Tagesordnung - 48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.05.2020
2174/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung von Dynamischen Fahrgastinformationsanlagen (DFI) in Salzgitter hier: Sicherstellung der Auftragsvergabe
Enthält Anlagen
3806/17  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der durch die aktuelle Corona-Pandemielage bedingten Ausnahmesituation erfolgt diese Beschlussfassung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss, da ein dringender Fall vorliegt, in dem die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden kann.

 

Im Übrigen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 24.03.2020 einstimmig beschlossen,

 

1) während der COVID-19-Pandemie, längstens bis zum 30.09.2020, nicht mehr zu einer Sitzung zusammenzukommen und

 

2) dass wichtige, konkret bestimmte und dringende Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches ab sofort durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 89 Satz 1 NKomVG geregelt werden.

 

Demgemäß unterbreitet die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG i.V.m. Nr. 1. des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020 (BV Nr. 3817/17 vom 20.03.2020):


Zur Sicherstellung der kontinuierlichen Aufstellung der Dynamischen Fahrgastinformationsanlagen werden im städtischen Haushalt statt der bisher zur Verfügung stehenden städtischen Kofinanzierung in Höhe von 166.000,- € insgesamt  780.000,-  € als außerplanmäßige Ausgabe zur Verfügung gestellt. Der Verwaltungsausschuss stimmt gem. § 117 Abs. 1 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG sowie Vorlage 3871/17 der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben von 614.000,- € zu. Eine entsprechende Deckung ist durch die außerplanmäßige Einzahlung in Höhe von 614.000,- € (bereits bewilligte Zuschüsse der Landesnahverkehrsgesellschaft und des Regionalverbandes Großraum Braunschweig) gegeben und steht bis zur Endabrechnung der Maßnahme zur Verfügung.           

   
    09.06.2020 - Finanzausschuss
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der durch die aktuelle Corona-Pandemielage bedingten Ausnahmesituation erfolgt diese Beschlussfassung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss, da ein dringender Fall vorliegt, in dem die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden kann.

 

Im Übrigen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 24.03.2020 einstimmig beschlossen,

 

1) während der COVID-19-Pandemie, längstens bis zum 30.09.2020, nicht mehr zu einer Sitzung zusammenzukommen und

 

2) dass wichtige, konkret bestimmte und dringende Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches ab sofort durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 89 Satz 1 NKomVG geregelt werden.

 

Demgemäß unterbreitet die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG i.V.m. Nr. 1. des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020 (BV Nr. 3817/17 vom 20.03.2020):


Zur Sicherstellung der kontinuierlichen Aufstellung der Dynamischen Fahrgastinformationsanlagen werden im städtischen Haushalt statt der bisher zur Verfügung stehenden städtischen Kofinanzierung in Höhe von 166.000,- € insgesamt 780.000,-  € als außerplanmäßige Ausgabe zur Verfügung gestellt. Der Verwaltungsausschuss stimmt gem. § 117 Abs. 1 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG sowie Vorlage 3871/17 der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben von 614.000,- € zu. Eine entsprechende Deckung ist durch die außerplanmäßige Einzahlung in Höhe von 614.000,- € (bereits bewilligte Zuschüsse der Landesnahverkehrsgesellschaft und des Regionalverbandes Großraum Braunschweig) gegeben und steht bis zur Endabrechnung der Maßnahme zur Verfügung.          

 

Beratungsergebnis:
 

Hr. Rubin reicht Fragen der MBS ein, welche schriftlich mit dem Protokoll beantwortet werden.

  1. Wie viele Anlagen gibt es schon in Salzgitter?

Antwort: Zurzeit gibt es 4 Anlagen.

 

  1. Wie viele Anlangen gibt es in der Region? (nach Städten aufgelistet)

Antwort: Siehe Frage 4.

 

  1. Wie viele Anlagen werden jetzt in Salzgitter davon aufgestellt und wo?

Antwort: In Salzgitter werden 33 DFIs aufgestellt. (s. Vorlage 2900/17 nebst

              Anlage der Aufstellorte)

 

  1. Wie viele Anlagen werden jetzt gesamt in der Region (nach Städten aufgelistet) davon aufgestellt und wo?

Antwort:

Projektpartner

Anzahl
DFI

 

Projektpartner

Anzahl
DFI

BSVG

242

 

Gemeinde Lengede

2

Gemeinde Cremlingen

1

 

Stadt Königslutter

1

WVG

108

 

Gemeinde Lehre

4

Stadt Salzgitter

33

 

Stadt Wolfenbüttel

13

Stadt Gifhorn

12

 

Gemeinde Börßum

1

Gemeinde Isenbüttel

2

 

Stadt Schöppenstedt

4

Gemeinde Müden (Aller)

1

 

Gemeinde Schladen-Werla

2

Gemeinde Sassenburg

1

 

Stadt Bad Harzburg

4

Gemeine Weyhausen

2

 

Stadt Goslar + SBG

11

Stadt Wittingen

2

 

Stadt Seesen

3

Stadt Peine

8

 

gesamt

457

 

  1. Wann ist mit einem sicheren Laufen des gesamten Systems zu rechnen? (Neulich am ZOB-Lebenstedt stand wieder 8 Minuten lang in O Minuten bis die Linie 619 kommt.)

Antwort: Das System läuft sicher. Es können jedoch vereinzelt Fehler auftreten.

 

  1. Warum könnte nicht z.B. mit einer App für Smartphones oder wie es heute schon auf den Fahrplänen mit QR-Code angebracht die Echtzeit übertragen werden? (diese Varianten sind genauso genau oder ungenau wie das Displaysystem)

Antwort: Dieses System funktioniert in Salzgitter schon seit längerer Zeit und

              hat sich bewährt.

 

  1.  Was kostet ein komplettes Display inklusive Einbau?

Antwort: Die Aufstellung kostet ca. 20.000 - 23.000.

 

  1. Wie viele Haltestellen gibt es im Stadtgebiet und wie viele sollen mit den Displaysystemen ausgestattet werden?

 Antwort: In Salzgitter gibt es 437 Haltestellen. Es werden 33 DFIs aufgestellt

               (s. Anlage).

 

 

Der Ausschuss nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich DFISalzgitter (35 KB)      
   
    18.06.2020 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
    Ö 3.12 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der durch die aktuelle Corona-Pandemielage bedingten Ausnahmesituation erfolgt diese Beschlussfassung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss, da ein dringender Fall vorliegt, in dem die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden kann.

 

Im Übrigen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 24.03.2020 einstimmig beschlossen,

 

1) während der COVID-19-Pandemie, längstens bis zum 30.09.2020, nicht mehr zu einer Sitzung zusammenzukommen und

 

2) dass wichtige, konkret bestimmte und dringende Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches ab sofort durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 89 Satz 1 NKomVG geregelt werden.

 

Demgemäß unterbreitet die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG i.V.m. Nr. 1. des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020 (BV Nr. 3817/17 vom 20.03.2020):


Zur Sicherstellung der kontinuierlichen Aufstellung der Dynamischen Fahrgastinformationsanlagen werden im städtischen Haushalt statt der bisher zur Verfügung stehenden städtischen Kofinanzierung in Höhe von 166.000,- € insgesamt  780.000,-  € als außerplanmäßige Ausgabe zur Verfügung gestellt. Der Verwaltungsausschuss stimmt gem. § 117 Abs. 1 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG sowie Vorlage 3871/17 der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben von 614.000,- € zu. Eine entsprechende Deckung ist durch die außerplanmäßige Einzahlung in Höhe von 614.000,- € (bereits bewilligte Zuschüsse der Landesnahverkehrsgesellschaft und des Regionalverbandes Großraum Braunschweig) gegeben und steht bis zur Endabrechnung der Maßnahme zur Verfügung.    

 

 

 

   
    15.07.2020 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der durch die aktuelle Corona-Pandemielage bedingten Ausnahmesituation erfolgt diese Beschlussfassung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss, da ein dringender Fall vorliegt, in dem die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden kann.

 

Im Übrigen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 24.03.2020 einstimmig beschlossen,

 

1) während der COVID-19-Pandemie, längstens bis zum 30.09.2020, nicht mehr zu einer Sitzung zusammenzukommen und

 

2) dass wichtige, konkret bestimmte und dringende Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches ab sofort durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 89 Satz 1 NKomVG geregelt werden.

 

Demgemäß unterbreitet die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG i.V.m. Nr. 1. des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020 (BV Nr. 3817/17 vom 20.03.2020):


Zur Sicherstellung der kontinuierlichen Aufstellung der Dynamischen Fahrgastinformationsanlagen werden im städtischen Haushalt statt der bisher zur Verfügung stehenden städtischen Kofinanzierung in Höhe von 166.000,- € insgesamt  780.000,-  € als außerplanmäßige Ausgabe zur Verfügung gestellt. Der Verwaltungsausschuss stimmt gem. § 117 Abs. 1 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG sowie Vorlage 3871/17 der Leistung von überplanmäßigen Ausgaben von 614.000,- € zu. Eine entsprechende Deckung ist durch die außerplanmäßige Einzahlung in Höhe von 614.000,- € (bereits bewilligte Zuschüsse der Landesnahverkehrsgesellschaft und des Regionalverbandes Großraum Braunschweig) gegeben und steht bis zur Endabrechnung der Maßnahme zur Verfügung.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat nimmt die bereits vom Verwaltungsausschuss im Rahmen einer Eilentscheidung (§ 89 Satz 1 NKomVG i. V. m. Nr. 1 Satz 1 des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020, BV 3817/17) entschiedene Beschlussvorlage zur Kenntnis.             

 

 

Ö 3.2  
Zuwendungen ohne vertragliche Bindung 2020
Enthält Anlagen
3809/17  
Ö 3.2.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 3809/17: "Zuwendungen ohne vertragliche Bindung 2020"
3931/17  
Ö 4  
Anträge der Fraktionen    
Ö 4.1  
Informationshinweis "Ersthelfer" am Servicepoint im Rathaus der Stadt Salzgitter
3760/17  
Ö 4.2  
Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Anliegerparken im Bereich der Stadt Salzgitter
3754/17  
Ö 4.3  
Prüfauftrag - Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) mit kommunaler Trägerschaft -
Enthält Anlagen
3759/17  
Ö 4.4  
Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in Salzgitter
3765/17  
Ö 4.5  
Schaffung eines Stadtviertels am Salzgittersee, hier: Architekturwettbewerb
3848/17  
Ö 4.6  
Beteiligung an der Hebammenzentrale für Braunschweig und die Region
3881/17  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Schuldenstand der Stadt Salzgitter    
Ö 6.2  
Präsentation der aktuellen Haushaltsdarstellung im Internet    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)