Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost

Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ost
Datum: Mi, 29.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Salzgitter-Immendorf
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 07.04.2005    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Ausbau eines Gehwegteilstückes an der Straße "Hilmsegraben" in Salzgitter- Bleckenstedt
Enthält Anlagen
5510/14  
Ö 2.2  
Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen - IE-Vorlage hier: Programm für die im Jahr 2005 vorgesehenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
5511/14  
Ö 2.3  
Änderung der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße K 14 in Salzgitter-Bleckenstedt
Enthält Anlagen
5770/14  
Ö 2.4  
Baumaßnahmen in kleineren Ortslagen
5705/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Begründung zur Vorlage 5705/14 aufgeführten Maßnahmen zur Erhaltung der Straßen in kleineren Ortschaften zu realisieren.

Der Haushaltsausgaberest aus 2004 und die im Haushalt 2005 bei der Haushaltsstelle 6300.51012 veranschlagten Mittel werden zur Bewirtschaftung freigegeben.

   
    06.06.2005 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 2.5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Begründung zur Vorlage 5705/14 aufgeführten Maßnahmen zur Erhaltung der Straßen in kleineren Ortschaften zu realisieren.

Der Haushaltsausgaberest aus 2004 und die im Haushalt 2005 bei der Haushaltsstelle 6300.51012 veranschlagten Mittel werden zur Bewirtschaftung freigegeben.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Mallas erläutert die Vorlage und ergänzt, dass die Maßnahme bereits ausgeführt wurde.

 

OM Müller erklärt, dass eine rechtzeitige Information des Ortsrates wünschenswert gewesen wäre, die Ausführung jedoch gut sei.

OM Bürgel schließt sich diesen Ausführungen an bemängelt jedoch die Verkehrsführung bei der Ausführung der Bauarbeiten.

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    08.06.2005 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Begründung zur Vorlage 5705/14 aufgeführten Maßnahmen zur Erhaltung der Straßen in kleineren Ortschaften zu realisieren.

Der Haushaltsausgaberest aus 2004 und die im Haushalt 2005 bei der Haushaltsstelle 6300.51012 veranschlagten Mittel werden zur Bewirtschaftung freigegeben.

 

Beschluss:

 

Herr Mallas erläutert die Vorlage und ergänzt, dass die Maßnahme in SZ-Lobmachtersen bereits ausgeführt wurde.

 

Der Ortsrat empfiehlt nach kurzer Diskussion einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    08.06.2005 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 6.7 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen.

   
    29.06.2005 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 2.4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Begründung zur Vorlage 5705/14 aufgeführten Maßnahmen zur Erhaltung der Straßen in kleineren Ortschaften zu realisieren.

Der Haushaltsausgaberest aus 2004 und die im Haushalt 2005 bei der Haushaltsstelle 6300.51012 veranschlagten Mittel werden zur Bewirtschaftung freigegeben.

 

Die Vorlage wurde am 21.06.2005 im VA ungeändert beschlossen.

Der Ortsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Ö 2.5  
Oberflächensanierung von Fahrbahnen in Salzgitter
5670/14  
Ö 2.6  
Verkehrswegweiser auf der Kanalstraße in SZ-Hallendorf Antrag Nr. 5338 14 des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 08.02.2005
5646/14  
Ö 2.7  
Büsche im Einmündungsbereich Teichstraße/Bleckenstedter Str. Vorlage 5342/14
5692/14  
Ö 2.8  
Erneuerung der 30 km h Hinweise auf der Fahrbahn im Ortsbereich SZ Bleckenstedt Antrag Nr. 5343 14 des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 08.02.2005
5712/14  
Ö 2.9  
Zaun am Spielplatz Westernstraße in SZ-Hallendorf Vorlage: 5341/14
5724/14  
Ö 2.10  
Spielgeräte am Spielplatz Westernstraße in SZ-Hallendorf Vorlage: 5339/14
5729/14  
Ö 2.11  
Hecke an der Ecke Westernstraße/Hackenbeek in SZ-Hallendorf Vorlage:5337/14
5730/14  
Ö 3  
Vergabe von Ortsratsmitteln für 2005    
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Fällen eines Baumes in der Straße "Am Immenhof" in SZ-Hallendorf
5932/14  
Ö 4.2  
Alter Spielplatz in SZ-Immendorf
5935/14  
Ö 4.3  
Künftige Nutzung des Gebäudes der Grundschule SZ-Watenstedt
5948/14  
Ö 4.4  
Weitere Entwicklung in Salzgitter-Watenstedt
5949/14  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Reparatur der Uhr an der Grundschule in SZ-Hallendorf
5934/14  
Ö 5.2  
Verkehrskontrollen an der B 248 in SZ-Immendorf
5950/14  
Ö 5.3  
Aufstellen eines Straßenschildes
5952/14  
Ö 5.4  
Aufstellen eines Einbahnstraßenschildes an der Straße "Am Berghof" in SZ-Immendorf
5953/14  
Ö 5.5  
Verkrautung der Korntweete in SZ-Bleckenstedt
5954/14  
Ö 5.6  
Parken auf Fußweg in SZ-Bleckenstedt
5956/14  
Ö 5.7  
Reinigung des Containerstellplatzes in SZ-Watenstedt
5958/14  
Ö 5.8  
Polizeipräsens in SZ-Watenstedt
5960/14  
Ö 5.9  
Verringerung der Brenntage um 50 %
5961/14  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung