Die Beschlussfassung des
Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt
modifiziert:
Der Grundstückskaufpreis
beträgt:
Gewerbegebiet Peiner Staße€
15,00 m²,
Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach€ 12,50 m²,
Industriegebiet Watenstedt Ost€
10,00 m²,
Industriegebiet Beddingen€ 10,00 m²,
Mischgebiet Lange Wanne€ 25,00 m².
Die weitere Beschlusslage
der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.
02.11.2005 - Ortsrat der Ortschaft Nord
Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussfassung des
Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt
modifiziert:
Der Grundstückskaufpreis
beträgt:
Gewerbegebiet Peiner Staße€ 15,00
m²,
Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach€ 12,50 m²,
Industriegebiet Watenstedt Ost€ 10,00 m²,
Industriegebiet Beddingen€ 10,00 m²,
Mischgebiet Lange Wanne€ 25,00 m².
Die weitere Beschlusslage
der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.
Beschluss:
Der Ortsrat empfiehlt
einstimmig, den Beschlussvorschlag der Verwaltung anzunehmen.
02.11.2005 - Ortsrat der Ortschaft Ost
Ö 2.4 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussfassung des
Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt
modifiziert:
Der Grundstückskaufpreis
beträgt:
Gewerbegebiet Peiner Staße€ 15,00
m²,
Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach€ 12,50 m²,
Industriegebiet Watenstedt Ost€ 10,00 m²,
Industriegebiet Beddingen€ 10,00 m²,
Mischgebiet Lange Wanne€ 25,00 m².
Die weitere Beschlusslage
der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.
Der Ortsbürgermeister ruft
die Vorlage 6317/14 zur Beratung auf.
Der Ortsrat empfiehlt
einstimmig dem Beschlussvorschlag zu folgen.
02.11.2005 - Ortsrat der Ortschaft Süd
Ö 2.3 - zurückgestellt
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussfassung des
Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt
modifiziert:
Der Grundstückskaufpreis
beträgt:
Gewerbegebiet Peiner Staße€ 15,00
m²,
Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach€ 12,50 m²,
Industriegebiet Watenstedt Ost€ 10,00 m²,
Industriegebiet Beddingen€ 10,00 m²,
Mischgebiet Lange Wanne€ 25,00 m².
Die weitere Beschlusslage
der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.
Beratungsergebnis:
OM Triebe erklärt, dass
die Gruppe der CDU/FDP/MBS zu dieser Vorlage eine Aufstellung über die
Grundstückspreise in den umliegenden Kommunen erwarte und stellt einen
Antrag auf Vertagung zur nächsten Sitzung.
OM Klocke schließt sich
für die SPD-Ortsratsfraktion diesem Wunsch an.
Der Antrag auf Vertagung
wird anschließend einstimmig beschlossen.
28.11.2005 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
Ö 2.5 - zurückgestellt
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussfassung des
Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt
modifiziert:
Der Grundstückskaufpreis
beträgt:
Gewerbegebiet Peiner Staße€ 15,00
m²,
Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach€ 12,50 m²,
Industriegebiet Watenstedt Ost€ 10,00 m²,
Industriegebiet Beddingen€ 10,00 m²,
Mischgebiet Lange Wanne€ 25,00 m².
Die weitere Beschlusslage
der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.
Die Vorlage wird
aufgerufen, jedoch vom Ortsrat nicht behandelt da die, zu dieser Vorlage
gefertigten Ergänzungsvorlage dem Ortsrat nicht vorliegt.
29.11.2005 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Beschlussfassung des
Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt
modifiziert:
Der Grundstückskaufpreis
beträgt:
Gewerbegebiet Peiner Staße€ 15,00
m²,
Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach€ 12,50 m²,
Industriegebiet Watenstedt Ost€ 10,00 m²,
Industriegebiet Beddingen€ 10,00 m²,
Mischgebiet Lange Wanne€ 25,00 m².
Die weitere Beschlusslage
der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.
Ergänzung:
Für zum Zeitpunkt der
Beschlussfassung für einen Flächenkauf vorgemerkte Käufer gilt für eine
Abwicklung nach bisherigen Grundstückspreisen einen Übergangsfrist bis zum
31.3.2006. Die Geschäftsführung hat den Aufsichtsrat über die Einzelfälle zu
informieren.
Die Vorlage wird in
Verbindung mit der Ergänzung einstimmig beschlossen.
07.12.2005 - Ortsrat der Ortschaft Süd
Ö 2.3 - abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussfassung des
Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt
modifiziert:
Der Grundstückskaufpreis
beträgt:
Gewerbegebiet Peiner Staße€ 15,00
m²,
Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach€ 12,50 m²,
Industriegebiet Watenstedt Ost€ 10,00 m²,
Industriegebiet Beddingen€ 10,00 m²,
Mischgebiet Lange Wanne€ 25,00 m².
Die weitere Beschlusslage
der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.
Beratungsergebnis:
Die Vorlage wird eingehend
diskutiert.
OM Triebe regt an, keine
Grundstückspreise festzuschreiben, sondern diese über die die Marktnachfrage zu
regeln.
OM Nüsse stellt
anschließend einen Antrag auf Sitzungsunterbrechung für eine Fraktionsberatung,
der vom Ortsrat einvernehmlich angenommen wird.
Um 18:32 Uhr wird aus der
Tagesordnung ausgetreten.
Nach Wiedereintritt in die
Tagesordnung um 18:37 Uhr lehnt der Ortsrat den Beschlussvorschlag der
Verwaltung mit 14 Nein-, 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung ab.
14.12.2005 - Rat der Stadt Salzgitter
Ö 2.1 - geändert beschlossen
Mit Stimmenmehrheit wird folgender Beschluss gefasst:
Mit Stimmenmehrheit wird
folgender Beschluss gefasst:
Die Beschlussfassung des
Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt
modifiziert:
Der Grundstückskaufpreis
beträgt:
Gewerbegebiet Peiner Staße€ 15,00
m²,
Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach€ 12,50 m²,
Industriegebiet Watenstedt Ost€ 10,00 m²,
Industriegebiet Beddingen€ 10,00 m²,
Mischgebiet Lange Wanne€ 25,00 m².
Für zum Zeitpunkt der
Beschlussfassung für einen Flächenkauf vorgemerkte Käufer gilt für eine
Abwicklung nach bisherigen Grundstückspreisen eine Übergangsfrist bis zum
31.03.2006. Die Geschäftsführung hat den Aufsichtsrat über die Einzelfälle zu
informieren.
Die weitere Beschlusslage
der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.
02.02.2006 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
Ö 2.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussfassung des
Rates unter lfd.-Nr. 1 vom 26.2.2003, Vorlage 2016/14, wird wie folgt
modifiziert:
Der Grundstückskaufpreis
beträgt:
Gewerbegebiet Peiner Staße€ 15,00
m²,
Gewerbegebiet Lange Wanne und Fuchsbach€ 12,50 m²,
Industriegebiet Watenstedt Ost€ 10,00 m²,
Industriegebiet Beddingen€ 10,00 m²,
Mischgebiet Lange Wanne€ 25,00 m².
Die weitere Beschlusslage
der Vorlage 2016/14 bleibt bestehen.
Beratungsergebnis:
Da die Vorlage 6317/14
einschließlich der Ergänzungsvorlage 6317/14-1
schon am 14.12.2005 vom
Rat der Stadt Salzgitter beschlossen wurde, nimmt der Ortsrat die Vorlage zur
Kenntnis.
