Tagesordnung - 45. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 45. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 23.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:30   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.1.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Rates vom 28.09.2005    
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 (Redner: Oberbürgermeister Knebel / Stadtkämmerer Grunwald)
6452/14  
Ö 2.2  
Kommunalwahl am 10. September 2006 hier: Berufung der Gemeindewahlleitung
6429/14  
Ö 2.3  
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Enthält Anlagen
6120/14  
Ö 2.3.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 6120/14 Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
6253/14  
Ö 2.4  
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit vom 01.01.2002
Enthält Anlagen
5854/14  
Ö 2.5  
Aufhebung der Grundschule Watenstedt
Enthält Anlagen
6139/14  
Ö 2.5.1  
Aufhebung der Grundschule Watenstedt; Grundschulzentrum der Ortschaft Ost in der Grundschule Hallendorf (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
6139/14-1  
Ö 2.6  
23. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
6361/14  
Ö 2.6.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 6361/14 23. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter
6543/14  
Ö 2.7  
Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallentsorgungsgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Maschke)
Enthält Anlagen
6360/14  
Ö 2.7.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 6360/14 Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallentsorgungsgebührensatzung
6544/14  
Ö 2.8  
Entlassung einer Teilfläche aus dem Landschaftsschutzgebiet "Salzgitterscher Höhenzug".
Enthält Anlagen
5931/14  
Ö 2.9  
Wirtschaftsplan 2006 für den städt. Eigenbetrieb SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung und Bericht zum Wirtschaftsplan 2005 (Berichterstatter: Ratsherr Bürgel)
Enthält Anlagen
6267/14  
Ö 2.10  
Bebauungsplan Bad 58, 4. Änderung für SZ-Bad "Kriemhildstraße"; Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
6303/14  
Ö 2.11  
Bebauungsplan Rpn 5 für Salzgitter-Reppner "Welfengrund" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
6340/14  
Ö 2.12  
33. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für SZ-Reppner - Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Arlt)
Enthält Anlagen
6313/14  
Ö 2.13  
45. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für SZ-Thiede, "Tonkuhle" Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
6198/14  
Ö 2.13.1  
45. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für SZ-Thiede, "Tonkuhle" Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen Feststellungsbeschluss Korrektur der Beschlussvorlage 6198/14
6198/14-1  
Ö 2.14  
Vierstreifiger Ausbau der Industriestraße Mitte zwischen der Kreuzung Immendorfer Kreuzung (B248 / L495/ K30) und der MAN- Zufahrt (Berichterstatter: Ratsherr Niehus)    
Ö 2.15  
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Gewerbegebiet Beddingen 1 (3. Änderung)
6342/14  
Ö 2.16  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2006
Enthält Anlagen
6296/14  
Ö 2.17  
Weihnachtsmarkt in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt vom 21.11. - 23.12.2005 Erweiterung der Ladenöffnungszeiten am Sonntag, 27.11.2005 (Eilentscheidung Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
6381/14  
Ö 2.18  
Stellungnahme der Stadt Salzgitter zum Entwurf des Regionalen Einzelhandelsentwicklungskonzepts für den Großraum Braunschweig (Berichterstatter: Ratsherr Dr. Andresen)
Enthält Anlagen
6489/14  
Ö 2.18.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 6489/14 Stellungnahme der Stadt Salzgitter zum Entwurf des Regionalen Einzelhandelsentwicklungskonzepts für den Großraum Braunschweig
6524/14  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Zuzugsbonus für Studenten
6450/14  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Zuschuss für das Hallenfreibad SZ-Thiede
Enthält Anlagen
6339/14  
Ö 4  
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