Tagesordnung - 8. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 8. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 23.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 22:45   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.04.2007
0313/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde (Anfrage des Herrn Alexander Hanne zur Verkehrsinfrastruktur in Salzgitter)    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Stellenplan 2007 (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
Enthält Anlagen
0994/15  
Ö 2.1.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion zum Stellenplan 2007
1069/15  
Ö 2.1.2  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Vorlage 1074/15 Streetworker
1167/15  
Ö 2.1.3  
Ergänzungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zur Vorlage 1074/15 Stellenplan für die Jugenarbeit
1163/15  
Ö 2.1.4  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zum Stellenplan der Stadt Salzgitter (Beschlussvorlage 0994/15)
1074/15  
Ö 2.1.5  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grünezur Vorlage 1108/15
1161/15  
Ö 2.1.6  
Ergänzungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zur Vorlage 994/15 Stellenplan 2007
1108/15  
Ö 2.1.7  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 0994/15 Stellenplan 2007
1155/15  
Ö 2.2  
Haushaltssatzung für das Jahr 2007 (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
1079/15  
Ö 2.2.1  
Haushaltssatzung für das Jahr 2007
1079/15-1  
Ö 2.2.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage Haushaltssatzung für das Jahr 2007
1176/15  
Ö 2.2.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 1079/15 Haushaltssatzung für das Jahr 2007
1141/15  
Ö 2.2.4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 1079/15 Haushaltssatzung für das Jahr 2007
1154/15  
Ö 2.2.5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 1079/15 Haushaltssatzung für das Jahr 2007
1159/15  
Ö 2.2.6  
Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Haushaltsstelle 0210.65010 Freiwilligenagentur
1064/15  
Ö 2.2.7  
Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Haushaltsstelle 6500.95079 SZ-Bad, Hinter dem Salze, 2. BA
1066/15  
Ö 2.2.8  
Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Haushaltsstelle 6300.95341 SZ-Calbecht, Karl- Scharfenberg-Straße, Geh- und Radweg
1067/15  
Ö 2.2.9  
Antrag der CDU-/MBS-/FDP-Ratsfraktionen Änderungsantrag zum Haushalt 2007
1166/15  
Ö 2.2.10  
Anträge der M.B.S.-Ratsfraktion zum Haushalt 2007
1113/15  
Ö 2.2.11  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion zum Haushalt 2007
1117/15  
Ö 2.2.12  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion zum Haushalt 2007
1118/15  
Ö 2.2.13  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion zum Haushalt 2007
1119/15  
Ö 2.2.14  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion zum Haushalt 2007
1120/15  
Ö 2.2.15  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion zum Haushalt 2007
1121/15  
Ö 2.2.16  
Änderungsantrag der MBS-Ratsfraktion zur neuen Haushaltsstelle 5500-71801
1171/15  
Ö 2.2.17  
Änderungsantrag der Ratsgruppe LAS/Grüne zum Haushaltsentwurf 2007 der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1060/15  
Ö 2.3  
Einrichtung einer Integrationsklasse in der Grundschule Am Sonnenberg
0869/15  
Ö 2.4  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile Salzgitter-Bad und Salzgitter-Hohenrode (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
0749/15  
Ö 2.5  
Neuberufung des Seniorenbeirates der Stadt Salzgitter für den Berufungszeitraum 2007 - 2012
0893/15  
Ö 2.6  
Ernennungen zur Ortsbrandmeisterin, zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
0757/15  
Ö 2.7  
Weiterführung der Jugendberufshilfe Pro-Aktiv-Center (PACE) und der Jugendwerkstatt (JOB) bis zum 31.12.2013 (Berichterstatterin: Ratsfrau Bolm)
0993/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Gemeinsamer Antrag CDU-/MBS-/FDP-Ratsfraktionen Programm "Bauen mit Zukunft"
0807/15  
Ö 3.2  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Jugendparlament für Salzgitter
0907/15  
Ö 3.3  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Fairer Betrieb
0567/15  
Ö 3.4  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Stelle eines Stadtarchäologen in Salzgitter
0598/15  
Ö 3.5  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Bepflanzungskonzept Grünflächen
0599/15  
Ö 3.6  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. Dienstfahrzeuge der Stadt Salzgitter
1056/15  
    23.05.2007 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 3.6 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der SRB wird aufgefordert alle neuen Dienstfahrzeuge der Stadt Salzgitter so auszustatten, dass sie mit Erdgas oder Autogas betrieben werden können.

 

Geschäftsordnungsbeschluss:

Der Antrag wird einstimmig in den Werksausschuss SRB verwiesen.

   
    19.06.2007 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3 - zurückgestellt
    Beratungsergebnis / Beschluss:

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Ratsherr Bürger begründet den Antrag und stellt klar, dass es sich im Grunde um einen Prüfauftrag für die Verwaltung handeln soll.

 

Nach eingehender Diskussion wird abweichend von dem ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig folgender Beschluss gefasst:

„Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Dienstfahrzeuge der Stadt Salzgitter mit Erd- oder Autogas betrieben werden könnten und welche Auswirkungen auf die Betriebskosten sich daraus ergeben würden.
Das Prüfungsergebnis ist im Werksausschuss vorzustellen.

 

Der ursprüngliche Beschlussvorschlag des Antrags 1056/15 ist damit erledigt. Eine Behandlung in den weiteren Gremien soll erst nach Vorstellung der Prüfungsergebnisse im Werksausschuss erfolgen.“

 

Ö 3.7  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und CDU-Ratsfraktion i.S. Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Rates und der Ortsräte
1033/15  
Ö 3.7.1  
Änderungsantrag der MBS-Ratsfraktion zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU, Vorlage Nr. 1033/15    
Ö 3.8  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. Vergabe öffentlicher Aufträge, Zahlung eines Mindestlohnes von 8 Euro/Std.
1045/15  
Ö 3.9  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Sanierung der Schulen im Stadtgebiet
1068/15  
Ö 3.10  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Hallenfreibad Thiede
1065/15  
Ö 3.11  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. Temporäre Abschaltung der Beleuchtungsanlagen
1100/15  
Ö 3.12  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. Öffnungszeiten von Kinder- und Jugendtreffs
1099/15  
Ö 3.12.1  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zu Vorlage 1099/15 Öffnungszeiten von Kinder- und Jugendtreffs
1165/15  
Ö 3.13  
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. Arbeitsschutz in Schulen
1101/15  
Ö 3.13.1  
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zur Vorlage 1101/15 Arbeitsschutz in Schulen
1164/15  
Ö 3.14  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Kauf der Kleingartenpachtflächen von der PSI
1103/15  
Ö 3.14.1  
Änderungsantrag der SPD- Ratsfraktion zum Antrag 1103/15 Kauf der Kleingartenpachtflächen von der PSI
1180/15  
Ö 3.15  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Verkauf städtischer Gewerbegrundstücke durch die WIS GmbH
1105/15  
Ö 3.15.1  
Änderungsantrag der MBS-Ratsfraktion zum Antrag 1105/15 - Verkauf städtischer Gewerbegrundstücke durch die WIS GmbH    
Ö 3.15.2  
Änderungsantrag der MBS-Ratsfraktion zum Antrag 1105/15 - Verkauf städtischer Gewerbegrundstücke durch die WIS GmbH   1170/15  
Ö 3.16  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion zum Haushalt 2007
1122/15