Tagesordnung - 50. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 50. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 16.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturscheune
Ort: SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.07.2020
2176/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Umstufung und straßenrechtliche Neuordnung von Straßen in Salzgitter-Lebenstedt, -Engelnstedt und -Salder
Enthält Anlagen
3357/17  
Ö 3.2  
Anbau an der Kita St. Markus; Finanzierung der aufgetretenen Mehrkosten hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
Enthält Anlagen
3785/17  
Ö 3.2.1  
Anbau an der Kita St. Markus; Finanzierung der aufgetretenen Mehrkosten hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
3785/17-1  
Ö 3.3  
Braunschweigische Landschaft e. V. Aufstockung der Personalkosten in der Geschäftsstelle
Enthält Anlagen
3853/17  
Ö 3.4  
Barrierefreie Neugestaltung des nördlich des Helios-Klinikums befindlichen Seeweges im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel"
Enthält Anlagen
3919/17  
Ö 3.5  
Änderungssatzung über die Förderung von Kindern bei Angeboten der Kindertagespflege gemäß § 23 ff. Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII); Änderungsbeschluss
Enthält Anlagen
3921/17  
Ö 3.6  
Weiterführung der Jugendwerkstatt im SOS-Mütterzentrum Salzgitter
Enthält Anlagen
3948/17  
Ö 3.7  
Übernahme der Kosten für die Pflege und Erziehung bei Hilfen zur Erziehung im Rahmen der Vollzeitpflege § 33 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) hier: Gewährung eines elterngeldähnlichen Zusatzbetrages
3995/17  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder hier: weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen
Enthält Anlagen
4007/17  
Ö 3.8.1  
Änderungsantrag zur BV 4007/17 - Machbarkeitsstudie Ortsumgehung Salzgitter-Salder
4151/17  
Ö 3.8.2  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 4007/17 - Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder hier: weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen
4124/17  
Ö 3.8.3  
Änderungsantrag zum Antrag 4124/17 der M.B.S. Ratsfraktion zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder; hier: Weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen
4177/17  
Ö 3.8.4  
Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salder, weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen, Änderungsantrag zur Vorlage 4007/17
4191/17  
Ö 3.9  
Gewährung einer Zuwendung an den Kreissportbund Salzgitter e. V. für den Frauensporttag 2020
Enthält Anlagen
4058/17  
Ö 3.10  
Gewährung einer Zuwendung an die Arbeitsgemeinschaft der Frauenverbände
Enthält Anlagen
4059/17  
Ö 3.11  
Umbau des Käthe-Kollwitz-Hauses in SZ-Fredenberg zu einer zweigruppigen Kindertagesstätte; Finanzierung der aufgetretenen Mehrkosten
4076/17  
Ö 3.12  
Projektbeschluss: Erschließung für das Baugebiet Bad 94 "Am Freibad" in Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
4060/17  
Ö 3.13  
Bekenntnis der Stadt Salzgitter zum Mehrgenerationenhaus SOS-Mütterzentrum Salzgitter im Rahmen des neuen Bundesprogramms vom 01.01.2021 bis 31.12.2028
Enthält Anlagen
4052/17  
Ö 3.14  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen Gustedter Straße und Zugang Waldschwimmbad
3801/17  
Ö 3.15  
Sachstandsbericht zum Projekt Einführung eines Sozialtickets in der Stadt Salzgitter
4072/17  
Ö 3.16  
Aufbau eines Netzwerkes "Mobile Retter" in Salzgitter; Antrag der SPD-Ratsfraktion in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter vom 15.07.2020
3637/17-MV  
Ö 4  
Anträge der Fraktionen    
Ö 4.1  
Prüfauftrag: Umsetzung "Weiterentwicklung Salzgittersee" vom Jugendparlament
Enthält Anlagen
3807/17  
Ö 4.2  
Fußwegbeleuchtung "Hinter den Höfen"
Enthält Anlagen
4029/17  
Ö 4.2.1  
Fußwegbeleuchtung "Hinter den Höfen", Änderungsantrag zur Vorlage 4029/17
Enthält Anlagen
4190/17  
Ö 4.3  
50 % Rabatt auf den Salzgitterpass
3794/17  
Ö 4.4  
Erstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzepts für die Stadtteile Bad, Gebhardshagen, Lebenstedt und Thiede
3779/17  
Ö 4.5  
Runder Tisch ärztliche Versorgung in Salzgitter
4064/17  
Ö 4.6  
Krippen- und Hortbeiträge für die Monate April und Mai 2020 in Salzgitter
4199/17  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Fremdvergabe von Ingenieur-, Architekten-, Gutachter- und Beraterleistungen
4040/17  
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Schuldenstand der Stadt Salzgitter    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)