Tagesordnung - 21. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 21. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 24.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:17   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.08.2008
0849/15  
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.3  
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes    
Ö 1.4  
Änderung der Besetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten
3031/15  
Ö 1.4.1  
Änderung der Besetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten (Berichterstatter: Ratsherr Westphal)
3031/15-1  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009
3027/15  
Ö 2.2  
Feststellung der Jahresrechnung 2006
Enthält Anlagen
2805/15  
Ö 2.3  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 101 NGO (Berichterstatter: Ratsherr Schünemann)
2807/15  
Ö 2.4  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Ost nach § 55g Abs. 4 Niedersächsische Gemeindeordnung Regulierung der Folgen von Überplanung/Bebauungsplan Wat 7 für die Ortslage Salzgitter- Watenstedt
2782/15  
Ö 2.5  
Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.) (Berichterstatter: Ratsherr Milek)
Enthält Anlagen
2870/15  
Ö 2.6  
Beteiligung der Stadt Salzgitter als Gesellschafter bei der Thieder Bad GmbH (Berichterstatter: Ratsherr Löcke, Clemens)
Enthält Anlagen
2599/15  
Ö 2.7  
Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in der Stadt Salzgitter (Gefahrenabwehrverordnung)
Enthält Anlagen
2634/15  
Ö 2.7.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 2634/15 - Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Salzgitter
3057/15  
Ö 2.8  
Änderungsverordnung zur Löschung von Naturdenkmalen im Verzeichnis nach § 31 NNatG der Stadt Salzgitter. (Berichterstatter. Ratsherr Lolies)
Enthält Anlagen
2086/15  
Ö 2.8.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage 2086/15: Änderungsverordnung zur Löschung von Naturdenkmalen im Verzeichnis nach § 31 NNatG der Stadt Salzgitter
3052/15  
Ö 2.9  
Planfeststellungsverfahren Bundesautobahn A 39 - Neubau der Tank- und Rastanlage Salzgau
Enthält Anlagen
2859/15  
Ö 2.9.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 2859/15 Planfeststellungsverfahren BAB A 39 Neubau der Tank- und Rastanlage Salzgau
3025/15  
Ö 2.9.2  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Vorlage 2859/15 - Name für die geplante Tank- und Rastanlage an der A39
3049/15  
Ö 2.9.3  
Planfeststellungsverfahren Bundesautobahn A 39 - Neubau einer Tank- und Rastanlage in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
2859/15-1  
Ö 2.9.4  
Planfeststellungsverfahren Bundesautobahn A 39 - Neubau einer Tank- und Rastanlage in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
2859/15-2  
Ö 2.9.5  
Änderungsantrag der Ratsfraktion F.U.W. zur Vorlage 2859/15 - Name für die geplante Tank- und Rastanlage an der A 39
3076/15  
Ö 2.10  
Bau- und Ausstattungsmaßnahmen für die Schule Am Gutspark in Salzgitter-Flachstöckheim im Rahmen des Ganztagsschulunterrichts (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
2850/15  
Ö 2.11  
Förderung der Trägerinnen und Träger von Kindertagesstätten (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
Enthält Anlagen
2837/15  
Ö 2.11.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 2837/15 Förderung der Trägerinnen und Träger von Kindertagesstätten
3042/15  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 4     Anfragen    
Ö 5  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten Schriftliche Ausführungen der Gleichstellungsbeauftragten vom 08.09.2008 und OB-Schreiben vom 19.09.2008    
Ö 6  
Mitteilungen