, wenn an der genannten Jugendfreizeitstätte ein Kunstrasenplatz in der Größe von 20 x 13 m angelegt wird. Dabei sind alle Kosten zu ermitteln (Unterbau, Belag, Einzäunung, Folgekosten, u.a.).

Welche Kosten entstehen, wenn die genannte „Wiese“ zeitnah als Naturrasenplatz hergestellt und gepflegt werden würde.

3. Ob und welche Fördergelder für derartige Projekte beantragt werden können.

Mitteilung:
1. Das Rasenspielfeld am KJT Graffiti hat derzeit eine Größe von ca. 20 m x 36 m (720  m²) und ist an den Querseiten mit Fußballtoren in der Größe 5 x 2 m ausgestattet. Das Spielfeld ist an drei Seiten von hohen Bäumen und Sträuchern umgeben, die das Feld im Sommer beschatten und im Herbst für große Mengen Laub sorgen.

Das Spielfeld wird von Kindern und jugendlichen Besuchern des KJT Graffiti gut genutzt. Da dieser Platz öffentlich zugänglich ist, wird er auch außerhalb der Öffnungszeiten des KJT von unterschiedlichen Nutzergruppen (auch ältere Nutzer) intensiv genutzt und erfreut sich großer Beliebtheit.

Der heute vorhandene Bolzplatz liegt planungsrechtlich innerhalb einer öffentlichen Grünfläche,  Zweckbestimmung Parkanlage und einer Fläche für den Gemeinbedarf, Zweckbestimmung Jugendheim.

Planungsrechtlich widerspricht eine selbständig nutzbare Bolzplatzanlage sowohl der Festsetzung „Öffentliche Grünfläche Parkanlage“ als auch der Festsetzung „Fläche für Gemeinbedarf Jugendheim“.

Solange es sich bei der Erneuerung der Bolzplatzanlage um eine Maßnahme handelt, die durch einen Bestandsschutz gedeckt ist, bestehen planungsrechtlich keine Bedenken. Für alle darüber hinausgehenden Maßnahmen (Veränderung der Lage, Errichtung von Ballfangzäunen und Banden, Austausch der Oberfläche) wäre die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich.

Die Herstellung einer „Soccer Area“ in der Größe 20 m x 13 m (260 m²) würde gegenüber dem vorhandenen Platz eine Reduzierung der Spielfläche um ca. 64 % bedeuten. Diese Flächenverkleinerung wird voraussichtlich Auswirkungen auf die Nutzergruppen haben.

Die Abstände des Rasenspielfeldes zu den Wohnhäusern betragen 60 70 m. Wird eine öffentlich zugängliche „Soccer Area“ hergestellt, muss durch ein schalltechnisches Gutachten geklärt werden, ob diese „Area“ gebaut werden darf und welche Lärmschutzmaßnahmen gegebenenfalls durchgeführt werden müssen. Das Einbeziehen der Bande in die Spielaktionen wird in der Umgebung zu hören sein.

Der Bau eines Kunststoffrasenplatzes ist hier möglich. Aufgrund der hohen Vegetation und der großen Frucht- und Laubmengen ist diese Oberfläche r den besagten Standort nicht zu empfehlen.

Kunstrasen lässt sich unter diesen Bedingungen nur mit extremem Aufwand pflegen (häufiges Säubern und Absaugen der Rasenflächen).

2. Die Kosten für die Herstellung und Pflege eines Kunstrasenplatzes betragen bei einer zu erwartenden Lebensdauer von 12 Jahren- 140.940 € (Lebenszykluskosten). Die durchschnittlichen Kosten pro Jahr belaufen sich somit auf ca. 11.745 €.

Die Kosten für die Herstellung der „Wiese“ als Naturrasenplatz (ohne Ballfangzäune und Bande) würden sich auf ca. 28.800 € belaufen. Aufgrund der starken Verdichtung des vorhandenen Platzes muss der Naturrasenplatz von Grund auf saniert werden. Die Kosten für die fachgerechte Pflege des Platzes belaufen sich bei Einhaltung der Regenerationszeiten auf 2.140 €/Jahr. Bei guter Pflege beträgt die Lebensdauer eines Rasenspielpatzes ca. 18 Jahre. Die Lebenszykluskosten würden sich bei diesem Vorgehen auf 3.780 €/Jahr belaufen.

Die gesamten Kostenangaben beruhen auf Erkenntnissen aus Ausschreibungen des III. Quartals 2018. Mögliche Kostensteigerungen in Folgejahren sind nicht berücksichtigt.

3. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand ist die Förderung einer „Soccer Area“ auf dem Gelände des KJT Graffiti nicht möglich.

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    20.02.2019 - Finanzausschuss
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    21.02.2019 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Sachverhalt:


Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung vom 29.08.2018 folgenden Beschluss gefasst:

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen,

1. Ob es möglich ist, im Stadtpark am KJT Graffiti einen Kunstrasenplatz als sog. „Soccer Area“ anzulegen.

2. Welche Kosten entstehen, wenn an der genannten Jugendfreizeitstätte ein Kunstrasenplatz in der Größe von 20 x 13 m angelegt wird. Dabei sind alle Kosten zu ermitteln (Unterbau, Belag, Einzäunung, Folgekosten, u.a.).

Welche Kosten entstehen, wenn die genannte „Wiese“ zeitnah als Naturrasenplatz hergestellt und gepflegt werden würde.

3. Ob und welche Fördergelder für derartige Projekte beantragt werden können.

Mitteilung:


1. Das Rasenspielfeld am KJT Graffiti hat derzeit eine Größe von ca. 20 m x 36 m (720  m²) und ist an den Querseiten mit Fußballtoren in der Größe 5 x 2 m ausgestattet. Das Spielfeld ist an drei Seiten von hohen Bäumen und Sträuchern umgeben, die das Feld im Sommer beschatten und im Herbst für große Mengen Laub sorgen.

 

Das Spielfeld wird von Kindern und jugendlichen Besuchern des KJT Graffiti gut genutzt. Da dieser Platz öffentlich zugänglich ist, wird er auch außerhalb der Öffnungszeiten des KJT von unterschiedlichen Nutzergruppen (auch ältere Nutzer) intensiv genutzt und erfreut sich großer Beliebtheit.

Der heute vorhandene Bolzplatz liegt planungsrechtlich innerhalb einer öffentlichen Grünfläche,  Zweckbestimmung Parkanlage und einer Fläche für den Gemeinbedarf, Zweckbestimmung Jugendheim.

Planungsrechtlich widerspricht eine selbständig nutzbare Bolzplatzanlage sowohl der Festsetzung „Öffentliche Grünfläche Parkanlage“ als auch der Festsetzung „Flächer Gemeinbedarf Jugendheim“.

Solange es sich bei der Erneuerung der Bolzplatzanlage um eine Maßnahme handelt, die durch einen Bestandsschutz gedeckt ist, bestehen planungsrechtlich keine Bedenken. Für alle darüber hinausgehenden Maßnahmen (Veränderung der Lage, Errichtung von Ballfangzäunen und Banden, Austausch der Oberfläche) wäre die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich.

Die Herstellung einer „Soccer Area“ in der Größe 20 m x 13 m (260 m²) würde gegenüber dem vorhandenen Platz eine Reduzierung der Spielfläche um ca. 64 % bedeuten. Diese Flächenverkleinerung wird voraussichtlich Auswirkungen auf die Nutzergruppen haben.

Die Abstände des Rasenspielfeldes zu den Wohnhäusern betragen 60 70 m. Wird eine öffentlich zugängliche „Soccer Area“ hergestellt, muss durch ein schalltechnisches Gutachten geklärt werden, ob diese „Area“ gebaut werden darf und welche Lärmschutzmaßnahmen gegebenenfalls durchgeführt werden müssen. Das Einbeziehen der Bande in die Spielaktionen wird in der Umgebung zu hören sein.

Der Bau eines Kunststoffrasenplatzes ist hier möglich. Aufgrund der hohen Vegetation und der großen Frucht- und Laubmengen ist diese Oberfläche r den besagten Standort nicht zu empfehlen.

Kunstrasen lässt sich unter diesen Bedingungen nur mit extremem Aufwand pflegen (häufiges Säubern und Absaugen der Rasenflächen).

2. Die Kosten für die Herstellung und Pflege eines Kunstrasenplatzes betragen bei einer zu erwartenden Lebensdauer von 12 Jahren- 140.940 € (Lebenszykluskosten). Die durchschnittlichen Kosten pro Jahr belaufen sich somit auf ca. 11.745 €.

Die Kosten für die Herstellung der „Wiese“ als Naturrasenplatz (ohne Ballfangzäune und Bande) würden sich auf ca. 28.800 € belaufen. Aufgrund der starken Verdichtung des vorhandenen Platzes muss der Naturrasenplatz von Grund auf saniert werden. Die Kosten für die fachgerechte Pflege des Platzes belaufen sich bei Einhaltung der Regenerationszeiten auf 2.140 €/Jahr. Bei guter Pflege beträgt die Lebensdauer eines Rasenspielpatzes ca. 18 Jahre. Die Lebenszykluskosten würden sich bei diesem Vorgehen auf 3.780 €/Jahr belaufen.

Die gesamten Kostenangaben beruhen auf Erkenntnissen aus Ausschreibungen des III. Quartals 2018. Mögliche Kostensteigerungen in Folgejahren sind nicht berücksichtigt.

3. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand ist die Förderung einer „Soccer Area“ auf dem Gelände des KJT Graffiti nicht möglich.          

Beratungsergebnis:

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 4.8  
Abfallwirtschaft; hier: Abfallwirtschaftskonzept 2018 - 2022 (Entwurf) (Berichterstatter: Ratsherr Stefan Roßmann)
Enthält Anlagen
2147/17  
Ö 4.9  
Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter - Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen (Berichterstatter: Ratsherr Wolfgang Fisch)
2415/17  
Ö 4.9.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter - Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen, Vorlage 2415/17 Änderungsantrag
Enthält Anlagen
2583/17  
Ö 4.9.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2415/17 - Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter-Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen -
2615/17  
Ö 4.10  
Reinigung in Salzgitters Schulen; Ratsbeschluss vom 23.05.2018 (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
1742/17-MV  
Ö 4.11  
Berufung des Herrn Frank Engeler als Prüfer für den Fachdienst Rechnungsprüfung
2604/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Verbot von Einweggeschirr auf Festen und Veranstaltungen in Salzgitter
2129/17  
Ö 5.1.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zu 2129/17: Verbot von Einweggeschirr auf Festen und Veranstaltungen in Salzgitter
2359/17  
Ö 5.2  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Bestattungen im Rahmen der kommunalen Pflichtbestattung; hier Gedenkfeier für die Verstorbenen
Enthält Anlagen
2213/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke i.S. Auswirkungen des Antrags 2406/17 zu Einsparungen im Fachdienst 51
2547/17  
Ö 7  
Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019-01Meldung Schulden (79 KB)