Tagesordnung - 68. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 68. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 17.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 67. Sitzung des Finanzausschusses vom22.09.2005    
Ö 3  
Zins- und Schuldenmanagement
Enthält Anlagen
6412/14  
Ö 4  
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Gewerbegebiet Beddingen 1 (3. Änderung)
6342/14  
Ö 5  
Quartalsberichte II/2005 - nachrichtlich - (nachrichtlich)
Enthält Anlagen
6258/14  
Ö 6  
Betriebsabrechnung für den städtischen Rettungsdienst 2004
Enthält Anlagen
6197/14  
Ö 7  
Aufhebung der Grundschule Watenstedt
Enthält Anlagen
6139/14  
Ö 7.1  
Aufhebung der Grundschule Watenstedt; Grundschulzentrum der Ortschaft Ost in der Grundschule Hallendorf
6139/14-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss des Rates vom 28.01.2004 zur Schulstrukturreform wird wie folgt kon­kretisiert:

 

1.      Die Grundschule Watenstedt wird zum 31.07.2006 aufgehoben. Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigung der schulorganisatorischen Maßnahme nach § 106 NSchG bei der Landesschulbehörde zu beantragen.

 

2.      Folgende Grundschulbezirke werden zum 01.08.2006 verändert:

a)     Der Grundschulbezirk der Kranichdammschule wird um den Stadtteil Bleckenstedt reduziert.

b)     Der Schulbezirk der Grundschule Hallendorf wird um die Stadtteile Bleckenstedt, Drütte, Immendorf und Watenstedt erweitert.

c)      Der Schulbezirk der Grundschule Steterburg wird um den Stadtteil Beddingen erweitert.

d)     Der Grundschulbezirk der Schule Am Gutspark wird um den Stadtteil Barum erweitert.

 

3.      Im Schulgebäude Hallendorf sind die infrastrukturellen Voraussetzungen für das Grundschulzentrum der Ortschaft Ost zu schaffen. Die dafür notwendigen Kosten von 95.500 EUR müssen im Jahr 2006 im Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Gebäude, Einkauf und Logistik bereitgestellt werden.

 

   
    12.10.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.3.1 - abgelehnt
    Nach intensiver Diskussion wird der Beschlussempfehlung der Ergänzungsvorlage Nr

 

Nach intensiver Diskussion wird der Beschlussempfehlung der Ergänzungsvorlage Nr. 6139 / 14-1  bei fünf Zustimmungen, fünf Gegenstimmen und fünf Enthaltungen nicht gefolgt.

   
    17.11.2005 - Finanzausschuss
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5 Stimmen

Ablehnung: 4 Stimmen        

           

   
    23.11.2005 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.5.1 - ungeändert beschlossen
    Mit Stimmenmehrheit wird folgender Beschluss gefasst:

Bürgermeister Fisch übernimmt die Sitzungsleitung.

 

Mit Stimmenmehrheit wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Beschluss des Rates vom 28.01.2004 zur Schulstrukturreform wird wie folgt kon­kretisiert:

 

1.      Die Grundschule Watenstedt wird zum 31.07.2006 aufgehoben. Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigung der schulorganisatorischen Maßnahme nach § 106 NSchG bei der Landesschulbehörde zu beantragen.

 

2.      Folgende Grundschulbezirke werden zum 01.08.2006 verändert:

a)     Der Grundschulbezirk der Kranichdammschule wird um den Stadtteil Bleckenstedt reduziert.

b)     Der Schulbezirk der Grundschule Hallendorf wird um die Stadtteile Bleckenstedt, Drütte, Immendorf und Watenstedt erweitert.

c)      Der Schulbezirk der Grundschule Steterburg wird um den Stadtteil Beddingen erweitert.

d)     Der Grundschulbezirk der Schule Am Gutspark wird um den Stadtteil Barum erweitert.

 

3.      Im Schulgebäude Hallendorf sind die infrastrukturellen Voraussetzungen für das Grundschulzentrum der Ortschaft Ost zu schaffen. Die dafür notwendigen Kosten von 95.500 EUR müssen im Jahr 2006 im Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Gebäude, Einkauf und Logistik bereitgestellt werden.

 

 

Ö 8  
Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen
6211/14  
Ö 9  
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit vom 01.01.2002
Enthält Anlagen
5854/14  
Ö 10  
23. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
6361/14  
Ö 11  
Ausbau des Berliner Platzes in Salzgitter- Lebenstedt (3. Baustufe)
Enthält Anlagen
5753/14  
Ö 12  
Vierstreifiger Ausbau der Industriestraße Mitte zwischen der Kreuzung Immendorfer Kreuzung (B248 / L495/ K30) und der MAN- Zufahrt    
Ö 13  
Radweg an der Kreisstraße 40 zwischen Salzgitter-Lichtenberg und Salzgitter-Salder
Enthält Anlagen
4480/14  
Ö 14  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2006
Enthält Anlagen
6296/14  
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)