Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost

Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordost
Datum: Do, 02.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Salzgitter-Sauingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 28.11.2005    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Bebauungsplan Th 22 für Salzgitter-Thiede "Tonkuhle" - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
6568/14  
Ö 2.2  
Bebauungsplan Bdg 1, 1. Teilaufhebung, für SZ-Beddingen "Industriegelände" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
6639/14  
Ö 2.3  
Bebauungsplan Bdg 1, 4. Änderung, für SZ-Beddingen "Industriegelände" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
6640/14  
Ö 2.4  
Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
6026/14  
Ö 2.5  
Vermarktung von städtischen Gewerbegrundstücken
6317/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Beschlussfassung des Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt modifiziert:

 

Der Grundstückskaufpreis beträgt:

  • Gewerbegebiet Peiner Staße                                 € 15,00 m²,
  • Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach     € 12,50 m²,
  • Industriegebiet Watenstedt Ost                               € 10,00 m²,
  • Industriegebiet Beddingen                                       € 10,00 m²,
  • Mischgebiet Lange Wanne                                      € 25,00 m².

 

Die weitere Beschlusslage der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.

   
    02.11.2005 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussfassung des Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt modifiziert:

 

Der Grundstückskaufpreis beträgt:

  • Gewerbegebiet Peiner Staße                                 € 15,00 m²,
  • Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach     € 12,50 m²,
  • Industriegebiet Watenstedt Ost                               € 10,00 m²,
  • Industriegebiet Beddingen                                       € 10,00 m²,
  • Mischgebiet Lange Wanne                                      € 25,00 m².

 

Die weitere Beschlusslage der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.

 

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig, den Beschlussvorschlag der Verwaltung anzunehmen.

   
    02.11.2005 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 2.4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussfassung des Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt modifiziert:

 

Der Grundstückskaufpreis beträgt:

  • Gewerbegebiet Peiner Staße                                 € 15,00 m²,
  • Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach     € 12,50 m²,
  • Industriegebiet Watenstedt Ost                               € 10,00 m²,
  • Industriegebiet Beddingen                                       € 10,00 m²,
  • Mischgebiet Lange Wanne                                      € 25,00 m².

 

Die weitere Beschlusslage der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.

 

 

Der Ortsbürgermeister ruft die Vorlage 6317/14 zur Beratung auf.

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag zu folgen.

   
    02.11.2005 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 2.3 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussfassung des Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt modifiziert:

 

Der Grundstückskaufpreis beträgt:

  • Gewerbegebiet Peiner Staße                                 € 15,00 m²,
  • Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach     € 12,50 m²,
  • Industriegebiet Watenstedt Ost                               € 10,00 m²,
  • Industriegebiet Beddingen                                       € 10,00 m²,
  • Mischgebiet Lange Wanne                                      € 25,00 m².

 

Die weitere Beschlusslage der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.

 

Beratungsergebnis:

 

OM Triebe erklärt, dass die Gruppe der CDU/FDP/MBS zu dieser Vorlage eine Aufstellung über die Grundstückspreise in den umliegenden Kommunen erwarte und stellt einen Antrag auf Vertagung zur nächsten Sitzung.

OM Klocke schließt sich für die SPD-Ortsratsfraktion diesem Wunsch an.

Der Antrag auf Vertagung wird anschließend einstimmig beschlossen.

   
    28.11.2005 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 2.5 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Beschlussfassung des Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt modifiziert:

 

Der Grundstückskaufpreis beträgt:

  • Gewerbegebiet Peiner Staße                                 € 15,00 m²,
  • Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach     € 12,50 m²,
  • Industriegebiet Watenstedt Ost                               € 10,00 m²,
  • Industriegebiet Beddingen                                       € 10,00 m²,
  • Mischgebiet Lange Wanne                                      € 25,00 m².

 

Die weitere Beschlusslage der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.

 

Die Vorlage wird aufgerufen, jedoch vom Ortsrat nicht behandelt da die, zu dieser Vorlage gefertigten Ergänzungsvorlage dem Ortsrat nicht vorliegt.

 

   
    29.11.2005 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Beschlussfassung des Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt modifiziert:

 

Der Grundstückskaufpreis beträgt:

  • Gewerbegebiet Peiner Staße                                 € 15,00 m²,
  • Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach     € 12,50 m²,
  • Industriegebiet Watenstedt Ost                               € 10,00 m²,
  • Industriegebiet Beddingen                                       € 10,00 m²,
  • Mischgebiet Lange Wanne                                      € 25,00 m².

 

Die weitere Beschlusslage der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.

 

 

Ergänzung:

Für zum Zeitpunkt der Beschlussfassung für einen Flächenkauf vorgemerkte Käufer gilt für eine Abwicklung nach bisherigen Grundstückspreisen einen Übergangsfrist bis zum 31.3.2006. Die Geschäftsführung hat den Aufsichtsrat über die Einzelfälle zu informieren.

 

 

Die Vorlage wird in Verbindung mit der Ergänzung einstimmig beschlossen.

   
    07.12.2005 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 2.3 - abgelehnt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussfassung des Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt modifiziert:

 

Der Grundstückskaufpreis beträgt:

  • Gewerbegebiet Peiner Staße                                 € 15,00 m²,
  • Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach     € 12,50 m²,
  • Industriegebiet Watenstedt Ost                               € 10,00 m²,
  • Industriegebiet Beddingen                                       € 10,00 m²,
  • Mischgebiet Lange Wanne                                      € 25,00 m².

 

Die weitere Beschlusslage der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Vorlage wird eingehend diskutiert.

OM Triebe regt an, keine Grundstückspreise festzuschreiben, sondern diese über die die Marktnachfrage zu regeln.

OM Nüsse stellt anschließend einen Antrag auf Sitzungsunterbrechung für eine Fraktionsberatung, der vom Ortsrat einvernehmlich angenommen wird.

Um 18:32 Uhr wird aus der Tagesordnung ausgetreten.

Nach Wiedereintritt in die Tagesordnung um 18:37 Uhr lehnt der Ortsrat den Beschlussvorschlag der Verwaltung mit 14 Nein-, 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung ab.

   
    14.12.2005 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.1 - geändert beschlossen
    Mit Stimmenmehrheit wird folgender Beschluss gefasst:

Mit Stimmenmehrheit wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Beschlussfassung des Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt modifiziert:

 

Der Grundstückskaufpreis beträgt:

  • Gewerbegebiet Peiner Staße                                 € 15,00 m²,
  • Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach     € 12,50 m²,
  • Industriegebiet Watenstedt Ost                               € 10,00 m²,
  • Industriegebiet Beddingen                                       € 10,00 m²,
  • Mischgebiet Lange Wanne                                      € 25,00 m².

 

 

Für zum Zeitpunkt der Beschlussfassung für einen Flächenkauf vorgemerkte Käufer gilt für eine Abwicklung nach bisherigen Grundstückspreisen eine Übergangsfrist bis zum 31.03.2006. Die Geschäftsführung hat den Aufsichtsrat über die Einzelfälle zu informieren.

 

Die weitere Beschlusslage der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.

 

   
    02.02.2006 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 2.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussfassung des Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt modifiziert:

 

Der Grundstückskaufpreis beträgt:

  • Gewerbegebiet Peiner Staße                                 € 15,00 m²,
  • Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach     € 12,50 m²,
  • Industriegebiet Watenstedt Ost                               € 10,00 m²,
  • Industriegebiet Beddingen                                       € 10,00 m²,
  • Mischgebiet Lange Wanne                                      € 25,00 m².

 

Die weitere Beschlusslage der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.

 

 

Beratungsergebnis:

 

Da die Vorlage 6317/14 einschließlich der Ergänzungsvorlage 6317/14-1

schon am 14.12.2005 vom Rat der Stadt Salzgitter beschlossen wurde, nimmt der Ortsrat die Vorlage zur Kenntnis.

Ö 2.6  
Säuberung der drei Regenrückhaltebecken in den Riedeauen Antrag Nr. 6330 14 des Ortsrates der Ortschaft Nordost aus der Sitzung vom 12.10.2005
6550/14  
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1  
Verkehrsschilder an der Schützenstraße und Sammifeld
6679/14  
Ö 3.2  
Planungsstand Kartbahn "Welfenring"
6680/14  
Ö 3.3  
Baugebiet in Salzgitter-Sauingen Sa 4
6681/14  
Ö 3.4  
Vorgesehene Autobahnraststätte in Salzgitter
6682/14  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung