Tagesordnung - 37. Nichtöffentliche/Öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 37. Nichtöffentliche/Öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 26.01.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:45   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Rates vom 15.12.2004    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung (Haushalt 2005)    
Ö 2.1  
Budgetplanung 2005
Enthält Anlagen
5267/14  
Ö 2.2  
Stellenplan 2005
Enthält Anlagen
5223/14  
Ö 2.2.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 5223/14 Stellenplan 2005
5285/14  
Ö 2.2.2  
Antrag der CDU-Ratsfraktion zum Stellenplan 2005, Vorlage Nr. 5223/14 Hier: Einrichtung von Stellen Persönliche Referenten von Dezernenten
5319/14  
Ö 2.3  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
5258/14  
Ö 2.3.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 5258/14 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005
5281/14  
Ö 2.3.2  
Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Ratsfraktion zur Vorlage 5258/14 Haushalt 2005
5246/14  
Ö 2.3.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 5258/14 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005
5348/14  
Ö 2.4  
Sport und Freizeit GmbH Salzgitter; Besetzung von Sitzen im Aufsichtsrat
5214/14  
Ö 2.4.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 5214/14 Sport und Freizeit GmbH Salzgitter; Besetzung von Sitzen im Aufsichtsrat
5322/14  
Ö 2.5  
Sport und Freizeit Salzgitter GmbH; Besetzung von Sitzen im Beirat
5248/14  
Ö 2.5.1  
Sport und Freizeit Salzgitter GmbH; Besetzung von Sitzen im Beirat
5248/14/1  
Ö 2.6  
Thermalsolbad Salzgitter GmbH; Besetzung von Sitzen im Aufsichtsrat (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
5215/14  
Ö 2.7  
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig für die Zeit vom 01.04.2005 bis 31.03.2009
5230/14  
Ö 2.8  
Sitzverlust eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses (JHA), Feststellung eines beratenden Mitgliedes des JHA (Berichterstatterin: Ratsfrau Hinrichs)
5216/14  
Ö 2.9  
Satzung über die Schülerbeförderung der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
4912/14  
Ö 2.9.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage 4912/14 Satzung über die Schülerbeförderung der Stadt Salzgitter
5165/14  
Ö 2.9.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zu Vorlage 4912/12 Satzung über die Schülerbeförderung der Stadt Salzgitter
5323/14  
Ö 2.10  
Musikschule der Stadt Salzgitter a) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Musikschule der Stadt Salzgitter b) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musikschule der Stadt Salzgitter (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
Enthält Anlagen
4730/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Musikschule der Stadt Salzgitter wird in der Fassung der Anlage 1 zur Vorlage Nr. 4730/14 beschlossen.

 

  1. Die 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musikschule der Stadt Salzgitter wird in der Fassung der Anlage 2 zur Vorlage Nr. 4730/14 beschlossen.

 

  1. Der als Anlage 3 zur Vorlage Nr.: 4730/14 beigefügten Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung wird zugestimmt.

 

   
    18.11.2004 - Finanzausschuss
    Ö 17 - zurückgezogen
   

 

   
    09.12.2004 - Finanzausschuss
    Ö 15 - zurückgestellt
   

 

 

   
    15.12.2004 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.16 - zurückgestellt
    Die Vorlage 4730/14 ist abgesetzt

Die Vorlage 4730/14 ist abgesetzt.

   
    26.01.2005 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.10 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Die Vorlage ist abgesetzt

Die Vorlage ist abgesetzt.

   
    02.02.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
    Es erfolgt folgende einstimmige Beschlussempfehlung:

Einstimmige Beschlussempfehlung:

 

  1. Die 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Musikschule der Stadt Salzgitter wird in der Fassung der Anlage 1 zur Vorlage Nr. 4730/14 beschlossen.

 

  1. Die 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musikschule der Stadt Salzgitter wird in der Fassung der Anlage 2 zur Vorlage Nr. 4730/14 beschlossen.

 

  1. Der als Anlage 3 zur Vorlage Nr.: 4730/14 beigefügten Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung wird zugestimmt.
   
    23.02.2005 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

 

  1. Die 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Musikschule der Stadt Salzgitter wird in der Fassung der Anlage 1 zur Vorlage Nr. 4730/14 beschlossen.

 

  1. Die 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musikschule der Stadt Salzgitter wird in der Fassung der Anlage 2 zur Vorlage Nr. 4730/14 beschlossen.

 

  1. Der als Anlage 3 zur Vorlage Nr.: 4730/14 beigefügten Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung wird zugestimmt.

 

 

Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der SPS-Ratsfraktion i.S. Nichtraucherschutz und Alkoholverbot in Kinder- und Jugendfreizeitstätten
5171/14  
Ö 3.1.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag 5171/14 Nichtraucherschutz und Alkoholverbot in Kinder- und Jugendfreizeitstätten
5171/14-1  
Ö 3.2  
Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Ratsfraktion über eine Eignungsprüfung für ein PPP-Projekt (Public Private Partnership) zur Sanierung und Bauunterhaltung städtischer Gebäude
5245/14  
Ö 3.3  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Weiterverfolgung Wohnbaulandprogramm
5276/14  
Ö 3.4  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Stollenproblematik
5268/14  
Ö 3.5  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Akteneinsichtsrecht bei der WIS GmbH
5266/14  
Ö 3.6  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Sonderprüfung im Hochbauamt durch das Rechnungsprüfungsamt
5289/14  
Ö 3.7  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Gaspreise
5261/14  
Ö 3.8  
Dringlichkeitsantrag der SPD-Ratsfraktion i. S. EBS-Zwischenlager und EBS-Heizkraftwerk
5327/14  
Ö 3.9  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Wechsel im Aufsichtsrat der WEVG
5324/14  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage der MBS-Ratsfraktion i.S. Städtischer Leiter der ARGE
5288/14  
Ö 4.2  
Anfrage der MBS-Ratsfraktion i.S. Mitarbeiterfeier
5262/14