Tagesordnung - 48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.05.2020
2174/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung von Dynamischen Fahrgastinformationsanlagen (DFI) in Salzgitter hier: Sicherstellung der Auftragsvergabe
Enthält Anlagen
3806/17  
Ö 3.2  
Zuwendungen ohne vertragliche Bindung 2020
Enthält Anlagen
3809/17  
Ö 3.2.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 3809/17: "Zuwendungen ohne vertragliche Bindung 2020"
3931/17  
Ö 4  
Anträge der Fraktionen    
Ö 4.1  
Informationshinweis "Ersthelfer" am Servicepoint im Rathaus der Stadt Salzgitter
3760/17  
Ö 4.2  
Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Anliegerparken im Bereich der Stadt Salzgitter
3754/17  
Ö 4.3  
Prüfauftrag - Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) mit kommunaler Trägerschaft -
Enthält Anlagen
3759/17  
Ö 4.4  
Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in Salzgitter
3765/17  
Ö 4.5  
Schaffung eines Stadtviertels am Salzgittersee, hier: Architekturwettbewerb
3848/17  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt die Verwaltung, einen Architekturwettbewerb für die Schaffung eines gemischten Stadtviertels mit Wohnungen und Büros, Plätzen mit Einzelhandel und Gastronomie am Salzgittersee auszuloben.

   

   
    20.05.2020 - Finanzausschuss
    Ö 4.7 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt die Verwaltung, einen Architekturwettbewerb für die Schaffung eines gemischten Stadtviertels mit Wohnungen und Büros, Plätzen mit Einzelhandel und Gastronomie am Salzgittersee auszuloben.  

 

Beratungsergebnis:
Nach einer Diskussion stellt Herr Roßmann den Geschäftsordnungsantrag den Antrag in die Fraktion zurück zu geben und im nächsten Finanzausschuss erneut zu behandeln.

Dem Geschäftsordnungsantrag wird mit 8-Ja-Stimmen, bei 5-Nein-Stimmen, zugestimmt.

 

   
    27.05.2020 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    03.06.2020 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt die Verwaltung, einen Architekturwettbewerb für die Schaffung eines gemischten Stadtviertels mit Wohnungen und Büros, Plätzen mit Einzelhandel und Gastronomie am Salzgittersee auszuloben.

 

OM Angelika Ludwig trägt den Antrag vor.

 

OM Berndt Roick stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes, da der Antrag bisher in allen anderen Gremien zurückgestellt wurde.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Nord entscheidet einstimmig, dem Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes zu zustimmen.

 

   
    09.06.2020 - Finanzausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt die Verwaltung, einen Architekturwettbewerb für die Schaffung eines gemischten Stadtviertels mit Wohnungen und Büros, Plätzen mit Einzelhandel und Gastronomie am Salzgittersee auszuloben.

 

Beratungsergebnis:
Der Antrag wird im nächsten Finanzausschuss behandelt.

 

   
    10.06.2020 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    16.06.2020 - Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung
    Ö 4.3 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt die Verwaltung, einen Architekturwettbewerb für die Schaffung eines gemischten Stadtviertels mit Wohnungen und Büros, Plätzen mit Einzelhandel und Gastronomie am Salzgittersee auszuloben.

 

 

Beratungsergebnis: Die Mitglieder des Betriebsausschusses verweisen den Antrag zurück in die Fraktion.

 

 

   
    17.06.2020 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.   

 

   
    07.07.2020 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
   
   
    08.07.2020 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    14.07.2020 - Finanzausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt die Verwaltung, einen Architekturwettbewerb für die Schaffung eines gemischten Stadtviertels mit Wohnungen und Büros, Plätzen mit Einzelhandel und Gastronomie am Salzgittersee auszuloben.

 

 

Beratungsergebnis:
 

Der Antrag wurde nicht behandelt, weil er bis auf Weiteres von der Tagesordnung abgesetzt wurde.

 

 

   
    15.07.2020 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 5.10 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.   

 

 

   
    07.10.2020 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt die Verwaltung, einen Architekturwettbewerb für die Schaffung eines gemischten Stadtviertels mit Wohnungen und Büros, Plätzen mit Einzelhandel und Gastronomie am Salzgittersee auszuloben.

 

Der Tagesordnungspunkt wurde abgsetzt.

 

Ö 4.6  
Beteiligung an der Hebammenzentrale für Braunschweig und die Region
3881/17  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Schuldenstand der Stadt Salzgitter    
Ö 6.2  
Präsentation der aktuellen Haushaltsdarstellung im Internet    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)