Tagesordnung - ENTFÄLLT!! 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses

Bezeichnung: ENTFÄLLT!! 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses
Gremium: Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
Datum: Do, 19.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.01.2020
2230/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1     Abschlussbericht zum Beteiligungsprozess "Weiterentwicklung des Salzgittersees"
Enthält Anlagen
0459/17-MV  
Ö 3.2     Haushalt 2018 - Gebührenkalkulationen für politische Gremien Antrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2017 in der Sitzung des Finanzausschusses am 07.12.2017 und 13.12.2017, des Verwaltungsausschusses am 19.12.2017 und des Rates am 20.12.2017
1452/17-MV  
Ö 3.3     Wegfall mehrerer Bushaltestellen der Linie 790 in Salzgitter-Thiede; Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion vom 28.08.2019 zu den Vorlagen 3130/17, 3132/17, 3133/17 und 3134/17 in Anregung von Einwohnern und Einwohnerinnen nach § 34 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in der Ratssitzung am 28.08.2019
3207/17-MV  
Ö 3.4     Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Salzgitter und dem Freiwilligen-Zentrum-Salzgitter e.V. über die Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen
Enthält Anlagen
3572/17  
Ö 3.4.1     Änderungsantrag zur Vorlage 3572/17: "Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Salzgitter und dem Freiwilligen-Zentrum-Salzgitter ev. V. über die Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen"
3755/17  
Ö 4     Anträge der Fraktionen    
Ö 4.1     Entwicklung eines neuen Industrie- und Gewerbegebietes
3485/17  
Ö 4.2     Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Anliegerparken im Bereich der Stadt Salzgitter
3754/17  
Ö 4.3     Prüfauftrag - Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) mit kommunaler Trägerschaft -
Enthält Anlagen
3759/17  
Ö 4.4     Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in Salzgitter
3765/17  
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1     Einrichtung einer innerörtlichen Linie für den Stadtteil SZ-Thiede
3702/17  
Ö 5.2     Anfragenbeantwortung in Sachen Einrichtung einer innerörtlichen Linie für den Stadtteil SZ-Thiede Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 11.02.2020 in der Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses am 19.03.2020
3702/17-AW  
Ö 5.3     Anfragenbeantwortung i.S. Beantragung von Zuschüssen beim Regionalverband Großraum Braunschweig für Vorhaben zur Umfeldaufwertung von Bus- und Bahnhaltepunkten in Salzgitter; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 15.01.2020 im Wirtschafts- und Steuerungsausschuss am 16.01.2020 sowie im Stadtplanungs- und Bauausschuss am 12.02.2020
Enthält Anlagen
3617/17-AW  
Ö 5.4     Nachrüstung von Abbiegeassistenzsystemen in städtischen LKW und Bussen der KVG
3743/17  
Ö 5.5     Mittelaufstockung des GVFG
Enthält Anlagen
3744/17  
Ö 6     Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)