Tagesordnung - 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses

Bezeichnung: 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
Gremium: Stadtplanungs- und Bauausschuss
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kranichgymnasium - Aula
Ort: An der Windmühle 23/27, 38226 Salzgitter

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.07.2020
2212/17  
Ö 3  
Bunkeranlagen in Lebenstedt und Hallendorf
4134/17  
Ö 3.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Bunkeranlagen in Lebenstedt und Hallendorf; Einwohnerfrage des Herrn Nils Rudolph vom 18.08.2020 in der Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 09.09.2020
4134/17-AW  
Ö 4  
Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder hier: weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen
Enthält Anlagen
4007/17  
Ö 4.1  
Änderungsantrag der M.B.S.-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage 4007/17 - Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder hier: weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen
4124/17  
Ö 4.2  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BV 4007/17 - Machbarkeitsstudie Ortsumgehung Salzgitter-Salder
4151/17  
Ö 5     Stadtplanung - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Bebauungsplan Drü 9 für SZ-Drütte "VEP Holzverarbeitender Betrieb Hoheweg" Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
3870/17  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Drü 9 für SZ-Drütte „VEP Holzverarbeitender Betrieb Hoheweg“ (Anlage 2) mit Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage 3) zu und beschließt ihn einschließlich des Entwurfs der Begründung (Anlage 4) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.           

   
    01.09.2020 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 4.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Drü 9 für SZ-Drütte „VEP Holzverarbeitender Betrieb Hoheweg“ (Anlage 2) mit Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage 3) zu und beschließt ihn einschließlich des Entwurfs der Begründung (Anlage 4) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.

 

Beratungsergebnis:

Nach Beantwortung von Nachfragen empfiehlt der Ausschuss einstimmig, die Vorlage zu beschließen. 

 

   
    09.09.2020 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 5.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Drü 9 für SZ-Drütte „VEP Holzverarbeitender Betrieb Hoheweg“ (Anlage 2) mit Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage 3) zu und beschließt ihn einschließlich des Entwurfs der Begründung (Anlage 4) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.          

 

Anschließend empfiehlt der Ausschuss einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    17.09.2020 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Drü 9 für SZ-Drütte „VEP Holzverarbeitender Betrieb Hoheweg“ (Anlage 2) mit Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage 3) zu und beschließt ihn einschließlich des Entwurfs der Begründung (Anlage 4) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.          

 

Der Ortsrat der Ortschaft Ost empfiehlt einstimmig, der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen. 

 

Ö 5.2  
28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für Salzgitter-Lesse; Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
4014/17  
Ö 6     Stadterneuerung - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Barrierefreie Neugestaltung des nördlich des Helios-Klinikums befindlichen Seeweges im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel"
Enthält Anlagen
3919/17  
Ö 7     Bau - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Umstufung und straßenrechtliche Neuordnung von Straßen in Salzgitter-Lebenstedt, -Engelnstedt und -Salder
Enthält Anlagen
3357/17  
Ö 7.2  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen Gustedter Straße und Zugang Waldschwimmbad
3801/17  
Ö 7.3  
Begrünte Wartehallen
3856/17  
Ö 7.4  
Projektbeschluss: Erschließung für das Baugebiet Bad 94 "Am Freibad" in Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
4060/17  
Ö 8     Anträge der Fraktionen    
Ö 8.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Prüfauftrag: Umsetzung "Weiterentwicklung Salzgittersee" vom Jugendparlament
Enthält Anlagen
3807/17  
Ö 8.2  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der CDU und Die Linke i. S. Fußwegbeleuchtung "Hinter den Höfen"
Enthält Anlagen
4029/17  
Ö 8.3  
Änderungsantrag der M.B.S.-Ratsfraktion zur BV 3882/17 - Bebauungsplan Leb 161, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Zentraler Versorgungsbereich Gesemannstraße" Aufstellungsbeschluss
4038/17  
Ö 8.4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Erstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzepts für die Stadtteile Bad, Gebhardshagen, Lebenstedt und Thiede
3779/17  
Ö 9     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 9.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Parkplatzsituation der geplanten 5-gruppigen Kindertagesstätte im Neubaugebiet Fredenberg-West Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.12.2019 in der Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 08.01.2020, des Verwaltungsausschusses am 22.01.2020 und in der Ratssitzung am 22.01.2020
3596/17-AW  
Ö 9.2  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Fremdvergabe von Ingenieur-, Architekten-, Gutachter- und Beraterleistungen
4040/17  
Ö 10  
Mitteilungen    
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