Tagesordnung - 27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:35 - 17:10   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 25. öffentlichen Ratssitzung (Haushaltssitzung) vom 19.12.2018    
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 26. Sitzung vom 20.12.2018
0906/17  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Gemeinsame Resolution zur Sicherung des VW-Standortes Salzgitter (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
2557/17  
Ö 4.2  
Beanstandung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport hinsichtlich der Änderung der Hauptsatzung (Vorlage 0780/17) i.S. Ton- und Videoaufzeichnungen von Ratssitzungen (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel (Vorlage wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
2586/17  
Ö 4.3  
Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH (BSF); Änderungen im Beirat der BSF
2505/17  
Ö 4.4  
ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH; Besetzung des Aufsichtsrates (Berichterstatter: Ratsherr Rolf Stratmann)
2507/17  
Ö 4.5  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Nordost gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Übernahme der Raumkosten des Stadtteiltreffs am Steterburger Marktplatz durch die Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
Enthält Anlagen
2026/17  
Ö 4.6  
Bebauung östlich von Bosch in Richtung SZ-Bruchmachtersen; Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 07.05.2018 im Stadtplanungs- und Bauausschuss am 12.09.2018, im Verwaltungsausschuss am 25.09.2018 und im Rat am 26.09.2018
1858/17-MV  
Ö 4.7  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Prüfauftrag an die Verwaltung i.S. Bau bzw. Anlage eines Kunstrasenbolzplatzes am Kinder- und Jugendtreff Graffiti in SZ-Lebenstedt, Swindonstraße Vorlage: 2090/17 (Berichterstatter: Ratsherr Andreas Böhmken)
2090/17-MV  
Ö 4.8  
Abfallwirtschaft; hier: Abfallwirtschaftskonzept 2018 - 2022 (Entwurf) (Berichterstatter: Ratsherr Stefan Roßmann)
Enthält Anlagen
2147/17  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


  1. Das Abfallwirtschaftskonzept 2018 – 2022 (Entwurf) wird nach Beratung und

      Einarbeitung gewünschter Änderungen der Politik und der Träger öffentlicher

      Belange als Abfallwirtschaftskonzept 2018 – 2022 beschlossen.

 

  2. Das Abfallwirtschaftskonzept ist in einem zeitlichen Abstand von fünf Jahren

      fortzuschreiben.        

   
    16.10.2018 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

  1. Das Abfallwirtschaftskonzept 2018 2022 (Entwurf) wird nach Beratung und Einarbeitung gewünschter Änderungen der Politik und der Träger öffentlicher Belange als Abfallwirtschaftskonzept 2018 2022 beschlossen.

 

  1. Das Abfallwirtschaftskonzept ist in einem zeitlichen Abstand von fünf Jahren fortzuschreiben

      .         

Beratungsergebnis:

Die Vorlage wurde in die Fraktionen verwiesen (siehe TOP 1) und soll in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses SRB beraten werden.

   
    06.11.2018 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 5.3 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:


  1. Das Abfallwirtschaftskonzept 2018 2022 (Entwurf) wird nach Beratung und

      Einarbeitung gewünschter Änderungen der Politik und der Träger öffentlicher

      Belange als Abfallwirtschaftskonzept 2018 2022 beschlossen.

 

  2. Das Abfallwirtschaftskonzept ist in einem zeitlichen Abstand von fünf Jahren

      fortzuschreiben.         

Beratungsergebnis:

Der Vorlage wird von der Verwaltung ausführlich erläutert und beraten. Sie wird ohne Beschlussempfehlung behandelt und soll gemäß Beratungsfolge weiterlaufen.

   
    20.11.2018 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

  1. Das Abfallwirtschaftskonzept 2018 – 2022 (Entwurf) wird nach Beratung und Einarbeitung gewünschter Änderungen der Politik und der Träger öffentlicher Belange als Abfallwirtschaftskonzept 2018 – 2022 beschlossen.

 

  1. Das Abfallwirtschaftskonzept ist in einem zeitlichen Abstand von fünf Jahren fortzuschreiben

      .         

Beratungsergebnis:

Die Beratung wurde vertagt (siehe TOP 1).  

   
    28.11.2018 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.20 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

   
    15.01.2019 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

  1. Das Abfallwirtschaftskonzept 2018 2022 (Entwurf) wird nach Beratung und Einarbeitung gewünschter Änderungen der Politik und der Träger öffentlicher Belange als Abfallwirtschaftskonzept 2018 2022 beschlossen.

 

  1. Das Abfallwirtschaftskonzept ist in einem zeitlichen Abstand von fünf Jahren fortzuschreiben

 

Beratungsergebnis:

In einer gemeinsamen Vorbesprechung aller Fraktionen wurden keine Änderungsnsche zum Abfallwirtschaftskonzept geäert.

Da keine Änderungen gewünscht wurden, empfiehlt der Betriebsausschuss einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    30.01.2019 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Das Abfallwirtschaftskonzept 2018 2022 (Entwurf) wird nach Beratung und Einarbeitung gewünschter Änderungen der Politik und der Träger öffentlicher Belange als Abfallwirtschaftskonzept 2018 2022 beschlossen.

 

2. Das Abfallwirtschaftskonzept ist in einem zeitlichen Abstand von fünf Jahren

fortzuschreiben.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat beschließt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

Ö 4.9  
Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter - Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen (Berichterstatter: Ratsherr Wolfgang Fisch)
2415/17  
Ö 4.9.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter - Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen, Vorlage 2415/17 Änderungsantrag
Enthält Anlagen
2583/17  
Ö 4.9.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2415/17 - Umsetzung des Verpackungsgesetzes in der Stadt Salzgitter-Grundlagen für die Systemabstimmung mit den Dualen Systemen -
2615/17  
Ö 4.10  
Reinigung in Salzgitters Schulen; Ratsbeschluss vom 23.05.2018 (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
1742/17-MV  
Ö 4.11  
Berufung des Herrn Frank Engeler als Prüfer für den Fachdienst Rechnungsprüfung
2604/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Verbot von Einweggeschirr auf Festen und Veranstaltungen in Salzgitter
2129/17  
Ö 5.1.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zu 2129/17: Verbot von Einweggeschirr auf Festen und Veranstaltungen in Salzgitter
2359/17  
Ö 5.2  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Bestattungen im Rahmen der kommunalen Pflichtbestattung; hier Gedenkfeier für die Verstorbenen
Enthält Anlagen
2213/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke i.S. Auswirkungen des Antrags 2406/17 zu Einsparungen im Fachdienst 51
2547/17  
Ö 7  
Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019-01Meldung Schulden (79 KB)