Tagesordnung - 15. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 15. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 29.01.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:30   (öffentlich ab 16:00) Anlass:
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.2     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1.1  
Begrüßung    
Ö 1.2     (nichtöffentlich)      
Ö 1.3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Abberufung der Angestellten Brunhilde Frye als Prüferin im Rechnungsprüfungsamt    
Ö 2.2  
Feststellung der Jahresrechnung 2000 und Entlastung des Oberstadtdirektors (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
1800/14  
Ö 2.2.1  
Feststellung der Jahresrechnung 2000 und Entlastung des Oberstadtdirektors
1800/14/1  
Ö 2.3  
Aufhebung der Betriebssatzung für das Städtische Krankenhaus Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Thielen)
1967/14  
Ö 2.4     (nichtöffentlich)      
Ö 2.4.1  
Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Verdienstausfall und Auslagen, Fahr- und Reisekosten; hier: Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 02.01.1991 (Berichterstatter: Ratsherr Hattop)
1860/14/1  
Ö 2.4.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 1860/14-2 "Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung,..."
2193/14  
Ö 2.4.3  
Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung, Ersatz von Verdienstausfall und Auslagen, Fahr- und Reisekosten; hier: Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung vom 02.01.1991
1860/14-2  
Ö 2.5  
Verordnung über die Bekämpfung und Vermeidung der Wildschweinepest für Salzgitter
2096/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage 1 dieser Beschlußvorlage beigefügte Verordnung über die Bekämpfung und Vermeidung der Wildschweinepest für Salzgitter wird beschlossen.

   
    29.01.2003 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.5 - ungeändert beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

 

Die als Anlage 1 dieser Beschlußvorlage beigefügte Verordnung über die Bekämpfung und Vermeidung der Wildschweinepest für Salzgitter wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:    

Enthaltung:    

Ö 2.6  
Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 28. 03. 1974, zuletzt geändert durch die 15. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Friedhofsgebühren; Erlass einer 16. Satzung zur Änderung dieser Satzung (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
1792/14  
Ö 2.6.1  
Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 28.03.1974, zuletzt geändert durch die 15. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Friedhofsgebühren; erlass einer 16. Satzung zur Änderung dieser Satzung
Enthält Anlagen
1792/14/1  
Ö 2.7  
Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (Entwurf) hier: Behandlung der Eingabe der Stadt Salzgitter
1938/14  
Ö 2.8  
Umbau des Hillenholzknotens (Variante Kreisverkehr) (Berichterstatter: Ratsherr Niehus)
1960/14  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i. S. Hillenholzknoten als Kreisverkehr
2151/14  
Ö 3.2  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Antrag des Kunstvereines auf Landesmittel
2163/14  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage der MBS-Ratsfraktion i.S. Situation und Zukunft des Ratskellers
2165/14