Tagesordnung - 7. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 7. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 25.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:50   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.1.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.03.2007
0312/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Feststellung der Jahresrechnung 2004
Enthält Anlagen
0219/15  
Ö 2.2  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2004 gemäß § 101 NGO (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
0419/15  
Ö 2.3  
Regelung der personalrechtlichen Entscheidungsbefugnisse zur Flexibilisierung der Personalwirtschaft
Enthält Anlagen
0586/15  
Ö 2.3.1  
Regelung der personalrechtlichen Entscheidungsbefugnisse zur Flexibilisierung der Personalwirtschaft
Enthält Anlagen
0586/15-1  
Ö 2.3.2  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Regelung der personalrechtlichen Entscheidungsbefugnisse zur Flexibilisierung der Personalwirtschaft
1005/15  
Ö 2.3.3  
Regelung der personalrechtlichen Entscheidungsbefugnisse zur Flexibilisierung der Personalwirtschaft
Enthält Anlagen
0586/15-2  
Ö 2.4  
Gewährung von Investitons- und Sachkostenzuschüssen für die Stadt Salzgitter durch die Arbeitsgemeinschaft der ARGEN Salzgitter / Wolfenbüttel / Braunschweig im Rahmen des Projektes "50 TOP" - Beschäftigungspakete in den Regionen hier: Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 89 NGO im Rahmen von Beschäftigungsprojekten im Museum Schloss Salder (Berichterstatter: Ratsherr Löcke, Guido)
0947/15  
Ö 2.5  
Förderprogramm Familien mit Zukunft - Kinder bilden und betreuen
0707/15  
Ö 2.6  
Zuschuss an die kath. Pfarrgemeinde St. Bernward Pappeldamm 76 , 38239 Salzgitter (Thiede) für die Erweiterung der Kindertagesstätte und Übernahme der Betriebskosten (Berichterstatter: Bürgermeister Klein)
Enthält Anlagen
0846/15  
Ö 2.7  
Änderung der Parkraumbewirtschaftung
0806/15  
Ö 2.8  
Berufung anderer Personen in den Ausschuss für Umwelt, Planung und Bau gem. § 51 Abs. 7 NGO
0270/15  
Ö 2.9  
Regionales Raumordnungsprogramm für den Großraum Braunschweig - Entwurf 2007 (RROP); Beteiligungsverfahren gem. § 8 Abs. 2 NROG zur Neuaufstellung des RROP (Berichterstatter: Ratsherr Müller)
Enthält Anlagen
0632/15  
Ö 2.9.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Vorlage 0632/15
0950/15  
Ö 2.9.2  
Regionales Raumordnungsprogramm für den Großraum Braunschweig - Entwurf 2007 (RROP); Beteiligungsverfahren gem. § 8 Abs. 2 NROG zur Neuaufstellung des RROP
Enthält Anlagen
0632/15-1  
Ö 2.9.3  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zu Vorlage 0632/15   1012/15  
Ö 2.9.4  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage Regionales Raumordnungsprogramm für den Großraum Braunschweig Entwurf 2007 RROP Beteiligungsverfharen gem. § 8 Abs. 2 NROG zur Neuaufstellung des RROP Vorlage 0632/15-1
1014/15  
Ö 2.10  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen hier: Kostenspaltung und Abschnittsbildung
Enthält Anlagen
0670/15  
Ö 2.11  
Ausbau des Knotenpunktes B 248 / L 495 / K 30 bei Salzgitter-Immendorf
Enthält Anlagen
0941/15  
Ö 2.11.1  
Ausbau des Knotenpunktes B 248 / L 495 / K 30
0941/15-1  
Ö 2.12  
Straßenbenennung in SZ-Thiede, Baugebiet Lindenberg West
Enthält Anlagen
0710/15  
Ö 2.13  
Straßenbenennung in Salzgitter-Beddingen, Industriegelände (Berichterstatter: Ratsherr Bürger)
Enthält Anlagen
0734/15  
Ö 2.13.1  
Straßenbenennung in Salzgitter-Beddingen, Industriegelände
0734/15-1  
Ö 2.14  
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
0656/15  
Ö 2.15  
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
0657/15  
Ö 2.16  
Ernennung zum Ehrenbrandmeister
0658/15  
Ö 2.17  
Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
0659/15  
Ö 2.18  
Einrichtung einer Braunschweigischen Landessparkasse
Enthält Anlagen
0969/15  
Ö 2.19  
Planfeststellungsverfahren für die Errichtung eines Endlagers für radioaktive Abfälle in der Schachtanlage Konrad; hier: Beauftragung des Rechtsanwaltes Dr. Geulen mit der Erhebung einer Verfassungsbeschwerde (Berichterstatter: Ratsherr Hattop)    
Ö 2.20  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Erhebung einer Verfassungsbeschwerde gegen die Zulassung von Schacht Konrad als atomares Endlager
0966/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Petition des Rates der Stadt Salzgitter zur 380 kV-Trasse Wahle-Mecklar
0932/15  
Ö 3.2  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. "Fairer Betrieb"
0567/15  
Ö 3.3  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Stelle eines Stadtarchäologen in Salzgitter
0598/15  
Ö 3.4  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Bepflanzungskonzept Grünflächen
0599/15  
Ö 3.5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Ideenwettbewerb zur Verbesserung der Nahversorgung
0780/15  
Ö 3.5.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Vorlage 0780/15 - Nahversorgung
0854/15  
Ö 3.6  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Jugendparlament für Salzgitter
0907/15  
Ö 3.7  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. Erstellung eines Katasters für Herbizideinsatzflächen für Bevölkerung der Stadt Salgitter
0698/15  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion i.S. Baumaßnahmen im Rahmen des Sportförderprogramms
0959/15