Tagesordnung - ENTFÄLLT! 47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: ENTFÄLLT! 47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 18.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.02.2020
2171/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1     Fertigstellung der Bahnhofsallee (Gießereistraße bis Westanger) in Salzgitter-Heerte
Enthält Anlagen
1966/17  
Ö 3.2     Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Salzgitter und dem Freiwilligen-Zentrum-Salzgitter e.V. über die Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen
Enthält Anlagen
3572/17  
Ö 3.2.1     Änderungsantrag zur Vorlage 3572/17: "Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Salzgitter und dem Freiwilligen-Zentrum-Salzgitter ev. V. über die Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen"
3755/17  
Ö 3.3     Freilegung des städtischen Grundstückes "Brotweg 3" im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Steterburg"
Enthält Anlagen
3671/17  
Ö 3.4     Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Enthält Anlagen
3652/17  
Ö 3.5     Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018
3653/17  
Ö 3.6     Kostenplanung für den Bau eines Radweges an der Nord-Süd-Straße (K12) zwischen der Landesstraße 670 und der Landesstraße 636
2451/17-1  
Ö 3.7     Stadtteilmütter 2020 in Salzgitter
Enthält Anlagen
3391/17-1  
Ö 3.8     Projektvorlage für den Neubau von zwei Grundschulen und drei Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
3631/17  
Ö 3.9     Haushalt 2018 - Gebührenkalkulationen für politische Gremien Antrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2017 in der Sitzung des Finanzausschusses am 07.12.2017 und 13.12.2017, des Verwaltungsausschusses am 19.12.2017 und des Rates am 20.12.2017
1452/17-MV  
Ö 3.10     Brückenbauer/innen für Menschen aus unterschiedlichen Kulturen
Enthält Anlagen
3713/17  
Ö 3.11     1. Satzung zur Änderung der Satzung über eine Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Salzgitter vom 15.10.2019
Enthält Anlagen
3703/17  
Ö 3.12     Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung) - Verein Super Salzgitter e.V.
3751/17  
Ö 3.13     Zuwendungen in 2020 an Träger der freien Jugendhilfe entsprechend § 74 Sozialgesetzbuch-Achtes Buch (SGB VIII)
Enthält Anlagen
3734/17  
Ö 3.14     Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)
3770/17  
Ö 3.15     Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
3771/17  
Ö 4     Anträge der Fraktionen    
Ö 4.1     Änderungsantrag zur Vorlage 3505/17 Grundsanierung der Aula SZ-Fredenberg - Projekt und Ausführungsbeschluss
3719/17  
Ö 4.2     Informationshinweis "Ersthelfer" am Servicepoint im Rathaus der Stadt Salzgitter
3760/17  
Ö 4.3     Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Anliegerparken im Bereich der Stadt Salzgitter
3754/17  
Ö 4.4     Prüfauftrag - Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) mit kommunaler Trägerschaft -
Enthält Anlagen
3759/17  
Ö 4.5     Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in Salzgitter
3765/17  
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1     Aufkommen der Zweitwohnungssteuer
3731/17  
Ö 5.1.1     Anfragenbeantwortung i.S. Aufkommen der Zweitwohnungsteuer Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 20.02.2020 in der Sitzung des VA am 10.03.2020, des Finanzausschusses am 18.03.2020 und des Rates am 24.03.2020
3731/17-AW  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1     Schuldenstand der Stadt Salzgitter    
Ö 6.2     Präsentation der aktuellen Haushaltsdarstellung im Internet    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 3.5     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)