Tagesordnung - 67. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 67. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 22.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:05 - 15:51 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 66. Sitzung des Finanzausschusses vom 16.06.2005    
Ö 3  
Aufhebung der Grundschule Watenstedt
Enthält Anlagen
6139/14  
Ö 4  
Umgestaltung der Bushaltestelle Waldsiedlung (Süd) in der Burgstraße in Salzgitter- Bad
Enthält Anlagen
5976/14  
Ö 5  
Einstellung von sozialpädagogischen Fachkräften im Rahmen des Förderprogramms zur Profilierung der Hauptschulen
6089/14  
Ö 6  
Erneuerung der Heinrich- von- Stephan- Straße in Salzgitter- Bad (Kanalfolgemaßnahme)
6086/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 14.07.2005 für die Maßnahme “Erneuerung der Heinrich-von-Stephan-Straße in Salzgitter-Bad (Kanalfolgemaßnahme)” mit einer Kostensumme von 51.000 € fest.

   
    07.09.2005 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 2.4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 14.07.2005 für die Maßnahme “Erneuerung der Heinrich-von-Stephan-Straße in Salzgitter-Bad (Kanalfolgemaßnahme)” mit einer Kostensumme von 51.000 € fest.

 

Beratungsergebnis:

 

Frau Queck erläutert die Vorlage.

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    14.09.2005 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 8.7 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen.

   
    22.09.2005 - Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 14.07.2005 für die Maßnahme “Erneuerung der Heinrich-von-Stephan-Straße in Salzgitter-Bad (Kanalfolgemaßnahme)” mit einer Kostensumme von 51.000 € fest.

 

 

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der Beschlussvorlage Nr. 6086/14 enthaltenen Beschlussvorschlages .

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  einstimmig (9 Stimmen)

 

Ö 7  
Verwendung der Haushaltsmittel HUA 7000 - Abwasserbeseitigung im Jahr 2004    
Ö 8  
Erschließung "Industriegebiet westlich der Kreisstraße 16 in Salzgitter- Beddingen (Bdg. 1, 3. Änderung)"
Enthält Anlagen
6088/14  
Ö 9  
Verkehrsberuhigung Salzgitter-Üfingen (K 12, südlicher Ortseingang)
Enthält Anlagen
6052/14  
Ö 10  
Sanierung der Cyanid-Kontamination im Raum Beddingen
Enthält Anlagen
6065/14  
Ö 11  
Kommunales Schuldenmanagement
Enthält Anlagen
6216/14  
Ö 12  
Zins- und Schuldenmanagement
Enthält Anlagen
6158/14  
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)