Tagesordnung - 12. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 12. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 28.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:05   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.09.2007
0301/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Sitzverlust des Ratsmitgliedes Marianne Schmidt, SPD
1833/15  
Ö 2.1.1  
Neubildung und Neubesetzung von Ratsausschüssen und Ältestenrat sowie Neuverteilung der Ausschussvorsitze
1751/15  
Ö 2.1.2  
Enthält Anlagen
Neubildung und Neubesetzung von Ratsausschüssen und Ältestenrat sowie Neuverteilung der Ausschussvorsitze
1751/15-1  
Ö 2.1.3  
Neubildung und Neubesetzung des Verwaltungsausschusses (Berichterstatter: Ratsherr Hiemer)
1752/15  
Ö 2.1.4  
Neubildung und Neubesetzung des Verwaltungsausschusses
1752/15-1  
Ö 2.2  
Änderung des Pachtvertrages mit dem BSV Bruchmachtersen
1246/15  
Ö 2.3  
Wahl eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Braunschweigischen Landessparkasse
1674/15  
Ö 2.4  
Festsetzung des Maßes einer angemessenen Aufwandsentschädigung gemäß § 111 Abs. 7 und 8 NGO
Enthält Anlagen
0099/15  
Ö 2.4.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage 0099/15 - Festsetzung des Maßes einer angemessenen Aufwandsentschädigung gemäß § 111 Abs. 7 und 8 NGO
1825/15  
Ö 2.4.2  
Festsetzung des Maßes einer angemessenen Aufwandsentschädigung gemäß § 111 Abs. 7 und 8 NGO (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Enthält Anlagen
0099/15-1  
Ö 2.5  
Anregung des Ortsrates Nordwest nach § 55 g Abs. 4 Niedersächsischer Gemeindeordnung Aufhebung der Vorlage 6766/14-2 über die Übertragung der baulichen Unterhaltung von Friedhofskapellen auf örtliche Vereine
1634/15  
Ö 2.6  
Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Wolfenbüttel und der Stadt Salzgitter über die Wahrnehmung der Aufgaben eines Veterinäramtes durch den Landkreis Wolfenbüttel
Enthält Anlagen
1399/15  
Ö 2.7  
Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügungen zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit in der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
Enthält Anlagen
1684/15  
Ö 2.8  
Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch der Kindertagesstätten
1525/15  
Ö 2.8.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage 1525/15: Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch der Kindertagesstätten
1771/15  
Ö 2.8.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch der Kindertagesstätten
1953/15  
Ö 2.8.3  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Ratsfraktionen zur Beschlussvorlage 1525/15 Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch der Kindertagesstätten
1962/15  
Ö 2.9  
Neubau einer erweiterungsfähigen zweigruppigen Kindertagesstätte in SZ-Thiede Projektbeschluss
0461/15  
Ö 2.9.1  
Neubau einer erweiterungsfähigen zweigruppigen Kindertagesstätte in SZ-Thiede Projektbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
0461/15-1  
Ö 2.9.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 0461/15: Neubau einer erweiterungsfähigen zweigruppigen Kindertagesstätte in SZ-Thiede Projektbeschluss
1557/15  
Ö 2.10  
Jahresabschluss 2006 des Städtischen Regiebetriebes
1478/15  
Ö 2.11  
Wirtschaftsplan 2008 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
1651/15  
Ö 2.12  
Änderung der Abfallentsorgungs- und Abfallentsorgungsgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
1611/15  
Ö 2.13  
25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1637/15  
Ö 2.14  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
1641/15  
Ö 2.15  
Ausweisungsverfahren für das geplante Naturschutzgebiet Mittleres Innerstetal mit Kahnstein
Enthält Anlagen
1699/15  
Ö 2.16  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2008 (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
Enthält Anlagen
1679/15  
Ö 2.17  
Wirtschaftsplan 2008 für den städt. Eigenbetrieb SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung
Enthält Anlagen
1681/15  
Ö 2.18  
Vermarktung des Baugebietes "Westlich Stukenbergweg" in Salzgitter-Lichtenberg (Berichterstatter: Ratsherr Triebe)
Enthält Anlagen
1520/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Wirtschaftsförderung durch die WIS
1328/15  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Jugendförderung in Vereinen
1776/15  
Ö 3.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Integrierte Gesamtschule Salzgitter
1706/15  
Ö 3.3.1  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Gruppe LAS/Grüne i.S. Integrierte Gesamtschule Salzgitter
1767/15  
Ö 3.4  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. 380.000 Volt- Trasse Wahle-Mecklar Klage gegen Höchstspannungs-Freileitungen in Salzgitter
1859/15  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion i.S. Integrierte Gesamtschulen in Salzgitter
1758/15