Tagesordnung - 30.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd

Bezeichnung: 30.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gymnasium Salzgitter-Bad, Cafeteria, Am Eikel 22 38259 Salzgitter
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin oder des stellvertretenden Ortsbürgermeister    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.03.2020
2322/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter
3858/17  
Ö 3.2  
Instandsetzung der Windmühlenbergstraße in Salzgitter-Bad hier: Projektbeschluss
Enthält Anlagen
3567/17  
Ö 3.3  
Bebauungsplan Bad 123 für SZ-Bad "Katastrophenschutzzentrum an der Nord-Süd-Straße" in Verbindung mit der 100. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
3712/17  
Ö 3.4  
Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln
Enthält Anlagen
3850/17  
Ö 3.5  
Blühende Straßenränder Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd vom 25.02.2020 aus der Sitzung vom 04.03.2020
3740/17-MV  
Ö 4     Anträge aus dem Rat    
Ö 4.1  
Prüfauftrag - Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) mit kommunaler Trägerschaft -
Enthält Anlagen
3759/17  
Ö 5  
Anträge    
Ö 5.1  
Anbringung von Anforderungsdrückern (Antrag der SPD-Ortsratsfraktion der Ortschaft Süd)
Enthält Anlagen
3868/17  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Antrag der SPD-Ortsratsfraktion der Ortschaft Süd

 

Beschlussvorschlag:

 

Die SPD- Ortsratsfraktion beantragt, dass die Anforderungsdrücker für Sehbehinderte auf der Vorkopfseite angebracht werden.

 

   
    03.06.2020 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

 

 

Ö 5.2  
Verkehrssituation Tillystraße / Gittertor/ Petershagener Straße (Antrag der SPD-Ortsratsfraktion der Ortschaft Süd)
3867/17  
Ö 5.3  
Sicherung der Bahngleise am Bahnhof Salzgitter-Bad (Antrag des Ortsratsmitglieds der Ortschaft Süd Hermann Fleischer ( Die Linke))
Enthält Anlagen
3903/17  
Ö 6  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Hallenschließung der Realschule in Salzgitter-Bad wegen Mäusekotbefall Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Süd vom 20.01.2020 in der Sitzung des Ortsrates am 05.02.2020
3644/17-AW  
Ö 6.2  
Anfragenbeantwortung i.S. Isolierung der Turnhalle GS Ringelheim Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Süd vom 26.11.2019 in der Sitzung des Ortsrates am 04.12.2019
3553/17-AW  
Ö 6.3  
Solewellenbad (Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion der Ortschaft Süd)
3869/17  
Ö 6.4  
Parksituation Swinemünder Weg (Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion der Ortschaft Süd)
3922/17  
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Vergabe der Ortsratsmittel 2020- Organisation und Planung (Ortsbürgermeister der Ortschaft Süd Dr. Hoffmann)