Tagesordnung - 47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 20.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 16:59 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.02.2020
2171/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Fertigstellung der Bahnhofsallee (Gießereistraße bis Westanger) in Salzgitter-Heerte
Enthält Anlagen
1966/17  
Ö 3.2  
Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Salzgitter und dem Freiwilligen-Zentrum-Salzgitter e.V. über die Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen
Enthält Anlagen
3572/17  
Ö 3.2.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 3572/17: "Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Salzgitter und dem Freiwilligen-Zentrum-Salzgitter ev. V. über die Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen"
3755/17  
Ö 3.3  
Freilegung des städtischen Grundstückes "Brotweg 3" im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Steterburg"
Enthält Anlagen
3671/17  
Ö 3.4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Enthält Anlagen
3652/17  
Ö 3.5  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018
3653/17  
Ö 3.6  
Kostenplanung für den Bau eines Radweges an der Nord-Süd-Straße (K12) zwischen der Landesstraße 670 und der Landesstraße 636
2451/17-1  
Ö 3.7  
Stadtteilmütter 2020 in Salzgitter
Enthält Anlagen
3391/17-1  
Ö 3.8  
Projektvorlage für den Neubau von zwei Grundschulen und drei Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
3631/17  
Ö 3.9  
Haushalt 2018 - Gebührenkalkulationen für politische Gremien Antrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2017 in der Sitzung des Finanzausschusses am 07.12.2017 und 13.12.2017, des Verwaltungsausschusses am 19.12.2017 und des Rates am 20.12.2017
1452/17-MV  
Ö 3.10  
Brückenbauer/innen für Menschen aus unterschiedlichen Kulturen
Enthält Anlagen
3713/17  
Ö 3.11  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über eine Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Salzgitter vom 15.10.2019
Enthält Anlagen
3703/17  
Ö 3.11.1  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über eine Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Salzgitter vom 15.10.2019
3703/17-1  
Ö 3.12  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung) - Verein Super Salzgitter e.V.
3751/17  
Ö 3.13  
Zuwendungen in 2020 an Träger der freien Jugendhilfe entsprechend § 74 Sozialgesetzbuch-Achtes Buch (SGB VIII)
Enthält Anlagen
3734/17  
Ö 3.14  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)
3770/17  
Ö 3.15  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
3771/17  
Ö 3.16  
Instandsetzung der Windmühlenbergstraße in Salzgitter-Bad hier: Projektbeschluss
Enthält Anlagen
3567/17  
Ö 3.17  
Der Ortsrat der Ortschaft West gibt folgenden Vorschlag gem. § 94 Abs.3 NKomVG an den Rat der Stadt Salzgitter: Aufnahme der Finanzmittel für die Erneuerung der Reichenberger Straße in den Haushalt 2021
3584/17  
Ö 4  
Anträge der Fraktionen    
Ö 4.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 3505/17 Grundsanierung der Aula SZ-Fredenberg - Projekt und Ausführungsbeschluss
3719/17  
Ö 4.2  
Informationshinweis "Ersthelfer" am Servicepoint im Rathaus der Stadt Salzgitter
3760/17  
Ö 4.3  
Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Anliegerparken im Bereich der Stadt Salzgitter
3754/17  
Ö 4.4  
Prüfauftrag - Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) mit kommunaler Trägerschaft -
Enthält Anlagen
3759/17  
Ö 4.5  
Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in Salzgitter
3765/17  
Ö 4.6  
Bereitstellung eines Angebotes zur politischen Information vor Wahlen
3789/17  
Ö 4.7  
Schaffung eines Stadtviertels am Salzgittersee, hier: Architekturwettbewerb
3848/17  
Ö 4.8  
Beteiligung an der Hebammenzentrale für Braunschweig und die Region
3881/17  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Aufkommen der Zweitwohnungssteuer
3731/17  
Ö 5.1.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Aufkommen der Zweitwohnungsteuer Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 20.02.2020 in der Sitzung des VA am 10.03.2020, des Finanzausschusses am 18.03.2020 und des Rates am 24.03.2020
3731/17-AW  
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Schuldenstand der Stadt Salzgitter    
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Präsentation der aktuellen Haushaltsdarstellung im Internet    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 3.5     (nichtöffentlich)      
N 3.6     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)