Tagesordnung - 32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB

Bezeichnung: 32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses SRB
Gremium: Betriebsausschuss SRB
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.02.2020
2267/17  
Ö 3  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Sanierung des Kinderspielplatzes in SZ-Engelnstedt
Enthält Anlagen
3691/17  
Ö 3.2  
Umgestaltung des Spielplatzes "Im Teiche" in Gebhardshagen
Enthält Anlagen
3371/17  
Ö 3.3  
Abstimmungsvereinbarung zwischen der Stadt Salzgitter und den dualen Systemen
Enthält Anlagen
3873/17  
Ö 3.4  
Kleingärtnerverein SZ-Hallendorf e. V.; Verwendung der Mittel aus dem Kleingartenvereine Stadtentwicklungsfonds 2018 bis 2020
Enthält Anlagen
3865/17  
Ö 4  
Anträge der Fraktionen    
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Konzept für den Bau einer Pumptrackanlage im Stadtteil Salzgitter-Gebhardshagen
3675/17  
Ö 4.1.1  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zum Antrag 3675/17 - Konzept für den Bau einer Pumptrackanlage im Stadtteil Salzgitter-Gebhardshagen -
Enthält Anlagen
3711/17  
Ö 4.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für Anliegerparken im Bereich der Stadt Salzgitter
3754/17  
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion i. S. Anfrage zu Vorlage 3465/17 - Verzicht auf Herbizide und Insektizide auf städtischen Flächen
3628/17  
Ö 5.1.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zur Vorlage 3465/17 - Verzicht auf Herbizide und Insektizide auf städtischen Flächen Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.01.2020 in der Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses vom 03.03.2020, des Betriebsausschusses SRB vom 17.03.2020, des Betriebsausschusses Grundstücksentwicklung vom 17.03.2020, des Verwaltungsausschusses vom 24.03.2020 und des Rates der Stadt Salzgitter vom 24.03.2020
Enthält Anlagen
3628/17-AW  
Ö 5.2  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion i. S. Nachrüstung von Abbiegeassistenzsystemen in städtischen LKW und Bussen der KVG
3743/17  
Ö 5.2.1  
Anfragenbeantwortung in Sachen Nachrüstung von Abbiegeassistenzsystemen in städtischen LKW und Bussen der KVG Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 03.03.2020 in den Sitzungen des Ausschusses für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 03.03.2020, des Betriebsausschusses SRB am 17.03.2020 und des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses am 19.03.2020
3743/17-AW  
Ö 5.3  
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke i. S. Anfrage: Sanierung der Wege um den Salzgittersee
3792/17  
Ö 5.3.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Sanierung der Wege um den Salzgittersee Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 18.03.2020 in der Sitzung des Betriebsausschusses des SRB am 16.06.2020 und des Rates am 17.06.2020
3792/17-AW  
Ö 5.4  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion i. S. Fortgang Prüfauftrag Vorlage 2766/17 vom 13. März 2019 - Verkehrsprojekt in Zusammenarbeit mit der Ostfalia Hochschule zur Verkehrsleitung (Ampelschaltungen) auf der K 30 von MAN - Logistik bis Wolfenbüttel-Adersheim
3895/17  
Ö 5.4.1  
Anfragenbeantwortung i.S. "Fortgang Prüfauftrag Vorlage 2766/17 vom 13. März 2019 - Verkehrsprojekt in Zusammenarbeit mit der Ostfalia Hochschule zur Verkehrsleitung (Ampelschaltungen) auf der K 30 von MAN - Logistik bis Wolfenbüttel-Adersheim" Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 13.05.2020 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 04.06.2020, Stadtplanungs- und Bauausschuss am 10.06.2020, Betriebsausschuss des SRB am 16.06.2020, Rat der Stadt am 17.06.2020 sowie Verwaltungsausschuss am 17.06.2020
3895/17-AW  
Ö 6  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
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