Tagesordnung - 47. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 47. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 01.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:58   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.1.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 46. Sitzung des Rates vom 14.12.2005    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Wahlbereichseinteilung für die Wahl zum Rat der Stadt am 10.09.2006
Enthält Anlagen
6604/14  
Ö 2.2  
Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
6026/14  
Ö 2.3  
Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit von Landkreis Goslar, Stadt Salzgitter und Landkreis Wolfenbüttel im Veterinär- und Verbraucherschutzwesen
Enthält Anlagen
6461/14  
Ö 2.3.1  
Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit von Landkreis Goslar, Stadt Salzgitter und Landkreis Wolfenbüttel im Veterinär- und Verbraucherschutzwesen (Berichterstatter: Ratsherr Grabb)
6461/14/1  
Ö 2.3.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 6461/14/1 Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit von Landkreis Goslar, Stadt Salzgitter und Landkreis Wolfenbüttel im Veterinär- und Verbraucherschutzwesen
6612/14  
Ö 2.4  
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit vom 01.01.2002
Enthält Anlagen
5854/14  
Ö 2.5  
Kriminalitätsprävention; Vertrag zwischen der Stadt Salzgitter und dem Förderverein des Präventionsrates gegen Gewalt und Kriminalität e.V.
Enthält Anlagen
6571/14  
Ö 2.5.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 6571/14 Kriminalprävention; Vertrag zwischen der Stadt Salzgitter und dem Förderverein des Präventionsrates gegen Gewalt und Kriminalität e. V.
6689/14  
Ö 2.6  
Satzung über die 4. Teilaufhebung der Sanierungssatzung Salzgitter-Lebenstedt/Dorf (Berichterstatterin: Ratsfrau Hinrichs)
Enthält Anlagen
6373/14  
Ö 2.7  
Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Grundstücksentwicklung
Enthält Anlagen
6546/14  
Ö 2.8  
Wirtschaftsplan 2006 für den städt. Eigenbetrieb SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung und Bericht zum Wirtschaftsplan 2005
Enthält Anlagen
6267/14  
Ö 2.8.1  
Änderung des Wirtschaftsplanes 2006 für den städt. Eigenbetrieb SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung (Berichterstatter: Ratsherr Müller)
6267/14-1  
Ö 2.8.2  
2. Änderung des Wirtschaftsplanes 2006 für den städt. Eigenbetrieb SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung
Enthält Anlagen
6267/14-2  
Ö 2.9  
Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäude, Einkauf und Logistik
Enthält Anlagen
6540/14  
Ö 2.10  
Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb Gebäude, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L) (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
6503/14  
Ö 2.10.1  
Wirtschaftsplan 2006 (überarbeitete Version) für den Eigenbetrieb Gebäude, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L)
Enthält Anlagen
6503/14-1  
Ö 2.10.2  
Wirtschaftsplan 2006 (überarbeitete Version) für den Eigenbetrieb Gebäude, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
Enthält Anlagen
6503/14-2  
Ö 2.10.3  
Wirtschaftsplan 2006 (überarbeitete Version) für den Eigenbetrieb Gebäude, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
6503/14-3  
Ö 2.10.4  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Vorlage 6503/14 Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebs Gebäude, Einkauf und Logistik
6694/14  
Ö 2.11  
Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 66 NGO im Rahmen der Zustimmung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 89 Absatz 1 NGO bei der Haushaltsstelle 6300.67570 -Kostenerstattung an den SRB-
6633/14  
Ö 2.12  
a) Regenwasserrückhaltebecken Goyastraße b) Erschließungsmaßnahme SZ-Ringelheim, Lange Äcker West (Lärmschutzwall) (Eilentscheidung Berichterstatter: Ratsherr Fiebig)
6631/14  
Ö 2.13  
Katholische Kindertagesstätte St. Hedwig; Förderung der Waldkindergartengruppe im Rahmen der Betriebskosten (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
6656/14  
Ö 2.14  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter Lebenstedt "Gewerbegebiet südlich der Neißestraße"
Enthält Anlagen
6660/14  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Verträge/Vereinbarungen über freiwillige Zuschüsse
6601/14  
Ö 3.2  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Bau von Mehrgenerationenhäusern
6621/14  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage der MBS-Ratsfraktion für die Ratssitzung am 01.02.2006 zum Thema: Teilnahme der persönlichen Referenten der Dezernenten an Ratssitzungen
6672/14