Tagesordnung - 30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord

Bezeichnung: 30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:36 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.03.2020
2301/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter
3858/17  
Ö 3.2  
Bebauungsplan Leb 175 für SZ-Lebenstedt "Östlich Erich-Ollenhauer-Straße/Nördlich Kurt-Schumacher-Ring" mit Umweltbericht - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2647/17  
Ö 3.3  
Bebauungsplan Leb 176 für SZ-Lebenstedt "Nördlich Neißestraße / Westlich Schlosserstraße" in Verbindung mit der 101. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für SZ-Lebenstedt Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
3749/17  
Ö 3.4  
Bebauungsplan Est 6, 1. Änderung für Salzgitter-Engelnstedt "Gewerbegebiet östlich Peiner Straße" Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
3813/17  
Ö 3.5  
Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln
Enthält Anlagen
3850/17  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der durch die aktuelle Corona-Pandemielage bedingten Ausnahmesituation erfolgt diese Beschlussfassung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss, da ein dringender Fall vorliegt, in dem die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden kann.

 

Im Übrigen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 24.03.2020 einstimmig beschlossen,

 

  1. während der COVID-19-Pandemie, längstens bis zum 30.09.2020, nicht mehr zu einer Sitzung zusammenzukommen und

 

  1. dass wichtige, konkret bestimmte und dringende Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches ab sofort durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 89 Satz 1 NKomVG geregelt werden.

 

Demgemäß unterbreitet die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG i.V.m. Nr. 1. des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020 (BV Nr. 3817/17 vom 20.03.2020):

 

  1. Die in der Anlage 1 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für das Antragsjahr 2020 wird beschlossen und ersetzt die vom Rat der Stadt Salzgitter am 17.12.2014 beschlossene Richtlinie.

 

 

 

 

 

Die in der Anlage 2 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für die zukünftigen Antragsjahre ab 2021 wird beschlossen und ersetzt die unter Ziffer 1. beschlossene Richtlinie.      

   
    26.05.2020 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der durch die aktuelle Corona-Pandemielage bedingten Ausnahmesituation erfolgt diese Beschlussfassung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss, da ein dringender Fall vorliegt, in dem die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden kann.

 

Im Übrigen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 24.03.2020 einstimmig beschlossen,

 

  1. während der COVID-19-Pandemie, längstens bis zum 30.09.2020, nicht mehr zu einer Sitzung zusammenzukommen und

 

  1. dass wichtige, konkret bestimmte und dringende Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches ab sofort durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 89 Satz 1 NKomVG geregelt werden.

 

Demgemäß unterbreitet die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG i.V.m. Nr. 1. des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020 (BV Nr. 3817/17 vom 20.03.2020):

 

  1. Die in der Anlage 1 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für das Antragsjahr 2020 wird beschlossen und ersetzt die vom Rat der Stadt Salzgitter am 17.12.2014 beschlossene Richtlinie.

Die in der Anlage 2 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für die zukünftigen Antragsjahre ab 2021 wird beschlossen und ersetzt die unter Ziffer 1. beschlossene Richtlinie.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Südost nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

   
    03.06.2020 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 3.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der durch die aktuelle Corona-Pandemielage bedingten Ausnahmesituation erfolgt diese Beschlussfassung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss, da ein dringender Fall vorliegt, in dem die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden kann.

Im Übrigen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 24.03.2020 einstimmig beschlossen,

 

  1. während der COVID-19-Pandemie, längstens bis zum 30.09.2020, nicht mehr zu einer Sitzung zusammenzukommen und

 

  1. dass wichtige, konkret bestimmte und dringende Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches ab sofort durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 89 Satz 1 NKomVG geregelt werden.

 

Demgemäß unterbreitet die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG i.V.m. Nr. 1. des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020 (BV Nr. 3817/17 vom 20.03.2020):

 

  1. Die in der Anlage 1 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für das Antragsjahr 2020 wird beschlossen und ersetzt die vom Rat der Stadt Salzgitter am 17.12.2014 beschlossene Richtlinie.

Die in der Anlage 2 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für die zukünftigen Antragsjahre ab 2021 wird beschlossen und ersetzt die unter Ziffer 1. beschlossene Richtlinie.

 

Die Verwaltung beantwortet die Fragen der Ortsratsmitglieder zu der Beschlussvorlage.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Nord nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis..

 

   
    03.06.2020 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Ortsrat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

   
    10.06.2020 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der durch die aktuelle Corona-Pandemielage bedingten Ausnahmesituation erfolgt diese Beschlussfassung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss, da ein dringender Fall vorliegt, in dem die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden kann.

 

Im Übrigen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 24.03.2020 einstimmig beschlossen,

 

  1. während der COVID-19-Pandemie, längstens bis zum 30.09.2020, nicht mehr zu einer Sitzung zusammenzukommen und

 

  1. dass wichtige, konkret bestimmte und dringende Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches ab sofort durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 89 Satz 1 NKomVG geregelt werden.

 

Demgemäß unterbreitet die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG i.V.m. Nr. 1. des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020 (BV Nr. 3817/17 vom 20.03.2020):

 

  1. Die in der Anlage 1 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für das Antragsjahr 2020 wird beschlossen und ersetzt die vom Rat der Stadt Salzgitter am 17.12.2014 beschlossene Richtlinie.

Die in der Anlage 2 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für die zukünftigen Antragsjahre ab 2021 wird beschlossen und ersetzt die unter Ziffer 1. beschlossene Richtlinie.   

 

Der Ortsrat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

   
    11.06.2020 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der durch die aktuelle Corona-Pandemielage bedingten Ausnahmesituation erfolgt diese Beschlussfassung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss, da ein dringender Fall vorliegt, in dem die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden kann.

 

Im Übrigen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 24.03.2020 einstimmig beschlossen,

 

  1. während der COVID-19-Pandemie, längstens bis zum 30.09.2020, nicht mehr zu einer Sitzung zusammenzukommen und

 

  1. dass wichtige, konkret bestimmte und dringende Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches ab sofort durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 89 Satz 1 NKomVG geregelt werden.

 

Demgemäß unterbreitet die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG i.V.m. Nr. 1. des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020 (BV Nr. 3817/17 vom 20.03.2020):

 

  1. Die in der Anlage 1 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für das Antragsjahr 2020 wird beschlossen und ersetzt die vom Rat der Stadt Salzgitter am 17.12.2014 beschlossene Richtlinie.

Die in der Anlage 2 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für die zukünftigen Antragsjahre ab 2021 wird beschlossen und ersetzt die unter Ziffer 1. beschlossene Richtlinie.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

   
    18.06.2020 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 3.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der durch die aktuelle Corona-Pandemielage bedingten Ausnahmesituation erfolgt diese Beschlussfassung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss, da ein dringender Fall vorliegt, in dem die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden kann.

 

Im Übrigen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 24.03.2020 einstimmig beschlossen,

  1. während der COVID-19-Pandemie, längstens bis zum 30.09.2020, nicht mehr zu einer Sitzung zusammenzukommen und

 

  1. dass wichtige, konkret bestimmte und dringende Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches ab sofort durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 89 Satz 1 NKomVG geregelt werden.

 

Demgemäß unterbreitet die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG i.V.m. Nr. 1. des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020 (BV Nr. 3817/17 vom 20.03.2020):

  1. Die in der Anlage 1 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für das Antragsjahr 2020 wird beschlossen und ersetzt die vom Rat der Stadt Salzgitter am 17.12.2014 beschlossene Richtlinie.

Die in der Anlage 2 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für die zukünftigen Antragsjahre ab 2021 wird beschlossen und ersetzt die unter Ziffer 1. beschlossene Richtlinie.

 

Der Ortsrat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

   
    18.06.2020 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der durch die aktuelle Corona-Pandemielage bedingten Ausnahmesituation erfolgt diese Beschlussfassung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss, da ein dringender Fall vorliegt, in dem die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden kann.

 

Im Übrigen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 24.03.2020 einstimmig beschlossen,

 

  1. während der COVID-19-Pandemie, längstens bis zum 30.09.2020, nicht mehr zu einer Sitzung zusammenzukommen und

 

  1. dass wichtige, konkret bestimmte und dringende Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches ab sofort durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 89 Satz 1 NKomVG geregelt werden.

 

Demgemäß unterbreitet die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG i.V.m. Nr. 1. des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020 (BV Nr. 3817/17 vom 20.03.2020):

 

  1. Die in der Anlage 1 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für das Antragsjahr 2020 wird beschlossen und ersetzt die vom Rat der Stadt Salzgitter am 17.12.2014 beschlossene Richtlinie.

Die in der Anlage 2 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für die zukünftigen Antragsjahre ab 2021 wird beschlossen und ersetzt die unter Ziffer 1. beschlossene Richtlinie.     

 

 Der Ortsrat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

   
    15.07.2020 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.15 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der durch die aktuelle Corona-Pandemielage bedingten Ausnahmesituation erfolgt diese Beschlussfassung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) als Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss, da ein dringender Fall vorliegt, in dem die vorherige Entscheidung des Rates nicht eingeholt werden kann.

 

Im Übrigen hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner öffentlichen Sitzung am 24.03.2020 einstimmig beschlossen,

 

  1. während der COVID-19-Pandemie, längstens bis zum 30.09.2020, nicht mehr zu einer Sitzung zusammenzukommen und

 

  1. dass wichtige, konkret bestimmte und dringende Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches ab sofort durch eine Entscheidung des Verwaltungsausschusses nach § 89 Satz 1 NKomVG geregelt werden.

 

Demgemäß unterbreitet die Verwaltung folgenden Beschlussvorschlag zur Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gemäß § 89 Satz 1 NKomVG i.V.m. Nr. 1. des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020 (BV Nr. 3817/17 vom 20.03.2020):

 

  1. Die in der Anlage 1 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für das Antragsjahr 2020 wird beschlossen und ersetzt die vom Rat der Stadt Salzgitter am 17.12.2014 beschlossene Richtlinie.

 

  1. Die in der Anlage 2 beigefügte Neufassung über die Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln für die zukünftigen Antragsjahre ab 2021 wird beschlossen und ersetzt die unter Ziffer 1. beschlossene Richtlinie.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat nimmt die bereits vom Verwaltungsausschuss im Rahmen einer Eilentscheidung (§ 89 Satz 1 NKomVG i. V. m. Nr. 1 Satz 1 des Ratsbeschlusses vom 24.03.2020, BV 3817/17) entschiedene Beschlussvorlage zur Kenntnis.     

 

 

Ö 3.6  
Neubau der Kita Martin-Luther; Finanzierung der aufgetretenen Mehrkosten
3769/17  
Ö 3.7  
Bebauungsplan Leb 161, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Zentraler Versorgungsbereich Gesemannstraße" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
3882/17  
Ö 3.8  
Sanierung des Kinderspielplatzes in SZ-Engelnstedt
Enthält Anlagen
3691/17  
Ö 4     Anträge aus dem Rat zur Beschlussvorbereitung    
Ö 4.1  
Schaffung eines Stadtviertels am Salzgittersee, hier: Architekturwettbewerb
3848/17  
Ö 5  
Anträge    
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Abfallberg auf der Deponie Diebesstieg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE des Ortsrates der Ortschaft Nord)
3918/17  
Ö 6.1.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Abfallberg auf der Deponie Diebesstieg; Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 22.05.2020 in der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord am 03.06.2020
3918/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)