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Tagesordnung - 17. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 17. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 28.05.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 17:57   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.04.2008
0840/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Neuerlass der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
 2084/15  
Ö 2.1.1  
Neuerlass der Hauptsatzung ( )
Enthält Anlagen
 2084/15-1  
Ö 2.1.2  
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage Neuerlass der Hauptsatzung
2527/15  
Ö 2.1.3  
Änderungsantrag zum Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion Neuerlass der Hauptsatzung
2583/15  
Ö 2.1.4  
Ergänzungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zur Hauptsatzung Vorlage 2084/15
2549/15  
Ö 2.1.5  
Neuerlass der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
 2084/15-2  
Ö 2.2  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss,die Ratsausschüsse und die Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Enthält Anlagen
 2396/15  
Ö 2.3  
Einheitliche Vorschlagsliste der Stadt Salzgitter für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit von 2009 bis 2013
Enthält Anlagen
 2420/15  
Ö 2.4  
Wahl von Vertrauenspersonen nach § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) -Schöffenwahlausschuss-
2397/15  
Ö 2.5  
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen bei den Investitionsnummern 6600 497 329 -SZ-Thiede 28, Thieder Lindenberg West (Haushaltsausgaberest)- und 6600 497 339 -SZ-Thiede 28, Thieder Lindenberg West, RW-Anteil (Haushaltsausgaberest)- (Berichterstatterin: Ratsfrau Liepe)
2460/15  
Ö 2.6  
Abfallwirtschaft – Entsorgung von Inertabfällen aus der Stadt Braunschweig auf der Deponie Diebesstieg
2531/15  
Ö 2.7  
Entlassung eines Teilgebiets aus dem Landschaftsschutz. (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
 1541/15  
Ö 2.7.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zu der Vorlage Entlassung eines Teilgebiets aus dem Landschaftsschutz
Enthält Anlagen
 2445/15  
Ö 2.8  
Ausweisung eines Bodenplanungsgebietes für das Gebiet der Innersteaue im Stadtgebiet Salzgitter
Enthält Anlagen
 1331/15  
Ö 2.9  
Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister, Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis und Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis. (Berichterstatter:Ratsherr Westphal)
2309/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Sitzungsleitung in Ratsausschüssen
2499/15  
Ö 3.2  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Fußgängerüberwege in Tempo 30-Zonen
2488/15  
Ö 3.3  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Jugendparlament
2489/15  
Ö 3.4  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Schiller
2495/15  
Ö 3.5  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Kultur
2491/15  
Ö 3.6  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Geschichte und Kultur in Salzgitter
2506/15  
Ö 3.7  
Antrag der REP-Ratsfraktion i. S. Kinderbetreuung in den Schul- und Weihnachtsferien
2507/15  
Ö 3.8  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Spielplätze müssen rauchfrei werden
2509/15  
Ö 3.8.1  
Ergänzungsantrag der REP-Ratsfraktion zu 2509/15
2664/15  
Ö 3.9  
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Begleitbuch für Eltern
2505/15