Tagesordnung - 47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 20.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 16:59 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.02.2020
2171/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Fertigstellung der Bahnhofsallee (Gießereistraße bis Westanger) in Salzgitter-Heerte
Enthält Anlagen
1966/17  
Ö 3.2  
Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Salzgitter und dem Freiwilligen-Zentrum-Salzgitter e.V. über die Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen
Enthält Anlagen
3572/17  
Ö 3.2.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 3572/17: "Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Salzgitter und dem Freiwilligen-Zentrum-Salzgitter ev. V. über die Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen"
3755/17  
Ö 3.3  
Freilegung des städtischen Grundstückes "Brotweg 3" im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Steterburg"
Enthält Anlagen
3671/17  
Ö 3.4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Enthält Anlagen
3652/17  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Den sich aus der Jahresrechnung ergebenden notwendigen überplanmäßigen Leistungen zum Ausgleich der Budgetergebnisse wird gem. § 117 Abs. 1 S. 1 i. V. m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zugestimmt.
  2. Der Rat stimmt gem. § 117 Abs. 1 i. V. m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben für unterjährig neu geschaffene Planstellen im FD 32 zu, die durch Inanspruchnahme der Deckungsreserve Personalkostenentwicklung (SK 4621010) gewährleistet wird.
  3. Der Jahresabschluss 2018 wird entsprechend § 58 Abs. 1 Nr. 10 und § 129 Abs. 1 S. 3 NKomVG beschlossen.

      

   
    24.03.2020 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Den sich aus der Jahresrechnung ergebenden notwendigen überplanmäßigen Leistungen zum Ausgleich der Budgetergebnisse wird gem. § 117 Abs. 1 S. 1 i. V. m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zugestimmt.
  2. Der Rat stimmt gem. § 117 Abs. 1 i. V. m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben für unterjährig neu geschaffene Planstellen im FD 32 zu, die durch Inanspruchnahme der Deckungsreserve Personalkostenentwicklung (SK 4621010) gewährleistet wird.
  3. Der Jahresabschluss 2018 wird entsprechend § 58 Abs. 1 Nr. 10 und § 129 Abs. 1 S. 3 NKomVG beschlossen.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat beschließt einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

 

   
    20.05.2020 - Finanzausschuss
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

  1. Den sich aus der Jahresrechnung ergebenden notwendigen überplanmäßigen Leistungen zum Ausgleich der Budgetergebnisse wird gem. § 117 Abs. 1 S. 1 i. V. m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zugestimmt.
  2. Der Rat stimmt gem. § 117 Abs. 1 i. V. m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben für unterjährig neu geschaffene Planstellen im FD 32 zu, die durch Inanspruchnahme der Deckungsreserve Personalkostenentwicklung (SK 4621010) gewährleistet wird.
  3. Der Jahresabschluss 2018 wird entsprechend § 58 Abs. 1 Nr. 10 und § 129 Abs. 1 S. 3 NKomVG beschlossen.

 

 

Beratungsergebnis:

Aufgrund der Krisensituation wurde die Beschlussvorlage bereits im Rat beschlossen. Der Finanzausschuss nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

Ö 3.5  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018
3653/17  
Ö 3.6  
Kostenplanung für den Bau eines Radweges an der Nord-Süd-Straße (K12) zwischen der Landesstraße 670 und der Landesstraße 636
2451/17-1  
Ö 3.7  
Stadtteilmütter 2020 in Salzgitter
Enthält Anlagen
3391/17-1  
Ö 3.8  
Projektvorlage für den Neubau von zwei Grundschulen und drei Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
3631/17  
Ö 3.9  
Haushalt 2018 - Gebührenkalkulationen für politische Gremien Antrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2017 in der Sitzung des Finanzausschusses am 07.12.2017 und 13.12.2017, des Verwaltungsausschusses am 19.12.2017 und des Rates am 20.12.2017
1452/17-MV  
Ö 3.10  
Brückenbauer/innen für Menschen aus unterschiedlichen Kulturen
Enthält Anlagen
3713/17  
Ö 3.11  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über eine Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Salzgitter vom 15.10.2019
Enthält Anlagen
3703/17  
Ö 3.11.1  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über eine Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Salzgitter vom 15.10.2019
3703/17-1  
Ö 3.12  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung) - Verein Super Salzgitter e.V.
3751/17  
Ö 3.13  
Zuwendungen in 2020 an Träger der freien Jugendhilfe entsprechend § 74 Sozialgesetzbuch-Achtes Buch (SGB VIII)
Enthält Anlagen
3734/17  
Ö 3.14  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)
3770/17  
Ö 3.15  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
3771/17  
Ö 3.16  
Instandsetzung der Windmühlenbergstraße in Salzgitter-Bad hier: Projektbeschluss
Enthält Anlagen
3567/17  
Ö 3.17  
Der Ortsrat der Ortschaft West gibt folgenden Vorschlag gem. § 94 Abs.3 NKomVG an den Rat der Stadt Salzgitter: Aufnahme der Finanzmittel für die Erneuerung der Reichenberger Straße in den Haushalt 2021
3584/17  
Ö 4  
Anträge der Fraktionen    
Ö 4.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 3505/17 Grundsanierung der Aula SZ-Fredenberg - Projekt und Ausführungsbeschluss
3719/17  
Ö 4.2  
Informationshinweis "Ersthelfer" am Servicepoint im Rathaus der Stadt Salzgitter
3760/17  
Ö 4.3  
Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Anliegerparken im Bereich der Stadt Salzgitter
3754/17  
Ö 4.4  
Prüfauftrag - Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) mit kommunaler Trägerschaft -
Enthält Anlagen
3759/17  
Ö 4.5  
Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in Salzgitter
3765/17  
Ö 4.6  
Bereitstellung eines Angebotes zur politischen Information vor Wahlen
3789/17  
Ö 4.7  
Schaffung eines Stadtviertels am Salzgittersee, hier: Architekturwettbewerb
3848/17  
Ö 4.8  
Beteiligung an der Hebammenzentrale für Braunschweig und die Region
3881/17  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Aufkommen der Zweitwohnungssteuer
3731/17  
Ö 5.1.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Aufkommen der Zweitwohnungsteuer Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 20.02.2020 in der Sitzung des VA am 10.03.2020, des Finanzausschusses am 18.03.2020 und des Rates am 24.03.2020
3731/17-AW  
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Schuldenstand der Stadt Salzgitter    
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Präsentation der aktuellen Haushaltsdarstellung im Internet    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 3.5     (nichtöffentlich)      
N 3.6     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)