Tagesordnung - 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses

Bezeichnung: 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
Gremium: Stadtplanungs- und Bauausschuss
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kranichgymnasium - Aula
Ort: An der Windmühle 23/27, 38226 Salzgitter

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.07.2020
2212/17  
Ö 3  
Bunkeranlagen in Lebenstedt und Hallendorf
4134/17  
Ö 3.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Bunkeranlagen in Lebenstedt und Hallendorf; Einwohnerfrage des Herrn Nils Rudolph vom 18.08.2020 in der Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 09.09.2020
4134/17-AW  
Ö 4  
Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder hier: weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen
Enthält Anlagen
4007/17  
Ö 4.1  
Änderungsantrag der M.B.S.-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage 4007/17 - Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder hier: weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen
4124/17  
Ö 4.2  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BV 4007/17 - Machbarkeitsstudie Ortsumgehung Salzgitter-Salder
4151/17  
Ö 5     Stadtplanung - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Bebauungsplan Drü 9 für SZ-Drütte "VEP Holzverarbeitender Betrieb Hoheweg" Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
3870/17  
Ö 5.2  
28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für Salzgitter-Lesse; Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
4014/17  
Ö 6     Stadterneuerung - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Barrierefreie Neugestaltung des nördlich des Helios-Klinikums befindlichen Seeweges im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel"
Enthält Anlagen
3919/17  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Salzgitter gestaltet den nördlich des Helios-Klinikums gelegenen "Seeweg" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel" entsprechend der bei­gelegten Entwurfsplanung barrierefrei um. Das Projekt wird mit einer Kostensumme von 350.000 Euro (brutto) beschlossen.

 

  1. Die Stadt Salzgitter schließt mit dem Helios-Klinikum einen Gestattungsvertrag über die Gestaltung und kostenfreie Nutzung der sich im Eigentum des Helios-Klinikums befindlichen neu zu gestaltenden Flächen über einen Zeitraum von 30 Jahren.

         

   
    25.06.2020 - Beirat für Menschen mit Behinderungen
    Ö 4.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

Der Beirat beschließt einstimmig dem Beschlussvorschlag der barrierefreien Neugestaltung der Verwaltung mit dem Hinweis, dass es Sitzmöglichkeiten auch in unterschiedlichen Höhen für Kinder und Kleinwüchsige geben muss zu folgen und verweist diesen zur weiteren Beratung an das nächste Gremium.

 
 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Salzgitter gestaltet den nördlich des Helios-Klinikums gelegenen "Seeweg" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel" entsprechend der bei­gelegten Entwurfsplanung barrierefrei um. Das Projekt wird mit einer Kostensumme von 350.000 Euro (brutto) beschlossen.

 

  1. Die Stadt Salzgitter schließt mit dem Helios-Klinikum einen Gestattungsvertrag über die Gestaltung und kostenfreie Nutzung der sich im Eigentum des Helios-Klinikums befindlichen neu zu gestaltenden Flächen über einen Zeitraum von 30 Jahren.

 

 

 

   
    02.09.2020 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Salzgitter gestaltet den nördlich des Helios-Klinikums gelegenen "Seeweg" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel" entsprechend der bei­gelegten Entwurfsplanung barrierefrei um. Das Projekt wird mit einer Kostensumme von 350.000 Euro (brutto) beschlossen.

 

  1. Die Stadt Salzgitter schließt mit dem Helios-Klinikum einen Gestattungsvertrag über die Gestaltung und kostenfreie Nutzung der sich im Eigentum des Helios-Klinikums befindlichen neu zu gestaltenden Flächen über einen Zeitraum von 30 Jahren.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Nord empfiehlt einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

   
    09.09.2020 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 6.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadt Salzgitter gestaltet den nördlich des Helios-Klinikums gelegenen "Seeweg" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel" entsprechend der bei­gelegten Entwurfsplanung barrierefrei um. Das Projekt wird mit einer Kostensumme von 350.000 Euro (brutto) beschlossen.
  2. Die Stadt Salzgitter schließt mit dem Helios-Klinikum einen Gestattungsvertrag über die Gestaltung und kostenfreie Nutzung der sich im Eigentum des Helios-Klinikums befindlichen neu zu gestaltenden Flächen über einen Zeitraum von 30 Jahren.

 

 

Anschließend empfiehlt der Ausschuss mit 12 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    15.09.2020 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadt Salzgitter gestaltet den nördlich des Helios-Klinikums gelegenen "Seeweg" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel" entsprechend der bei­gelegten Entwurfsplanung barrierefrei um. Das Projekt wird mit einer Kostensumme von 350.000 Euro (brutto) beschlossen.

 

  1. Die Stadt Salzgitter schließt mit dem Helios-Klinikum einen Gestattungsvertrag über die Gestaltung und kostenfreie Nutzung der sich im Eigentum des Helios-Klinikums befindlichen neu zu gestaltenden Flächen über einen Zeitraum von 30 Jahren.

 

 

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt mit 8 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen und verweist diesen in den VA/Rat.

 

 

   
    16.09.2020 - Finanzausschuss
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadt Salzgitter gestaltet den nördlich des Helios-Klinikums gelegenen "Seeweg" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel" entsprechend der bei­gelegten Entwurfsplanung barrierefrei um. Das Projekt wird mit einer Kostensumme von 350.000 Euro (brutto) beschlossen.

 

  1. Die Stadt Salzgitter schließt mit dem Helios-Klinikum einen Gestattungsvertrag über die Gestaltung und kostenfreie Nutzung der sich im Eigentum des Helios-Klinikums befindlichen neu zu gestaltenden Flächen über einen Zeitraum von 30 Jahren.

 

 

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt mit 12-Ja-Stimmen, bei 1-Nein-Stimme, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

   
    23.09.2020 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Salzgitter gestaltet den nördlich des Helios-Klinikums gelegenen "Seeweg" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel" entsprechend der bei­gelegten Entwurfsplanung barrierefrei um. Das Projekt wird mit einer Kostensumme von 350.000 Euro (brutto) beschlossen.

 

  1. Die Stadt Salzgitter schließt mit dem Helios-Klinikum einen Gestattungsvertrag über die Gestaltung und kostenfreie Nutzung der sich im Eigentum des Helios-Klinikums befindlichen neu zu gestaltenden Flächen über einen Zeitraum von 30 Jahren.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat beschließt mit 35 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.        

 

 

Ö 7     Bau - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Umstufung und straßenrechtliche Neuordnung von Straßen in Salzgitter-Lebenstedt, -Engelnstedt und -Salder
Enthält Anlagen
3357/17  
Ö 7.2  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen Gustedter Straße und Zugang Waldschwimmbad
3801/17  
Ö 7.3  
Begrünte Wartehallen
3856/17  
Ö 7.4  
Projektbeschluss: Erschließung für das Baugebiet Bad 94 "Am Freibad" in Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
4060/17  
Ö 8     Anträge der Fraktionen    
Ö 8.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Prüfauftrag: Umsetzung "Weiterentwicklung Salzgittersee" vom Jugendparlament
Enthält Anlagen
3807/17  
Ö 8.2  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der CDU und Die Linke i. S. Fußwegbeleuchtung "Hinter den Höfen"
Enthält Anlagen
4029/17  
Ö 8.3  
Änderungsantrag der M.B.S.-Ratsfraktion zur BV 3882/17 - Bebauungsplan Leb 161, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Zentraler Versorgungsbereich Gesemannstraße" Aufstellungsbeschluss
4038/17  
Ö 8.4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Erstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzepts für die Stadtteile Bad, Gebhardshagen, Lebenstedt und Thiede
3779/17  
Ö 9     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 9.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Parkplatzsituation der geplanten 5-gruppigen Kindertagesstätte im Neubaugebiet Fredenberg-West Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.12.2019 in der Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 08.01.2020, des Verwaltungsausschusses am 22.01.2020 und in der Ratssitzung am 22.01.2020
3596/17-AW  
Ö 9.2  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Fremdvergabe von Ingenieur-, Architekten-, Gutachter- und Beraterleistungen
4040/17  
Ö 10  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)