Tagesordnung - 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses

Bezeichnung: 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses
Gremium: Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:34   (öffentlich ab 16:58) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

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N 1     (nichtöffentlich)      
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N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.01.2020
2230/17  
Ö 3  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Wegfall mehrerer Bushaltestellen der Linie 790 in Salzgitter-Thiede; Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion vom 28.08.2019 zu den Vorlagen 3130/17, 3132/17, 3133/17 und 3134/17 in Anregung von Einwohnern und Einwohnerinnen nach § 34 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in der Ratssitzung am 28.08.2019
3207/17-MV  
Ö 3.2  
ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH; Ausnahme zum Entsorgungsvertrag im Zusammenhang mit der Erschließung Baugebiet "Finkenweg, Am Freibad"
3799/17  
Ö 3.3  
Inanspruchnahme der Stellenreserve, hier: Personalbedarf im Fachdienst 53 - Gesundheitsamt im Gesundheitsschutz
3880/17  
Ö 3.4  
Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN); Jahresabschluss 2019
Enthält Anlagen
3887/17  
Ö 3.5  
Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN); Kapitalerhöhung, Änderungen des Gesellschaftsvertrages der KNRN
Enthält Anlagen
3890/17  
Ö 3.6  
Helios Klinikum Salzgitter GmbH, Jahresabschluss 2019 und Wahl des Abschlussprüfers 2020
3893/17  
Ö 3.7  
Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2019
Enthält Anlagen
3923/17  
Ö 3.8  
WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG; Jahresabschluss 2019 und Wahl des Abschlussprüfers 2020
Enthält Anlagen
3924/17  
Ö 3.9  
WEVG Verwaltungs GmbH; Jahresabschluss 2019 und Wahl des Abschlussprüfers 2020
Enthält Anlagen
3925/17  
Ö 3.10  
ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH; Jahresabschluss 2019
Enthält Anlagen
3926/17  
Ö 3.11  
KVG mbH Braunschweig; Jahresabschluss 2019 und Bestellung Wirtschaftsprüfer 2020
Enthält Anlagen
3927/17  
Ö 3.12  
Aufstellung von Dynamischen Fahrgastinformationsanlagen (DFI) in Salzgitter hier: Sicherstellung der Auftragsvergabe
Enthält Anlagen
3806/17  
Ö 3.13  
Kooperationsvereinbarung für die Projektgruppe "Startphase Wasserstoffcampus Salzgitter"
Enthält Anlagen
3841/17  
Ö 3.14  
Gutscheinaktion der Stadt Salzgitter zur Unterstützung örtlicher Unternehmen
3878/17  
Ö 3.15  
Helios Klinikum Salzgitter GmbH; Besetzung des Aufsichtsrats
3907/17  
Ö 3.16  
Allianz für die Region GmbH; Besetzung des Aufsichtsrats
3946/17  
Ö 3.17  
Abschlussbericht zum Beteiligungsprozess "Weiterentwicklung des Salzgittersees"
Enthält Anlagen
0459/17-MV  
Ö 3.18  
Haushalt 2018 - Gebührenkalkulationen für politische Gremien Antrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2017 in der Sitzung des Finanzausschusses am 07.12.2017 und 13.12.2017, des Verwaltungsausschusses am 19.12.2017 und des Rates am 20.12.2017
1452/17-MV  
Ö 3.19  
Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Salzgitter und dem Freiwilligen-Zentrum-Salzgitter e.V. über die Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen
Enthält Anlagen
3572/17  
Ö 3.20  
Potenzialanalyse Gewerbe- und Industrieflächen in Salzgitter Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom 05.03.2019 (2737/17) in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter vom 26.03.2019
Enthält Anlagen
2737/17-MV  
Ö 3.21  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Süd gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Brückenbau B6 / B248
3697/17  
Ö 3.22  
Entgeltordnung der Stadt Salzgitter für die Benutzung städtischer Sportstätten vom 19.12.2007; Erlass der Entgelte für die Vereine und Nutzer während der eingeschränkten Nutzbarkeit aufgrund der Corona Pandemie
3967/17  
Ö 3.23  
Inanspruchnahme der Stellenreserve; hier: Personalbedarf im Fachdienst Digitales und IT
3935/17  
Ö 3.24  
Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH (BSF); Wirtschaftsplan 2020
3821/17  
Ö 3.25  
Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS); Wirtschaftsplan 2020
Enthält Anlagen
3822/17  
Ö 4  
Anträge der Fraktionen    
Ö 4.1  
Entwicklung eines neuen Industrie- und Gewerbegebietes
3485/17  
Ö 4.2  
Prüfauftrag - Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) mit kommunaler Trägerschaft -
Enthält Anlagen
3759/17  
Ö 4.3  
Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in Salzgitter
3765/17  
Ö 4.4  
Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Anliegerparken im Bereich der Stadt Salzgitter
3754/17  
Ö 4.5  
Informationshinweis "Ersthelfer" am Servicepoint im Rathaus der Stadt Salzgitter
3760/17  
Ö 4.6  
Bereitstellung eines Angebotes zur politischen Information vor Wahlen
3789/17  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Zuschuss an die KVG im Verkehrsgebiet Salzgitter
3898/17  
Ö 5.2  
Anfragenbeantwortung in Sachen Mittelaufstockung des GVFG Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 03.03.2020 in der Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses am 19.03.2020
Enthält Anlagen
3744/17-AW  
Ö 5.3  
Anfragenbeantwortung in Sachen Nachrüstung von Abbiegeassistenzsystemen in städtischen LKW und Bussen der KVG Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 03.03.2020 in den Sitzungen des Ausschusses für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 03.03.2020, des Betriebsausschusses SRB am 17.03.2020 und des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses am 19.03.2020
3743/17-AW  
Ö 6  
Mitteilungen