Tagesordnung - 6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest

Bezeichnung: 6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordwest
Datum: Mi, 14.08.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 Anlass:
Raum: Gaststätte "Zum Amtskrug"
Ort: Salzgitter-Lichtenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest vom 12. Juni 2002    
Ö 2  
Wohnbaulandprogramm der Stadt Salzgitter
1264/14  
    01.08.2002 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 8 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   
   
    07.08.2002 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 16 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Die Mitteilungsvorlage wird vom Ortsrat zur Kenntnis genommen

Die Mitteilungsvorlage wird vom Ortsrat zur Kenntnis genommen.

   
    07.08.2002 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Herr Dr

 

Herr Dr. Richter erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

Der Ortsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

zur Kenntnis genommen

   
    08.08.2002 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschluss:

Beschluss:

Die Vorlage wird von Herrn Eichner vorgetragen und erläutert.

Fragen verschiedener Ortsratsmitglieder werden beantwortet.

 

Der Ortsrat nimmt die Vorlage danach mißbilligent zur Kenntnis.

 

   
    14.08.2002 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

zur Kenntnis genommen

 

Beratungsergebnis:

 

Der OR nimmt die Vorlage zur Kenntnis und wird diese in den Fraktionen weiter beraten.

 

   
    14.08.2002 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

zur Kenntnis genommen.

 

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Hausberg erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

Auf Anregung von OM Bürgel nimmt er folgende Ergänzungen auf:

 

zu Pkt. 28, Les-8                   -   Aufnahme des Gebietes “Am Friedhof”

 

zu Pkt. 29, Lesse Süd          -   Ausweitung der Fläche nach Norden, in den Bereich

    der Kleingärten

 

 

OM Beckmerhagen regt zu Pkt. 30., Lichtenberg Ost, eine Anbindung des vorgesehen Baugebietes an die K 40 an. Diese wurde bereits vor Jahren vom Ortsrat gefordert, um die “Burgbergstraße” zu entlasten.

Auch zu Punkt 34, Osterlinde, sollte die Anbindung des “Schlesierweges” an die K 40 aufgenommen werden.

 

OM Kalnins regt zu Punkt 36, Reppner 5,  eine Ortsumgehung in Richtung SZ-Lesse an.

 

Abschließend trägt OM Schmidt folgende Anregung vor:

 

Die Verwaltung wird gebeten, bei der Schaffung von Bebauungsgebieten in der Ortschaft Nordwest die vorhandene und die ggf. erforderliche Infrastruktur gleich zu Beginn der Planungsarbeiten zu untersuchen.

Besonderer Wert wird dabei auf folgende Auswirkungen gelegt:

 

            -           die Kindergartenplatzsituation

 

            -           die Kapazitäten der Schulen

 

            -           die Verkehrssituation.

 

 

Der Ortsrat nimmt Kenntnis und bittet um Aufnahme dieser Anregungen.

   
    21.08.2002 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

zur Kenntnis genommen

 

 

Frau Hagemann erklärt einleitend, dass es sich bei der Vorlage um ein Diskussionspapier handele.

Die Nachfragen zu einzelnen Standortvorschlägen werden bezüglich der Bewertungskriterien und

Vorbemerkungen zum Diskussionspapiers erläutert. 

In der anschließenden Diskussion wird von OM Reupke angeregt, das Gebiet nördlich der "Werkstraße" in

Salzgitter-Barum in das Wohnbaulandprogramm aufzunehmen. OM Werner bittet um Aufnahme des

Gebietes südlich der Straße "Rehweg" in Salzgitter-Ohlendorf .

Frau Hagemann erklärt, dass diese Bereiche als Anregung zur weiteren Beratung aufgenommen werden.

 

Der Ortsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

 

Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1  
Situation an der Bushaltestelle "Amtskrug" in Salzgitter-Lichtenberg
1411/14  
Ö 3.2  
Verlagerung der Verkehrsinsel auf der "Burgbergstraße" in Höhe der Volksbank
1410/14  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Ortsratsmittel 2002; hier: Restbetrag in Höhe von 760,-- Euro
1415/14  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)