Tagesordnung - 48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.05.2020
2174/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung von Dynamischen Fahrgastinformationsanlagen (DFI) in Salzgitter hier: Sicherstellung der Auftragsvergabe
Enthält Anlagen
3806/17  
Ö 3.2  
Zuwendungen ohne vertragliche Bindung 2020
Enthält Anlagen
3809/17  
Ö 3.2.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 3809/17: "Zuwendungen ohne vertragliche Bindung 2020"
3931/17  
Ö 4  
Anträge der Fraktionen    
Ö 4.1  
Informationshinweis "Ersthelfer" am Servicepoint im Rathaus der Stadt Salzgitter
3760/17  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, am Servicepoint im Empfangsbereich des Rathauses eine mehrsprachige Kennzeichnung “Ersthelfer“ sichtbar anzubringen.

 

 

   
    20.05.2020 - Finanzausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, am Servicepoint im Empfangsbereich des Rathauses eine mehrsprachige Kennzeichnung “Ersthelfer“ sichtbar anzubringen.

 

Beratungsergebnis:

Der Antrag wird im nächsten Finanzausschuss behandelt.

 

   
    03.06.2020 - Ausschuss für Soziales und Integration
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, am Servicepoint im Empfangsbereich des Rathauses eine mehrsprachige Kennzeichnung “Ersthelfer“ sichtbar anzubringen.

 

 

Beratungsergebnis:

 

Zu dem Antrag wurde aufgrund weiteren Beratungsbedarfs ein Geschäftsordnungsantrag gestellt, den Antag zur Beratung in die Fraktionen zu geben.

 

Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig beschlossen.

 

   
    09.06.2020 - Finanzausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, am Servicepoint im Empfangsbereich des Rathauses eine mehrsprachige Kennzeichnung “Ersthelfer“ sichtbar anzubringen.

 

Beratungsergebnis:
 

Der Antrag wird im nächsten Finanzausschuss erneut behandelt.

 

   
    18.06.2020 - Seniorenbeirat
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, am Servicepoint im Empfangsbereich des Rathauses eine mehrsprachige Kennzeichnung “Ersthelfer“ sichtbar anzubringen.

 

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    18.06.2020 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
    Ö 4.5 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, am Servicepoint im Empfangsbereich des Rathauses eine mehrsprachige Kennzeichnung “Ersthelfer“ sichtbar anzubringen.

 

 

Der Antrag wird  mit einer Ja- und vier Neinstimmen abgelehnt

 

   
    25.06.2020 - Beirat für Menschen mit Behinderungen
    Ö 4.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis: Der Beirat beschließt einstimmig dem Beschlussvorschlag mit dem Hinweis, dass bei der Kennzeichnung auch an seheingeschränkte Menschen zu denken ist zu folgen und verweist diesen zur weiteren Beratung an das nächste Gremium.
 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, am Servicepoint im Empfangsbereich des Rathauses eine mehrsprachige Kennzeichnung “Ersthelfer“ sichtbar anzubringen.

 

 

 

 

   
    01.07.2020 - Ausschuss für Soziales und Integration
    Ö 4.2 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, am Servicepoint im Empfangsbereich des Rathauses eine mehrsprachige Kennzeichnung “Ersthelfer“ sichtbar anzubringen.

 

 

Beratungsergebnis:

 

Der Antrag wird mehrheitlich bei 6 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

 

   
    07.07.2020 - Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, am Servicepoint im Empfangsbereich des Rathauses eine mehrsprachige Kennzeichnung “Ersthelfer“ sichtbar anzubringen.

 

Beratungsergebnis:
Ausschussmitglied Herr Sock berichtet, dass es teilweise zu Problemen kommt, wenn man das Rathaus betritt, da nicht sofort ersichtlich ist, dass es am Servicepoint eine Hilfestellung gibt.

Dezernent Herr Neiseke berichtet, dass die Verwaltung schon tätig geworden ist und dass der Antrag nicht nötig ist, da es sich um ein normales Geschäft der laufenden Verwaltung handelt. Es wird dort eine Beschilderung stattfinden.

 

Der Antrag wird von der Fraktion zurückgezogen.

 

 

   
    14.07.2020 - Finanzausschuss
    Ö 4.3 - zurückgezogen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, am Servicepoint im Empfangsbereich des Rathauses eine mehrsprachige Kennzeichnung “Ersthelfer“ sichtbar anzubringen.

 

Beratungsergebnis:
 

Der Antrag wird nicht behandelt, da er zuvor zurückgezogen wurde.

 

 

   
    15.07.2020 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 5.7 - zurückgezogen
   

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

 

 

Ö 4.2  
Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Anliegerparken im Bereich der Stadt Salzgitter
3754/17  
Ö 4.3  
Prüfauftrag - Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) mit kommunaler Trägerschaft -
Enthält Anlagen
3759/17  
Ö 4.4  
Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in Salzgitter
3765/17  
Ö 4.5  
Schaffung eines Stadtviertels am Salzgittersee, hier: Architekturwettbewerb
3848/17  
Ö 4.6  
Beteiligung an der Hebammenzentrale für Braunschweig und die Region
3881/17  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Schuldenstand der Stadt Salzgitter    
Ö 6.2  
Präsentation der aktuellen Haushaltsdarstellung im Internet    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)