Tagesordnung - 3. Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 3. Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 20.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung vom 29.11.2006    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.3  
Vertretung der Stadt Salzgitter in der Mitgliederversammlung des Vereins Braunschweigische Landschaft e.V.
0319/15  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Bildung des Ältestenrates
0244/15  
Ö 2.2  
Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
0081/15  
Ö 2.3  
Namentliche Berufung von beratenden Mitgliedern gemäß 51 Abs. 7 NGO in den Ausschuss für Bildung und Kultur des Rates der Stadt Salzgitter
0124/15  
Ö 2.3.1  
Namentliche Berufung von beratenden Mitgliedern gemäß 51 Abs. 7 NGO in den Ausschuss für Bildung und Kultur des Rates der Stadt Salzgitter; hier: Benennung von Vertretern bzw. Vertreterinnen
0124/15-1  
Ö 2.4  
Berufung der Vertreter der Schulen sowie Vertreter der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände in den Ausschuss für Bildung und Kultur
0167/15  
Ö 2.5  
Ernennung von Ortsheimatpflegerinnen und Ortsheimatpfleger (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
Enthält Anlagen
0113/15  
Ö 2.6  
Thermalsolbad Salzgitter GmbH; Ausgleich Jahresfehlbetrag 2005
0106/15  
Ö 2.7  
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung von Obdachlosen-, Asylbewerber- und Spätaussiedlerunterkünften 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städt. Obdachlosen-, Asylbewerber- und Spätaussiedlerunterkünfte
Enthält Anlagen
0056/15  
Ö 2.8  
Aufhebungssatzungen für die städtebauliche Sanierungsmaßnahme 'SZ-Lebenstedt, City/Dorf' (Berichterstatter: Bürgermeister Klein)
Enthält Anlagen
0002/15  
Ö 2.9  
Jahresabschluss 2005 des Städtischen Regiebetriebes
0054/15  
Ö 2.10  
Wirtschaftsplan 2007 für den Städtischen Regiebetrieb Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Jäschke)
Enthält Anlagen
0131/15  
Ö 2.10.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 0131/15 Wirtschaftsplan 2007 für den Städtischen Regiebetrieb Salzgitter
0311/15  
Ö 2.11  
Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallentsorgungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
0019/15  
Ö 2.11.1  
Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallentsorgungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
0019/15-1  
Ö 2.12  
24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
0005/15  
Ö 2.13  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
0011/15  
Ö 2.14  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2007 (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
0003/15  
Ö 2.15  
Straßenbenennung in SZ-Heerte, Baugebiet "Bahnhofsallee"
Enthält Anlagen
0077/15  
Ö 2.16  
Straßenbenennung in SZ-Reppner, Baugebiet "Welfengrund" (Berichterstatter: Ratsherr Fleischer)
Enthält Anlagen
0128/15  
Ö 2.17  
Besetzung von Aufsichtsräten städtischer mittel- und unmittelbarer Beteiligungen, der Beiräte EZS, SFS und Braunschweigische Landessparkasse und der Verbandsversammlung des Zweckverbandes kommunales Kreditwesen
0001/15  
Ö 2.18  
Besetzung des Aufsichtsrates der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig (KVG) (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
0154/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der Ratsfraktion REP i.S. Maßnahmen gegen Kinderverwahrlosung
0194/15  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Aufstellung des Haushaltes 2007
0285/15  
Ö 3.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Sportförderung
0287/15  
Ö 3.3.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Antrag 0287/15 Aktionsprogramm ProSport2007plus
0313/15  
Ö 3.4  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Parkhaus Wehrstraße
0251/15  
Ö 4     Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)