Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung

Bezeichnung: 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung
Datum: Mi, 21.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15 Anlass: Sitzung
Raum: An der Feuerwache 3 in Salzgitter-Lebenstedt (Hauptfeuerwache)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung vom 19.09.2007
0156/15  
Ö 2  
Erweiterung des Feuerwehrhauses in Salzgitter-Ringelheim Projekt- und Ausführungsfeststellung
Enthält Anlagen
1438/15  
Ö 3  
Neubau eines Feuerwehrhauses in Salzgitter-Barum Projekt- und Ausführungsfeststellung
Enthält Anlagen
1439/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das Feuerwehrhaus SZ-Barum ist nach den Plänen des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik wie Typ SZ-Heerte zu errichten.

 

Die Gesamtkosten (ohne Eigenleistungen der Ortsfeuerwehr von ca. 100.000,00 €) betragen

 

            für den Bau                                           150.000,00 €

            für die Einrichtung                                   10.000,00 €

 

   
    08.11.2007 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das Feuerwehrhaus SZ-Barum ist nach den Plänen des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik wie Typ SZ-Heerte zu errichten.

 

Die Gesamtkosten (ohne Eigenleistungen der Ortsfeuerwehr von ca. 100.000,00 €) betragen

 

            für den Bau                                        150.000,00 €

            für die Einrichtung                               10.000,00 €

 

 

Mit 7 Ja-Stimmen wird einstimmig empfohlen der Vorlage zuzustimmen.

   
    13.11.2007 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 4.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das Feuerwehrhaus SZ-Barum ist nach den Plänen des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik wie Typ SZ-Heerte zu errichten.

 

Die Gesamtkosten (ohne Eigenleistungen der Ortsfeuerwehr von ca. 100.000,00 €) betragen

 

            für den Bau                                        150.000,00 €

            für die Einrichtung                               10.000,00 €

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Herr Mann erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder, insbesondere zum Bauuntergrund und der Prüfung alternativer Standorte.

Um 19:28 Uhr unterbricht Ortsbürgermeister Fisch die Sitzung um den anwesenden Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Barum Gelegenheit zur Äußerung zu geben.

Um 19:34 Uhr wird wieder in die Tagesordnung eingetreten.

OM Bosse stellt anschließend einen Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung, damit die Verwaltung noch die Gelegenheit hat, alternative Standorte zu suchen.

Dieser Antrag wird einstimmig bei 2 Enthaltungen angenommen.

   
    15.11.2007 - Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beratungsergebnis / Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Das Feuerwehrhaus SZ-Barum ist nach den Plänen des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik wie Typ SZ-Heerte zu errichten.

 

Die Gesamtkosten (ohne Eigenleistungen der Ortsfeuerwehr von ca. 100.000,00 €) betragen

 

            für den Bau                                        150.000,00 €

            für die Einrichtung                               10.000,00 €

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der Beschlussvorlage Nr. 1739/15 enthaltenen Beschlussvorschlages.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

   
    21.11.2007 - Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Nach einer kurzen Aussprache wird die orlage einstimmig beschlossen.

 

Ö 4  
Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügungen zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1684/15  
Ö 5  
Einführung eines Qualitätsmanagementsystems im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes/Lebensmittelüberwachung
Enthält Anlagen
1521/15  
Ö 6  
Anfragen    
Ö 7  
Mitteilungen - Mündlicher Bericht des SRB Salzgitter zur Aktion "Salzgitter sicher und sauber"    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)