Tagesordnung - 16. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 16. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 23.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:40   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 2.4     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Begrüßung    
Ö 1.1     Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.02.2008
0838/15  
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.3     Erklärung des Oberbürgermeisters    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1     Neuerlass der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2084/15  
Ö 2.1.1     Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage Neuerlass der Hauptsatzung
2527/15  
Ö 2.1.2     Ergänzungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zur Hauptsatzung Vorlage 2084/15
2549/15  
Ö 2.2     Verzicht auf Ausschreibung der Stelle der Ersten Stadträtin bzw. des Ersten Stadtrats
2307/15  
Ö 2.3     Verzicht auf Ausschreibung der Stelle der Stadträtin bzw. des Stadtrats (Berichterstatter: Ratsherr Hiemer)
2308/15  
Ö 2.4     Festsetzung des Maßes einer angemessenen Aufwandsentschädigung gemäß § 111 Abs. 7 und 8 NGO
Enthält Anlagen
2130/15  
Ö 2.5     Anregung des Ortsrates West nach § 55 g Abs. 4 Niedersächsischer Gemeindeordnung Überarbeitung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Salzgitter
2013/15  
Ö 2.6     (nichtöffentlich)      
Ö 2.7     Satzung der Stadt Salzgitter über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Salzgitter
Enthält Anlagen
2230/15  
Ö 2.7.1     Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 2230/15 -Satzung der Stadt Salzgitter über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Salzgitter-
2387/15  
Ö 2.7.2     Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 2230/15 - Überschneidungsbereiche von Grundschulen
2492/15  
Ö 2.7.3     Satzung der Stadt Salzgitter über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Salzgitter
2230/15-1  
Ö 2.8     Erweiterung des Bildungsangebots der Ludwig-Erhard-Schule
2252/15  
Ö 2.9     Erweiterung des Bildungsangebots der Berufsbildenden Schulen Fredenberg (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
2253/15  
Ö 2.10     Berufung sozial erfahrener Personen in den Sozial- und Integrationsausschuss
2236/15  
Ö 2.11     Richtlinien für die Kinder- und Jugendförderung in Salzgitter
Enthält Anlagen
2389/15  
Ö 2.11.1     Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage Richtlinien für die Kinder und Jugendförderung in Salzgitter
2522/15  
Ö 2.11.2     Neufassung der Richtlinien für die Kinder- und Jugendförderung in Salzgitter lt. Antrag des Jugendhilfeausschusses vom 17.04.2008    
Ö 2.12     Trägerschaft der Kindertagesstätte in SZ-Thiede, Lindenberg-West (TH 28)
2137/15  
Ö 2.12.1     Antrag des Jugendhilfeausschusses vom 17.04.2008 aufgrund des Antrages der CDU-Ratsfraktion - gestellt im Jugendhilfeausschuss - zur Trägerschaft der Kindertagesstätte SZ-Thiede, Lindenberg-West (TH 28)    
Ö 2.13     Sanierung der Kindertagesstätte St. Elisabeth und Umbau des Gemeindehauses der kath. Pfarrgemeinde St. Elisabeth zu einer Kindertagesstätte (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
Enthält Anlagen
2312/15  
Ö 2.14     Familienfreundliche Baulandförderung in Salzgitter
Enthält Anlagen
2369/15  
Ö 2.14.1     Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Ratsfraktionen zur Vorlage Familienfreundliche Baulandförderung in Salzgitter
2543/15  
Ö 2.15     Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Salzgitter (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
1203/15  
Ö 2.16     Kostenersatz und privatrechtliche Entgelte für Leistungen der Feuerwehr
Enthält Anlagen
2072/15  
Ö 2.17     Wasserburg Gebhardshagen Grobkonzept für die künftige Nutzung des Areals (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Enthält Anlagen
1948/15  
Ö 2.18     Beschluss der Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre in Salzgitter-Bad, "Hinter dem Salze - Bismarckstraße - Wiesenstraße"
Enthält Anlagen
2264/15  
Ö 2.19     Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebs Salzgitter - EB 62 - Grundstücksentwicklung SZGE - § 30 Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) (Berichterstatter: Ratsherr Jäschke)
Enthält Anlagen
2146/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1     Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Aktualisierung von Bebauungsplänen
2059/15  
Ö 3.1.1     Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag der CDU Ratsfraktion Aktualisierung von Bebauungsplänen
2533/15  
Ö 3.2     Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. Umrüstung der Dienstfahrzeuge
2210/15  
Ö 3.3     Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Zerstörungen, Vandalismus an Schulen und öffentlichen Gebäuden
2231/15  
Ö 3.4     Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Sauberkeit in der Stadt Salzgitter
2395/15  
Ö 3.4.1     Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Antrag 2395/15 - Sauberkeit in der Stadt Salzgitter
2535/15  
Ö 3.5     Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Vergabe von Baugrundstücken
2060/15  
Ö 3.5.1     Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag der CDU Ratsfraktion Vergabe von Baugrundstücken
2484/15  
Ö 3.5.2     Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Antrag Vergabe von Baugrundstücken
2532/15  
Ö 3.5.3     Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Ratsfraktionen i.S. Vergabe von Baugrundstücken
2548/15  
Ö 3.6     Antrag der REP-Ratsfraktion i. S. Sicherheit bei der KVG
2050/15