Tagesordnung - 39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.01.2020
2097/17  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Süd an den Rat der Stadt Salzgitter gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für Salzgitter-Bad (Berichterstatter: Ratsherr Dincer Dinc)
3324/17  
Ö 4.2  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Nordost gem. § 94 Abs.3 NKomVG i.S. Städtebauliches Entwicklungskonzept für den "Schäferberg" in Steterburg (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
3433/17  
Ö 4.3  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - der Stadt Salzgitter vom 25. Januar 1989 in der Fassung der 4. Änderungssatzung (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
3586/17  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt, dem Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West aus der Sitzung am 28.11.2019 (Vorlage 3547/17) nicht zu folgen. Eine Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Salzgitter wird abgelehnt.               

   
    12.02.2020 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt, dem Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West aus der Sitzung am 28.11.2019 (Vorlage 3547/17) nicht zu folgen. Eine Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Salzgitter wird abgelehnt.

 

Beratungsergebnis:             

 

Der Ausschuss empfiehlt anschließend mit 7 Nein-Stimmen und 4 Ja-Stimmen, die Vorlage abzulehnen.

 

   
    19.02.2020 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.3 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt, dem Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West aus der Sitzung am 28.11.2019 (Vorlage 3547/17) nicht zu folgen. Eine Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Salzgitter wird abgelehnt.  

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat beschließt mit 22 Nein-Stimmen bei 20 Ja-Stimmen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht zu folgen.

 

 

Ö 4.4  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
3657/17  
Ö 4.5  
Feststellung von Mitgliedern für die Kinderkommission der Stadt Salzgitter in der 17. Ratsperiode
3665/17  
Ö 4.6  
Förderung der Jugendwerkstatt im SOS Mütterzentrum für das Kalenderjahr 2020 (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
Enthält Anlagen
3669/17  
Ö 4.7  
Zuschussrichtlinie für Kleingartenanlagen; Fortführung der Zuschussgewährung (Berichterstatter: Ratsherr Wolfgang Fisch)
Enthält Anlagen
3491/17  
Ö 4.7.1  
Zuschussrichtlinie für Kleingartenanlagen; Fortführung der Zuschussgewährung - Änderungsantrag zu Vorlage 3491/17
3725/17  
Ö 4.8  
Grundsanierung der Aula SZ-Fredenberg Projekt und Ausführungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Nuno Matos da Silva)
Enthält Anlagen
3505/17  
Ö 4.8.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Vorlage 3505/17 Grundsanierung der Aula SZ-Fredenberg - Projekt und Ausführungsbeschluss
3719/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Die Stadt Salzgitter als Mobilitätsdienstleister
3037/17  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Gemeinschaftseinrichtung in der ehemaligen Goetheschule
3180/17  
Ö 5.3  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Bedarfe für die "Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft" als Geldleistung erbringen
3351/17  
Ö 5.4  
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen i. S. Verzicht auf Herbizide und Insektizide auf städtischen Flächen
3465/17  
Ö 5.5  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. 50% Rabatt auf den Salzgitterpass
Enthält Anlagen
3578/17  
Ö 5.6  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Bilinguale Kindergärten
3629/17  
Ö 5.6.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 3629/17 Bilinguale Kindergärten
3724/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Bauamt online der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3663/17  
Ö 6.2  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Paramyxovirose (PMV) - Virusfälle in Salzgitter
3678/17  
Ö 6.3  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion i. S. Zeitplan zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung
3679/17  
Ö 6.3.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Zeitplan zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 04.02.2020 in der Sitzung des Rates der Stadt am 19.02.2020
3679/17-AW  
Ö 6.4  
Anfragenbeantwortung i.S. Außenbecken Stadtbad Lebenstedt Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 15.10.2019 in der Ratssitzung am 29.10.2019
3382/17-AW  
Ö 6.5  
Anfrage i. S. Einbau/Vorhandensein von Bühnentechnik in den Aulen Bad und Fredenberg
3718/17  
Ö 7  
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