Tagesordnung - 43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Am See
Ort: Salzgitter-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Vorstellung des Jugendparlamentes (Berichterstatter: Sprecher des Jugendparlamentes Andru König und Victoria Minch)    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.07.2020
2103/17  
Ö 3     Einwohnerfragestunde    
Ö 3.1  
Abfallentsorgung am Fredenberg
4053/17  
Ö 3.1.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Abfallentsorgung am Fredenberg; Einwohneranfrage der Frau Selvi Tilki vom 20.07.2020 in der Ratssitzung am 23.09.2020
4053/17-AW  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Frau Dr. Sandra Dittmann (Berichterstatter: Gemeindewahlleiter Stadtrat Michael Tacke)
4176/17  
Ö 4.2  
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Peter Zielinski gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG durch Oberbürgermeister Frank Klingebiel    
Ö 4.3  
Sachstandsbericht zum Ankaufprogramm im Stadtteil Salzgitter-Watenstedt der Projektgesellschaft Salzgitter-Watenstedt GmbH für das 1. Halbjahr 2020
Enthält Anlagen
4002/17  
Ö 4.4  
Ergebnis der Gutscheinaktion "Ihr Gutschein für Salzgitter" - Sachstandsmitteilung der Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH (Berichterstatter: Ratsherr Nuno Matos da Silva)
Enthält Anlagen
3878/17-MV  
Ö 4.5  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen Gustedter Straße und Zugang Waldschwimmbad (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
3801/17  
Ö 4.6  
Sanierung der Feuerwache I (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
Enthält Anlagen
3854/17  
Ö 4.7  
Braunschweigische Landschaft e. V. Aufstockung der Personalkosten in der Geschäftsstelle
Enthält Anlagen
3853/17  
Ö 4.8  
Ernennung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Bruchmachtersen
4074/17  
Ö 4.9  
Ernennung einer Ortsheimatpflegerin für den Stadtteil Engerode (Berichterstatterin: Ratsfrau Inge Pelzer)
4075/17  
Ö 4.10  
Anbau an der Kita St. Markus; Finanzierung der aufgetretenen Mehrkosten hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
Enthält Anlagen
3785/17  
Ö 4.10.1  
Anbau an der Kita St. Markus; Finanzierung der aufgetretenen Mehrkosten hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
3785/17-1  
Ö 4.11  
Änderungssatzung über die Förderung von Kindern bei Angeboten der Kindertagespflege gemäß § 23 ff. Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII); Änderungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Thorsten Schleining)
Enthält Anlagen
3921/17  
Ö 4.12  
Weiterführung der Jugendwerkstatt im SOS-Mütterzentrum Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Dincer Dinc)
Enthält Anlagen
3948/17  
Ö 4.13  
Übernahme der Kosten für die Pflege und Erziehung bei Hilfen zur Erziehung im Rahmen der Vollzeitpflege § 33 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) hier: Gewährung eines elterngeldähnlichen Zusatzbetrages
3995/17  
Ö 4.14  
Umbau des Käthe-Kollwitz-Hauses in SZ-Fredenberg zu einer zweigruppigen Kindertagesstätte; Finanzierung der aufgetretenen Mehrkosten (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
4076/17  
Ö 4.15  
Barrierefreie Neugestaltung des nördlich des Helios-Klinikums befindlichen Seeweges im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel" (Berichterstatterin: Ratsfrau Doris Holletzek)
Enthält Anlagen
3919/17  
Ö 4.16  
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE § 35 Eigenbetriebsverordnung (Berichterstatterin: Ratsfrau Andrea Kempe)
4084/17  
Ö 4.17  
Umstufung und straßenrechtliche Neuordnung von Straßen in Salzgitter-Lebenstedt, -Engelnstedt und -Salder (Berichterstatterin: Ratsfrau Doris Holletzek)
Enthält Anlagen
3357/17  
Ö 4.18  
Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder hier: weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
4007/17  
Ö 4.18.1  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 4007/17 - Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder hier: weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen
4124/17  
Ö 4.18.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zum Antrag 4124/17 der M.B.S. Ratsfraktion zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder; hier: Weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen
4177/17  
Ö 4.18.3  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen i. S. Änderungsantrag zur BV 4007/17 - Machbarkeitsstudie Ortsumgehung Salzgitter-Salder
4151/17  
Ö 4.18.4  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salder, weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen, Änderungsantrag zur Vorlage 4007/17
4191/17  
Ö 4.19  
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.) (Berichterstatter: Ratsherr Wolfgang Jainta)
Enthält Anlagen
4065/17  
Ö 4.20  
Jahresabschluss 2019 des Städtischen Regiebetriebes (Berichterstatter: Ratsherr Thomas Huppertz)
Enthält Anlagen
4049/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Prüfauftrag: Umsetzung "Weiterentwicklung Salzgittersee" vom Jugendparlament
Enthält Anlagen
3807/17  
Ö 5.2  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und Die Linke i. S. Fußwegbeleuchtung "Hinter den Höfen"
Enthält Anlagen
4029/17  
Ö 5.2.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Fußwegbeleuchtung "Hinter den Höfen", Änderungsantrag zur Vorlage 4029/17
Enthält Anlagen
4190/17  
Ö 5.3  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Umwelt- und Klimaschutz im Verwaltungsablauf
4039/17  
Ö 5.4  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i. S. Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen
4105/17  
Ö 5.5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Sanierung der Sanitäranlagen der Turnhalle in Salzgitter-Lesse
4120/17  
Ö 5.6  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke und FDP i. S. Krippen- und Hortbeiträge für die Monate April und Mai 2020 in Salzgitter
4199/17  
Ö 5.6.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke und FDP i. S. Änderungsantrag zum gemeinsamen Antrag 4199/17: Krippen- und Hortbeiträge für die Monate April und Mai 2020 in Salzgitter
4223/17  
Ö 5.7  
Gemeinsame Resolution aller Ratsfraktionen und des Oberbürgermeisters i. S. RESOLUTION zur Sicherung des MAN-Standortes Salzgitter
4184/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Beteiligungen an der Finanzierung von kommunalen Zusammenschlüssen und Ähnlichen
3957/17  
Ö 6.2  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Alles Klar?! - Amtsdeutsch Ade - Leitfaden für bürgernahe Verwaltungssprache
3969/17  
Ö 6.2.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Alles Klar?! - Amtsdeutsch Ade - Leitfaden für bürgernahe Verwaltungssprache; Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 09.06.2020 für die Sitzung des Rates am 23.09.2020
3969/17-AW  
Ö 6.3  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Sicherheit in der Stadt Salzgitter
4025/17  
Ö 6.4  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion i. S. Schulverweigerungen und Durchsetzung der Schulpflicht an Salzgitters Schulen
4036/17  
Ö 6.4.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Schulverweigerungen und Durchsetzung der Schulpflicht an Salzgitters Schulen Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 13.07.2020 in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 03.09.2020, des Verwaltungsausschusses am 08.09.2020, des Rates der Stadt Salzgitter am 23.09.2020
Enthält Anlagen
4036/17-AW  
Ö 6.5  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Fremdvergabe von Ingenieur-, Architekten-, Gutachter- und Beraterleistungen
4040/17  
Ö 6.6  
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke zum Bildungs- und Teilhabepaket - Regelungen der Bedarfe für Bildung und Teilhabe mit Grundgesetz unvereinbar. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 07. August 2020
Enthält Anlagen
4102/17  
Ö 6.7  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion zum Antrag 4105/17 der CDU-Ratsfraktion - Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen -
Enthält Anlagen
4125/17  
Ö 6.7.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen Anfrage zum Antrag 4105/17 der CDU-Ratsfraktion von der M.B.S. - Ratsfraktion vom 26.08.2020 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter vom 23.09.2020
4125/17-AW  
Ö 6.8  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Ausbau der Bahnstation Salzgitter-Lebenstedt und die Folgen für den Stadtpark
Enthält Anlagen
4127/17  
Ö 6.9  
Anfragenbeantwortung i.S. Parkplatzsituation der geplanten 5-gruppigen Kindertagesstätte im Neubaugebiet Fredenberg-West Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.12.2019 in der Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 08.01.2020, des Verwaltungsausschusses am 22.01.2020 und in der Ratssitzung am 22.01.2020
3596/17-AW  
Ö 6.10  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Raumlufttechnische Anlagen in Schulen
Enthält Anlagen
4154/17  
Ö 6.11  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Mögliche Alternative für eine Ortsumgehung Salder
4192/17  
Ö 6.11.1  
Anfragenbeantwortung i. S. mögliche Alternative für eine Ortsumgehung Salder Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 15.09.2020 (4192/17) für die Sitzung des Rates am 23.09.2020
Enthält Anlagen
4192/17-AW  
Ö 7  
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