Tagesordnung - 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses

Bezeichnung: 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
Gremium: Stadtplanungs- und Bauausschuss
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kranichgymnasium - Aula
Ort: An der Windmühle 23/27, 38226 Salzgitter

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.07.2020
2212/17  
Ö 3  
Bunkeranlagen in Lebenstedt und Hallendorf
4134/17  
Ö 3.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Bunkeranlagen in Lebenstedt und Hallendorf; Einwohnerfrage des Herrn Nils Rudolph vom 18.08.2020 in der Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 09.09.2020
4134/17-AW  
Ö 4  
Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder hier: weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen
Enthält Anlagen
4007/17  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Die Machbarkeitsuntersuchung zu möglichen Varianten für eine Ortsumgehung  SZ-Salder ist abgeschlossen, weitere diesbezügliche Untersuchungen erfolgen               nicht.

 

2. Die Planungen für eine Erneuerung der Museumstraße zwischen Mindener Straße  und Gänsebleek werden wieder aufgenommen.

 

3. Die Umsetzung verkehrslenkender Maßnahmen zur Verminderung der Attrak- tivität der Museumsstraße für durchfahrende Kfz am Knotenpunkt Museumstraße /               Mindener Straße erfolgt bedarfsgerecht. Hierzu gehören auch die Errichtung eines              LkW-Leitsystems und die Anpassung der Lichtsignalanlagen zur Verkehrslenkung.


                

   
    02.09.2020 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 3.6 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Machbarkeitsuntersuchung zu möglichen Varianten für eine Ortsumgehung               SZ-Salder ist abgeschlossen, weitere diesbezügliche Untersuchungen erfolgen               nicht.

 

2. Die Planungen für eine Erneuerung der Museumstraße zwischen Mindener Straße               und Gänsebleek werden wieder aufgenommen.

 

3. Die Umsetzung verkehrslenkender Maßnahmen zur Verminderung der Attrak-              tivität der Museumsstraße für durchfahrende Kfz am Knotenpunkt Museumstraße /               Mindener Straße erfolgt bedarfsgerecht. Hierzu gehören auch die Errichtung eines              LkW-Leitsystems und die Anpassung der Lichtsignalanlagen zur Verkehrslenkung.

 

Die Verwaltung erläutert die Beschlussvorlage.

 

Professor Seebo vom Ingenieurbüro SHP Ingenieure trägt die Machbarkeitsstudie auszugsweise anhand einer PowerPointPräsentation vor.

 

OM Elbnick stellt einen Geschäftsordnungsantrag: Die Beschlussvorlage der Verwaltung und die dazugehörigen Änderungsanträge der M.B.S.-Ratsfraktion (4124/17) und der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen (4151/17)

sollen als behandelt betrachtet werden, es soll aber keine Beschlussempfehlung abgegeben werden.

Der Ortsrat der Ortschaft Nord entscheidet mehrheitlich mit 12 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen, dem Geschäftsordnungsantrag zu zustimmen -

 

   
    09.09.2020 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Machbarkeitsuntersuchung zu möglichen Varianten für eine Ortsumgehung               SZ-Salder ist abgeschlossen, weitere diesbezügliche Untersuchungen erfolgen               nicht.

2. Die Planungen für eine Erneuerung der Museumstraße zwischen Mindener Straße               und Gänsebleek werden wieder aufgenommen.

3. Die Umsetzung verkehrslenkender Maßnahmen zur Verminderung der Attrak-              tivität der Museumsstraße für durchfahrende Kfz am Knotenpunkt Museumstraße /               Mindener Straße erfolgt bedarfsgerecht. Hierzu gehören auch die Errichtung eines              LkW-Leitsystems und die Anpassung der Lichtsignalanlagen zur Verkehrslenkung.

 

 

Ratsherr Miska beantragt, die Vorlage mit den beiden Änderungsanträgen als im Ausschuss behandelt anzusehen und ohne Beschlussempfehlung weiterlaufen zu lassen. Der Ausschuss stimmt diesem Geschäftsordnungsantrag einstimmig zu.

 

   
    16.09.2020 - Finanzausschuss
    Ö 3.8 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Machbarkeitsuntersuchung zu möglichen Varianten für eine Ortsumgehung               SZ-Salder ist abgeschlossen, weitere diesbezügliche Untersuchungen erfolgen               nicht.

 

  1. Die Planungen für eine Erneuerung der Museumstraße zwischen Mindener Straße und Gänsebleek werden wieder aufgenommen.

 

  1. Die Umsetzung verkehrslenkender Maßnahmen zur Verminderung der Attraktivität der Museumsstraße für durchfahrende Kfz am Knotenpunkt Museumstraße / Mindener Straße erfolgt bedarfsgerecht. Hierzu gehören auch die Errichtung eines LkW-Leitsystems und die Anpassung der Lichtsignalanlagen zur Verkehrslenkung.

 

 

Beratungsergebnis:

Ausschussmitglied Bürger stellt den Geschäftsordnungsantrag die Beschlussvorlage mit Änderungsanträgen im interfraktionellen Gespräch erneut zu behandeln und daher die Entscheidung auf Oktober/November 2020 zu verschieben. Der Ausschuss lehnt den Antrag einstimmig ab.

 

Ausschussmitglied Bauer stellt den Geschäftsordnungsantrag die Beschlussvorlage und dazugehörige Anträge als behandelt in den nächsten Ausschuss weiterzugeben. Der Ausschuss stimmt einstimmig dem Antrag zu.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Umstufung Auswirkungen (21 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Umstufung L 472, kleine Lösung (2090 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Umstufung L 472, große Lösung (2070 KB)      
   
    23.09.2020 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.18 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Machbarkeitsuntersuchung zu möglichen Varianten für eine Ortsumgehung               SZ-Salder ist abgeschlossen, weitere diesbezügliche Untersuchungen erfolgen               nicht.

 

2. Die Planungen für eine Erneuerung der Museumstraße zwischen Mindener Straße               und Gänsebleek werden wieder aufgenommen.

 

3. Die Umsetzung verkehrslenkender Maßnahmen zur Verminderung der Attrak-              tivität der Museumsstraße für durchfahrende Kfz am Knotenpunkt Museumstraße /               Mindener Straße erfolgt bedarfsgerecht. Hierzu gehören auch die Errichtung eines              LkW-Leitsystems und die Anpassung der Lichtsignalanlagen zur Verkehrslenkung.


Beratungsergebnis:

 

Die Beschlussvorlage wird unter Berücksichtigung der Änderungsanträge 4177/17 (TOP 4.18.2) und 4124/17 (TOP 4.18.1) zurückgestellt.      

 

Ö 4.1  
Änderungsantrag der M.B.S.-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage 4007/17 - Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Salzgitter-Salder hier: weiteres Vorgehen nach Abschluss der Untersuchungen
4124/17  
Ö 4.2  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BV 4007/17 - Machbarkeitsstudie Ortsumgehung Salzgitter-Salder
4151/17  
Ö 5     Stadtplanung - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Bebauungsplan Drü 9 für SZ-Drütte "VEP Holzverarbeitender Betrieb Hoheweg" Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
3870/17  
Ö 5.2  
28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für Salzgitter-Lesse; Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
4014/17  
Ö 6     Stadterneuerung - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Barrierefreie Neugestaltung des nördlich des Helios-Klinikums befindlichen Seeweges im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel"
Enthält Anlagen
3919/17  
Ö 7     Bau - Vorlagen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Umstufung und straßenrechtliche Neuordnung von Straßen in Salzgitter-Lebenstedt, -Engelnstedt und -Salder
Enthält Anlagen
3357/17  
Ö 7.2  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen Gustedter Straße und Zugang Waldschwimmbad
3801/17  
Ö 7.3  
Begrünte Wartehallen
3856/17  
Ö 7.4  
Projektbeschluss: Erschließung für das Baugebiet Bad 94 "Am Freibad" in Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
4060/17  
Ö 8     Anträge der Fraktionen    
Ö 8.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Prüfauftrag: Umsetzung "Weiterentwicklung Salzgittersee" vom Jugendparlament
Enthält Anlagen
3807/17  
Ö 8.2  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der CDU und Die Linke i. S. Fußwegbeleuchtung "Hinter den Höfen"
Enthält Anlagen
4029/17  
Ö 8.3  
Änderungsantrag der M.B.S.-Ratsfraktion zur BV 3882/17 - Bebauungsplan Leb 161, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Zentraler Versorgungsbereich Gesemannstraße" Aufstellungsbeschluss
4038/17  
Ö 8.4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Erstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzepts für die Stadtteile Bad, Gebhardshagen, Lebenstedt und Thiede
3779/17  
Ö 9     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 9.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Parkplatzsituation der geplanten 5-gruppigen Kindertagesstätte im Neubaugebiet Fredenberg-West Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.12.2019 in der Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 08.01.2020, des Verwaltungsausschusses am 22.01.2020 und in der Ratssitzung am 22.01.2020
3596/17-AW  
Ö 9.2  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Fremdvergabe von Ingenieur-, Architekten-, Gutachter- und Beraterleistungen
4040/17  
Ö 10  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
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