Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost

Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ost
Datum: Mi, 29.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Salzgitter-Immendorf
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 07.04.2005    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Ausbau eines Gehwegteilstückes an der Straße "Hilmsegraben" in Salzgitter- Bleckenstedt
Enthält Anlagen
5510/14  
Ö 2.2  
Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen - IE-Vorlage hier: Programm für die im Jahr 2005 vorgesehenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
5511/14  
Ö 2.3  
Änderung der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße K 14 in Salzgitter-Bleckenstedt
Enthält Anlagen
5770/14  
Ö 2.4  
Baumaßnahmen in kleineren Ortslagen
5705/14  
Ö 2.5  
Oberflächensanierung von Fahrbahnen in Salzgitter
5670/14  
Ö 2.6  
Verkehrswegweiser auf der Kanalstraße in SZ-Hallendorf Antrag Nr. 5338 14 des Ortsrates der Ortschaft Ost aus der Sitzung vom 08.02.2005
5646/14  
Ö 2.7  
Büsche im Einmündungsbereich Teichstraße/Bleckenstedter Str. Vorlage 5342/14
5692/14  
Ö 2.8  
Erneuerung der 30 km h Hinweise auf der Fahrbahn im Ortsbereich SZ Bleckenstedt Antrag Nr. 5343 14 des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 08.02.2005
5712/14  
Ö 2.9  
Zaun am Spielplatz Westernstraße in SZ-Hallendorf Vorlage: 5341/14
5724/14  
    29.06.2005 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 2.9 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Ortsrat der Ortschaft Ost bittet die Verwaltung, den Zaun zu reparieren und Maßnahmen zu ergreifen, die ein Klettern auf die Garage verhindern.

 

Mitteilung: 

 

Die Zaunreparatur wurde bereits ausgeführt, so dass das Schulgelände wieder ordnungsgemäß eingezäunt ist.

Die Umsetzung des Zaunes im Bereich der Garage kann nicht erfolgen, da hier die Grenze zum Schulgelände verläuft.  Die Gefahr das Kinder auf Zäune klettern und von dort aus auf angrenzende Gebäude (in diesem Fall die Garage auf dem Schulgelände) gelangen, besteht an vielen Stellen. Eine Haftung für mögliche Unfallgefahren, die durch widerrechtliche Nutzung entstehen können, liegt nicht beim Spielplatzbetreiber.

 

 

Der Ortsrat nimmt die Vorlage 5724/14 zur Kenntnis.

Ö 2.10  
Spielgeräte am Spielplatz Westernstraße in SZ-Hallendorf Vorlage: 5339/14
5729/14  
Ö 2.11  
Hecke an der Ecke Westernstraße/Hackenbeek in SZ-Hallendorf Vorlage:5337/14
5730/14  
Ö 3  
Vergabe von Ortsratsmitteln für 2005    
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Fällen eines Baumes in der Straße "Am Immenhof" in SZ-Hallendorf
5932/14  
Ö 4.2  
Alter Spielplatz in SZ-Immendorf
5935/14  
Ö 4.3  
Künftige Nutzung des Gebäudes der Grundschule SZ-Watenstedt
5948/14  
Ö 4.4  
Weitere Entwicklung in Salzgitter-Watenstedt
5949/14  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Reparatur der Uhr an der Grundschule in SZ-Hallendorf
5934/14  
Ö 5.2  
Verkehrskontrollen an der B 248 in SZ-Immendorf
5950/14  
Ö 5.3  
Aufstellen eines Straßenschildes
5952/14  
Ö 5.4  
Aufstellen eines Einbahnstraßenschildes an der Straße "Am Berghof" in SZ-Immendorf
5953/14  
Ö 5.5  
Verkrautung der Korntweete in SZ-Bleckenstedt
5954/14  
Ö 5.6  
Parken auf Fußweg in SZ-Bleckenstedt
5956/14  
Ö 5.7  
Reinigung des Containerstellplatzes in SZ-Watenstedt
5958/14  
Ö 5.8  
Polizeipräsens in SZ-Watenstedt
5960/14  
Ö 5.9  
Verringerung der Brenntage um 50 %
5961/14  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung