Tagesordnung - 49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 29.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:18   (öffentlich ab 16:15) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 2.3.1     (nichtöffentlich)      
N 2.4     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 48. Sitzung des Rates vom 01.03.2006    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Buchführung der städtischen Eigenbetriebe
6771/14  
Ö 2.2  
Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit von Landkreis Goslar, Stadt Salzgitter und Landkreis Wolfenbüttel im Veterinär- und Verbraucherschutzwesen
Enthält Anlagen
6461/14  
Ö 2.2.1  
Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit von Landkreis Goslar, Stadt Salzgitter und Landkreis Wolfenbüttel im Veterinär- und Verbraucherschutzwesen
6461/14/1  
Ö 2.2.2  
Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit von Landkreis Goslar, Stadt Salzgitter und Landkreis Wolfenbüttel im Veterinär- und Verbraucherschutzwesen
Enthält Anlagen
6461/14/2  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit der Landkreise Goslar und Wolfenbüttel und der Stadt Salzgitter im Aufgabenbereich des öffentlichen Verbraucherschutzes und Veterinärwesens wird in der Fassung der Vorlage 6461/14 unter Berücksichtigung der Änderungen gemäß Vorlage 6461/14/1 mit den nachfolgenden Änderungen zugestimmt.

 

In § 2 Abs. 1: werden die Worte “mit Wirkung vom 01.03.2006” gestrichen.

 

§ 6 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: 

“Diese Vereinbarung tritt nach ihrer aufsichtsbehördlichen Genehmigung am 1. des auf die letzte öffentliche Bekanntmachung der Vertragspartner nach den für ihre Satzung geltenden Vorschriften   folgenden Monats in Kraft.”

 

Die Anlage Stellenübersicht lfd. Nummer 2; Spalte Bes./Verg.-gruppe Soll 2006: Zusatz “(bew. A 15)” wird in der Fassung gemäß Vorlage 6461/14 beschlossen. Die Änderung gemäß Beschlussvorschlag der Ergänzungsvorlage 64/14/1 ist gegenstandslos.

   
    22.03.2006 - Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung
    Ö 4 - (offen)
    Beratungsergebnis:

Beratungsergebnis:

 

Stadtkämmerer Grunwald stellt die Vorlage kurz vor. Der Kreistag in Wolfenbüttel hat die Vorlage diese Woche wieder nicht beraten.

Es schließt sich eine längere Diskussion an. Der Standort ist aktuell noch ungeklärt. Dieser soll im laufe dieses Jahres festgelegt werden. § 7 der Vereinbarung legt fest, dass über die Kosten und den Standort noch ein gesonderter Beschluss gefasst werden muss.

 

Die drei Vorlagen werden ohne Abstimmung an den Verwaltungsausschuss weitergeleitet.

   
    29.03.2006 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.2.2 - ungeändert beschlossen
    Der Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit der Landkreise Goslar und Wolfenbüttel und der Stadt Salzgitter im Aufgabenbereich de

 

Der Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit der Landkreise Goslar und Wolfenbüttel und der Stadt Salzgitter im Aufgabenbereich des öffentlichen Verbraucherschutzes und Veterinärwesens wird in der Fassung der Vorlage 6461/14 unter Berücksichtigung der Änderungen gemäß Vorlage 6461/14/1 mit den nachfolgenden Änderungen zugestimmt.

 

In § 2 Abs. 1: werden die Worte “mit Wirkung vom 01.03.2006” gestrichen.

 

§ 6 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: 

“Diese Vereinbarung tritt nach ihrer aufsichtsbehördlichen Genehmigung am 1. des auf die letzte öffentliche Bekanntmachung der Vertragspartner nach den für ihre Satzung geltenden Vorschriften   folgenden Monats in Kraft.”

 

Die Anlage Stellenübersicht lfd. Nummer 2; Spalte Bes./Verg.-gruppe Soll 2006: Zusatz “(bew. A 15)” wird in der Fassung gemäß Vorlage 6461/14 beschlossen. Die Änderung gemäß Beschlussvorschlag der Ergänzungsvorlage 64/14/1 ist gegenstandslos.

 

 

Die vorgenannten Änderungen fließen in die Beschlussfassung zu Vorlage 6461/14 (TOP 2.2) ein.

Ö 2.2.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 6461/14/1 Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit von Landkreis Goslar, Stadt Salzgitter und Landkreis Wolfenbüttel im Veterinär- und Verbraucherschutzwesen
6612/14  
Ö 2.3  
Abschluss einer Zielvereinbarung zwischen der Stadt Salzgitter und dem Land Niedersachsen (Berichterstatter: Ratsherr Müller)
Enthält Anlagen
6881/14  
Ö 2.4  
Umwandlung der Grundschule Hallendorf in eine Verlässliche Grundschule
6793/14  
Ö 2.5  
Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder
Enthält Anlagen
6425/14  
Ö 2.5.1  
Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
6425/14-1  
Ö 2.5.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 6425/14 Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder
6734/14  
Ö 2.5.3  
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 6425/14 Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloß Salder
6944/14  
Ö 2.5.4  
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum SPD-Antrag 6734/14 Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder zur Vorlage 6425/14 und 6425/14-1
6891/14  
Ö 2.5.5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder zur Vorlage 6425/14
6984/14  
Ö 2.5.6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder
6993/14  
Ö 2.6  
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit vom 01.01.2002
Enthält Anlagen
5854/14  
Ö 2.7  
Trägerschaft der Kindertagesstätte Goerdeler Straße in SZ-Lebenstedt
Enthält Anlagen
6657/14  
Ö 2.7.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Vorlage 6657/14 Trägerschaft der Kindertagesstätte Goerdeler Straße in SZ-Lebenstedt
6999/14  
Ö 2.8  
1. Vergnügungssteuersatzung 2. 10.Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung (Berichterstatterin: Ratsfrau Hinrichs)
Enthält Anlagen
6828/14  
Ö 2.9  
Automeile,Cityfest und Bauernmarkt in der Innenstadt von SZ-Lebenstedt in 2006
Enthält Anlagen
6773/14  
Ö 2.10  
Verkürzung der allgemeinen Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten in der Stadt Salzgitter anlässlich der Fußballweltmeisterschaft
Enthält Anlagen
6925/14  
Ö 2.11  
Kriminalitätsprävention; Vertrag zwischen der Stadt Salzgitter und dem Förderverein des Präventionsrates gegen Gewalt und Kriminalität e.V. (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
Enthält Anlagen
6945/14  
Ö 2.12  
Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
6770/14  
Ö 2.13  
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis (Berichterstatter: Ratsherr Oelmann)
6693/14  
Ö 2.14  
Friedhofskapellen in Salzgitter
Enthält Anlagen
6766/14  
Ö 2.15  
Handlungsprogramm der Agenda-Gruppen zur Lokalen Agenda 21 in Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Hattop)
Enthält Anlagen
6576/14  
Ö 2.16  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; hier: Kostenspaltung und Abschnittsbildung
Enthält Anlagen
6821/14  
Ö 2.16.1  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen hier:Kostenspaltung und Abschnittsbildung
Enthält Anlagen
6821/14-1  
Ö 2.17  
Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich Salzgitter-Bad "Hinter dem Salze - Bismarckstraße - Wiesenstraße"
Enthält Anlagen
6750/14  
Ö 2.18  
Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilflächen B und C, für SZ-Beddingen "Industriegelände" hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
6772/14  
Ö 2.19  
Bebauungsplan He 5 für Salzgitter-Heerte "Bahnhofsallee" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Bürgel)
Enthält Anlagen
6617/14  
Ö 2.20  
Subventionierung von städtischen Baugrundstücken hier: Änderung des Verfahrens
6738/14-1  
Ö 2.21  
Vermarktung des Baugebietes " Tonkuhle " in Salzgitter - Thiede
Enthält Anlagen
6825/14  
Ö 2.21.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 6825/14 Vermarktung des Baugebietes Tonkuhle in Salzgitter-Thiede
6964/14  
Ö 2.22  
Straßenbenennung in Salzgitter-Thiede, Neubaugebiet Tonkuhle (Berichterstatter: Ratsherr Hiemer)
Enthält Anlagen
6788/14  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. evtl. Bauvorvorhaben ehemaliges Karstadtgebäude in Salzgitter-Bad
6854/14  
Ö 3.2  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Weiterverfolgung Wohnbaulandprogramm
5276/14  
Ö 3.3  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Errichtung einer Kartbahn in Salzgitter-Üfingen
6953/14  
Ö 3.4  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. vierspuriger Ausbau der Nord-Süd-Strasse
6895/14  
Ö 3.5  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Ausbau der Kreuzung Nord-Süd-Strasse mit der Landstrasse Heerte-Salder
6897/14  
Ö 4  
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