Tagesordnung - 49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 29.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:18   (öffentlich ab 16:15) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 2.3.1     (nichtöffentlich)      
N 2.4     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 48. Sitzung des Rates vom 01.03.2006    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Buchführung der städtischen Eigenbetriebe
6771/14  
Ö 2.2  
Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit von Landkreis Goslar, Stadt Salzgitter und Landkreis Wolfenbüttel im Veterinär- und Verbraucherschutzwesen
Enthält Anlagen
6461/14  
Ö 2.2.1  
Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit von Landkreis Goslar, Stadt Salzgitter und Landkreis Wolfenbüttel im Veterinär- und Verbraucherschutzwesen
6461/14/1  
Ö 2.2.2  
Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit von Landkreis Goslar, Stadt Salzgitter und Landkreis Wolfenbüttel im Veterinär- und Verbraucherschutzwesen
Enthält Anlagen
6461/14/2  
Ö 2.2.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 6461/14/1 Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit von Landkreis Goslar, Stadt Salzgitter und Landkreis Wolfenbüttel im Veterinär- und Verbraucherschutzwesen
6612/14  
Ö 2.3  
Abschluss einer Zielvereinbarung zwischen der Stadt Salzgitter und dem Land Niedersachsen (Berichterstatter: Ratsherr Müller)
Enthält Anlagen
6881/14  
Ö 2.4  
Umwandlung der Grundschule Hallendorf in eine Verlässliche Grundschule
6793/14  
Ö 2.5  
Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder
Enthält Anlagen
6425/14  
Ö 2.5.1  
Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
6425/14-1  
Ö 2.5.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 6425/14 Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder
6734/14  
Ö 2.5.3  
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 6425/14 Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder
6944/14  
Ö 2.5.4  
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum SPD-Antrag 6734/14 Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder zur Vorlage 6425/14 und 6425/14-1
6891/14  
Ö 2.5.5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder zur Vorlage 6425/14
6984/14  
Ö 2.5.6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder
6993/14  
Ö 2.6  
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit vom 01.01.2002
Enthält Anlagen
5854/14  
Ö 2.7  
Trägerschaft der Kindertagesstätte Goerdeler Straße in SZ-Lebenstedt
Enthält Anlagen
6657/14  
Ö 2.7.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Vorlage 6657/14 Trägerschaft der Kindertagesstätte Goerdeler Straße in SZ-Lebenstedt
6999/14  
Ö 2.8  
1. Vergnügungssteuersatzung 2. 10.Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung (Berichterstatterin: Ratsfrau Hinrichs)
Enthält Anlagen
6828/14  
Ö 2.9  
Automeile,Cityfest und Bauernmarkt in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt in 2006
Enthält Anlagen
6773/14  
Ö 2.10  
Verkürzung der allgemeinen Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten in der Stadt Salzgitter anlässlich der Fußballweltmeisterschaft
Enthält Anlagen
6925/14  
Ö 2.11  
Kriminalitätsprävention; Vertrag zwischen der Stadt Salzgitter und dem Förderverein des Präventionsrates gegen Gewalt und Kriminalität e.V. (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
Enthält Anlagen
6945/14  
Ö 2.12  
Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
6770/14  
Ö 2.13  
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis (Berichterstatter: Ratsherr Oelmann)
6693/14  
Ö 2.14  
Friedhofskapellen in Salzgitter
Enthält Anlagen
6766/14  
Ö 2.15  
Handlungsprogramm der Agenda-Gruppen zur Lokalen Agenda 21 in Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Hattop)
Enthält Anlagen
6576/14  
Ö 2.16  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; hier: Kostenspaltung und Abschnittsbildung
Enthält Anlagen
6821/14  
Ö 2.16.1  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen hier:Kostenspaltung und Abschnittsbildung
Enthält Anlagen
6821/14-1  
Ö 2.17  
Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich Salzgitter-Bad "Hinter dem Salze - Bismarckstraße - Wiesenstraße"
Enthält Anlagen
6750/14  
Ö 2.18  
Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilflächen B und C, für SZ-Beddingen "Industriegelände" hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
6772/14  
Ö 2.19  
Bebauungsplan He 5 für Salzgitter-Heerte "Bahnhofsallee" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Bürgel)
Enthält Anlagen
6617/14  
Ö 2.20  
Subventionierung von städtischen Baugrundstücken hier: Änderung des Verfahrens
6738/14-1  
Ö 2.21  
Vermarktung des Baugebietes " Tonkuhle " in Salzgitter - Thiede
Enthält Anlagen
6825/14  
Ö 2.21.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 6825/14 Vermarktung des Baugebietes Tonkuhle in Salzgitter-Thiede
6964/14  
Ö 2.22  
Straßenbenennung in Salzgitter-Thiede, Neubaugebiet Tonkuhle (Berichterstatter: Ratsherr Hiemer)
Enthält Anlagen
6788/14  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. evtl. Bauvorvorhaben ehemaliges Karstadtgebäude in Salzgitter-Bad
6854/14  
Ö 3.2  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Weiterverfolgung Wohnbaulandprogramm
5276/14  
Ö 3.3  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Errichtung einer Kartbahn in Salzgitter-Üfingen
6953/14  
Ö 3.4  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. vierspuriger Ausbau der Nord-Süd-Strasse
6895/14  
Ö 3.5  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Ausbau der Kreuzung Nord-Süd-Strasse mit der Landstrasse Heerte-Salder
6897/14  
Ö 4  
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